Präsident Islam Karimow ist eigentlich gar nicht mehr Staatschef. Doch von Neuwahlen ist nicht die Rede.

von Marcus Bensmann

Der Basarhändler Dschachongir Schosalimow hat viel vor. Er will usbekischer Präsident werden. Wochentags verkauft der 53jährige Usbeke auf dem Tschorsu-Basar in Taschkent Schnürsenkenkel, Sicherheitsklammern und Knöpfe. “Die Amtszeit des usbekischen Präsidenten Islam Karimow ist am 22. Januar 2007 abgelaufen”, sagte der Händler, ” daher will ich kandidieren.” Drei weitere Menschenrechtler des zentralasiatischen Staates haben den Hut ebenfalls in den Ring geworfen. Deren Kandidatur bleibt jedoch ein ohnmächtiger Protest, denn die Macht in Usbekistan will von Wahlen nichts wissen.

Dabei ist Karimows Amtszeit seit knapp einem halbes Jahr abgelaufen, doch in dem bevölkerungsreichsten Land zwischen kaspischen Meer und chinesischer Grenze sind keinerlei Wahlvorbereitungen zu beobachten. Nach der Verfassung dürfte der usbekische Potentat nicht ein drittes Mal kandidieren. Im Mai hat der kasachischer Kollege Nursultan Nasarbajew vorgemacht, wie man diesen Vorbehalt innerhalb von einer halben Stunde mit Hilfe eines hörigen Parlaments beseitigen und sich eine lebenslängliche Amtszeit sichern kann.

Die Parlamentssitzung in der usbekischen Hauptstadt Taschkent am 30. Juni liess der usbekische Potentat jedoch verstreichen. Es bleibt nicht mehr viel Zeit. Ende Dezember muss nach der usbekischen Verfassung gewählt werden, fast ein Jahr nach Ende der Amtszeit. Die Medien und die Regierungstellen in der zentralasiatischen Diktatur ignorieren das Thema vollständig.

…

mehr dazu auf taz.de