Georgiens Ministerium für Konfliktregelung lässt sich das am 9. Juli vom Oberbürgermeister Moskaus, Juri Luschkow, und dem Präsidenten der abtrünnigen Teilrepublik Abchasien, Sergej Bagapsch, unterzeichnete Protokoll über das Zusammenwirken zwischen Moskau und Abchasien nicht gefallen. Nach Einschätzung Tbilissis widerspricht dieses Dokument der Entscheidung des Rates der GUS-Staatsoberhäupter vom 19. Januar 1996.

In einer offiziellen Erklärung verwies das Ministerium für Konfliktregelung darauf, dass die GUS-Spitzenpolitiker damals bestimmt haben, dass Abchasien ein Teil Georgiens sei. In diesem Kontext haben sich die Präsidenten verpflichtet, ohne die Zustimmung der georgischen Seite keine Wirtschafts-, Verkehrs-, Finanz- und andere Beziehungen mit Abschasien bzw. mit abchasischen Strukturen zu pflegen.

“Das Staatsministerium protestiert gegen die eigenwilligen Handlungen der Moskauer Stadtregierung und verlangt von der russischen Seite die Unterbindung von solchen illegalen Schritten”, heißt es im Dokument. “Diese Kontakte der russischen offiziellen Strukturen mit der abchasischen Seite wurden nicht mit den georgischen Behörden vereinbart, und wir schätzen dies als einen unfreundlichen Schritt gegenüber Georgien ein.”

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