Nachdem ein hoher Ölpreis die Kassen Aserbaidschans füllte, ist die Kriegsgefahr im Kaukasus gestiegen
Letzte Woche wurde im De-Fakto-Staat Bergkarabach der ehemalige Geheimagent Bako Sachakjan mit einer fast georgischen Mehrheit von 83 % der Stimmen zum Präsidenten gewählt. Vor der Wahl hatte Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew gegenüber der Nachrichtenagentur RIA-Novosti gedroht, Armenien solle sich ais dem Territorium “zurückziehen” damit ein neuer Waffengang vermieden werde. Aserbaidschan, so Alijew, sei mittlerweile militärisch gesehen “der stärkste Staat in der Region”, und seine Nachbarn müssten sich “dessen bewusst werden”.
Tatsächlich rüstete Alijews Republik im letzten Jahr für 650 Millionen US-Dollar, während Armenien weniger als ein Viertel dieses Betrages aufbrachte. 2007 soll das aserbaidschanische Militärbudget sogar höher liegen als die kompletten armenischen Staatsausgaben. Trotz zwölf Prozent Wirtschaftswachstum (auf allerdings sehr niedrigem Niveau) kann Armenien nicht mit dem ölreichen Aserbaidschan konkurrieren. Das hat etwa neun Millionen Einwohner, Armenien nur zweieinhalb bis drei. Da helfen auch die Überweisungen der etwa vier bis zehn Millionen Auslandsarmenier nur bedingt. Allerdings verweist die Schutzmacht Bergkarabachs auf den Motivationsvorteil, dass die Soldaten dort ihr eigenes Siedlungsgebiet quasi an der eigenen Haustür verteidigen – und nicht etwa am Hindukusch.
Der Konflikt begann Ende der 1980er, als es nach Unabhängigkeitsforderungen der armenischen Mehrheit in Bergkarabach zu Pogromen in Sumgait kam, in deren Folge viele Armenier aus Aserbaidschan flüchten. Am 2. September 1991 erklärte sich das Autonome Gebiet für unabhängig, worauf aserbaidschanische Truppen einmarschierten und von armenischen Kräften zurückgeschlagen wurden. Diese besetzten aus militärischen Gründen auch einen Korridor zwischen Armenien und Bergkarabach, der jedoch nicht nur aus den zwei 1929 an Aserbaidschan abgetretenen, sondern gleich aus sieben überwiegend von Aseris besiedelten Landkreise bestand.
Insgesamt wurden während der Auseinandersetzungen etwa 530.000 Aserbaidschaner aus von Armeniern kontrollierten Gebieten und 250.000 Armenier aus Aserbaidschan vertrieben. 1994 wurde ein Waffenstillstand geschlossen. Seitdem geht der Krieg nur noch im Internet weiter.
Die Frage der völkerrechtlichen Gültigkeit der Abspaltung ist weniger eindeutig als sie auf den ersten Blick scheint: Das am 3. April 1990 erlassene Sowjetgesetz “Über das Verfahren der Entscheidung von Fragen, die mit dem Austritt einer Unionsrepublik verbunden sind” enthielt eine Schutzklausel für Autonome Gebiete, die im Falle eines Austritts der Republik aus der Sowjetunion per Volksabstimmung über ihren Status entscheiden sollten – was in Bergkarabach 1991 geschah.
Ob Alijews Säbelgerassel tatsächlich der Vorbote einer Wiederaufnahme des Krieges ist, bleibt abzuwarten: Unter anderem ist fraglich, inwieweit sowohl Aserbaidschan als auch Armenien ein tatsächliches Interesse an der Beendigung eines Zustands haben, mit dem sich bei innenpolitischen Problemen und Demokratiedefiziten perfekt ablenken lässt.
Weitgehend im Unklaren ist allerdings die Zukunft des umstrittenen Gebiets, das nur zwischen 140- und 150.000 Einwohner zählt – weit weniger als während des Krieges vertrieben wurden. Der armenische Präsident Robert Kotscharjan, der selbst aus Karabach stammt, vermied bisher den Begriff des Anschlusses und sprach stattdessen von einer “asymmetrischen Konföderation” als Modell für Armenien und Bergkarabach.
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