Kategorie(n) | Analysen, Russland

Am Scheideweg

Veröffentlicht am 14 September 2007 von Paul Becker


Dieses Bild stammt von dem russischen Maler Wiktor Wasnezow (Viktor Vasnecov) und heißt “?? ????????” – Am Scheideweg. Ich nahm dieses Bild, da es thematisch wunderbar zu ein Paar Gedanken passt, die ich hier zum Ausdruck bringen möchte.

Wie auch der Recke auf dem Bild so hat auch der russische Präsident Wladimir Putin drei Möglichkeiten zur Handlung.

Fakt ist, dass der russische Präsident in der Bevölkerung ein sehr großes Vertrauen genießt. Dafür sprechen die Umfragen des allrussischen Meinunsforschungsinstitutes WCIOM (rus. ?????).

- In der Umfrage 1: Nennen Sie bitte 5 -6 Politiker, denen Sie vertrauen sagten 55% der Befragten aus, dass Sie dem heutigen Präsidenten ihr Vertrauen schenken.

- Die 2. Umfrage: Wenn die Präsidentschaftswahlen an diesem Sonntag stattfinden würden, welchen der Kandidaten würden Sie wählen? Auch in dieser Umfrage bekleidet Putin unangefochtene Spitzenposition. 63% der Befragten würden ihn wählen.

- Und schließlich die 3. Umfrage des Institutes, ob die Befragten insgesamt die Arbeit folgender politischer Institutionen gutheißen oder nicht für gut befinden ergab folgendes Bild: 78% der 1600 Befragten aus 153 Ortschaften sagten, dass sie die Arbeit des Präsidenten begrüßen gegenür der 13%, die mit seiner Arbeit unzufrieden sind.

Die Unterstützung der Bevölkerung hat der Präsident also gewiss. Die Mehrheit der Bevölkerung würde auch eine Änderung der Verfassung akzeptieren.

Was macht also Putin?

Foto: kampus.tomsk.ru

Meiner Meinung nach hat er 3 Möglichkeiten zur Handlung:

Möglichkeit Nr.1

Änderung der Verfassung. Mit der Unterstützung der Bevölkerung und des Parlaments, wo die Kremlpartei mit LDPR über die notwendige Mehrheit verfügt, könnte er die Verfassung so ändern, dass er bei der 3. und weiteren Legislaturperioden sich zur Wahl stellen darf. Putin hat aber mehrmals betont, dass er diesen Schritt nicht machen wird, da er sich um die Kontinuität der russischen Verfassung fürchtet. Diese Möglichkeit bleibt zwar bestehen, wird aber nicht mehr so heiß gehandelt.

Möglichkeit Nr. 2

Rochade der Machtverteilung zwischen dem Präsidenten und Premierminister. Diese Möglichkeit der Schaffung eines “Bundeskanzlerpostens” in Russland ist heiß umdiskutiert. Diese Möglichkeit besteht, weil wie ich bereits schon oben erwähnt habe, besitzt die Kremlpartei zusammen mit LDPR eine notwendige Mehrheit in der Duma. Dazu wäre aber wieder die Änderung der Verfassung notwendig. Ob Putin diesen Schritt wagt, wage ich zu bezweifeln.

Möglichkeit Nr. 3

Warten. Diese Möglichkeit erscheint mir persönlich am plausibelsten. Ich hatte schon gedacht, dass er entweder Medwedew, oder Fradkow zu seinem Nachfolger erklärt und nach vier Jahren dann wieder selbst kandidiert. Doch mit der überraschenden Ernennung von Wiktor Subkow zum Premierminister könnte Putin folgende Strategie verfolgen. Ein Jahr nach den Wahlen, würde Subkow, der jetzt bereits 66 Jahre alt ist, aufgrund von gesundheitlichen Problemen zurücktreten und den Weg für die Neuwahlen freimachen, bei denen Putin dann wieder selbst kandidieren kann.

Für welchen Weg er sich auch entscheidet, spannend bleibt es bis zum Schluss.

Paul Becker/ gusnews

Crosslinks:

- Beresowski verlangt von Ukraine Rechnung für seine Investitionen in orange Revolution
- Nobelpreistrager Gorbatschow kritisiert den Politikstil der USA und unterstützt Kremlchef Putin in der Außenpolitik
- Neue Weltmacht Russland?
- Neuste Umfrageergebnisse zur Wahl in der Ukraine
- Usbekistan: Vorbereitng zu einer lebenslangen Regierung Karimovs?
- Wahlen in Kasachstan mit klarem Favoriten

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2 Kommentare für diesen Artikel

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  1. Wahlen in Russland: aktuelle Umfragen | GUS - News sagte:

    [...] Am Scheideweg – 565 views [...]

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