Liebe Leser der gusnews, wie ich bereits am 14. September in meinem Beitrag: Am Scheideweg beschrieben habe, bleibt Wladimir Wladimirowitsch Putin an der Macht. Hier ist eine kleine Auswahl aus der deutschen Presse:

- Spiegel Online:

“Putin könnte die Macht verlagern”

Putin hat seine Pläne zum Machterhalt offenbart: Er will sich in die Duma wählen lassen und das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen…

- Stern:

“Putin kann die Macht nicht abgeben”

Der russische Präsident Wladimir Putin verblüfft mit seinem jüngsten Schachzug: Er will Premierminister werden – in pseudo-demokratischen Wahlen…

- Handelsblatt:

Putin, der Puppenspieler

Nachdem Wladimir Putin gestern angekündigt hat, als Spitzenkandidat für die Partei Einiges Russland in den Wahlkampf zu ziehen und sogar Premier werden zu wollen, rätselt die internationale Presse über die eigentlichen Motive des Kreml-Chefs: Tritt Putin tatsächlich in die zweite Reihe und gibt Macht ab, oder will er sich hinter einer „Präsidentenmarionette“ neu positionieren?
…

-Die Presse:

Internationale Skepsis gegen “Premier” Putin

Die zunehmende “Machtkonzentration” im russischen Kreml ist der US-Außenministerin Condoleezza Rice ein Dorn im Auge. In einem Interview mit der “New York Post” am Montag sagte Rice: “Ich glaube, derzeit ist das Besorgniserregende an Russland die Konzentration von Macht im Kreml.” Es fehle an ausgleichenden Institutionen: “Die Duma ist es nicht, die Gerichte sind es nicht.”
…

Er hat also die 2. aber meiner Meinung nach, eher die 3. Möglichkeit gewählt, die ich beschrieben habe. Zur Erinnerung:

Möglichkeit Nr. 2

Rochade der Machtverteilung zwischen dem Präsidenten und Premierminister. Diese Möglichkeit der Schaffung eines “Bundeskanzlerpostens” in Russland ist heiß umdiskutiert. Diese Möglichkeit besteht, weil wie ich bereits schon oben erwähnt habe, besitzt die Kremlpartei zusammen mit LDPR eine notwendige Mehrheit in der Duma. Dazu wäre aber wieder die Änderung der Verfassung notwendig. Ob Putin diesen Schritt wagt, wage ich zu bezweifeln.

Möglichkeit Nr. 3

Warten. Diese Möglichkeit erscheint mir persönlich am plausibelsten. Ich hatte schon gedacht, dass er entweder Medwedew, oder Fradkow zu seinem Nachfolger erklärt und nach vier Jahren dann wieder selbst kandidiert. Doch mit der überraschenden Ernennung von Wiktor Subkow zum Premierminister könnte Putin folgende Strategie verfolgen. Ein Jahr nach den Wahlen, würde Subkow, der jetzt bereits 66 Jahre alt ist, aufgrund von gesundheitlichen Problemen zurücktreten und den Weg für die Neuwahlen freimachen, bei denen Putin dann wieder selbst kandidieren kann.

Putin wird nicht so einfach die Macht abgeben. 2014 werden die Olympischen Winterspiele in Sochi ausgetragen. Und das ist Putins Kind (Projekt), das er mit Sicherheit zu Ende bringen wird. Abzuwarten bleibt nur, ob er sich die Kanzlerstelle schafft, oder ob er bei den nächsten Wahlen nochmals kandidieren wird. Das Jahrelange Studium der Osteuropawissenschaften war also nicht umsonst , mein politisches Gespür hat mich nicht im Stich gelassen, es sei denn es war nur eine PR- Kampagne Putins, um zu schauen, wie die Presse und der Westen reagieren wird und er eigentlich was ganz anderes vor hat.

Paul Becker/gusnews

Crosslinks:

- Am Scheideweg
- Putin demonstriert dem Westen die Stärke
- USA/Russland – Putins Köder
- Russland schickt Bomber jenseits der Grenze
- Russland und China lassen gemeinsam die Muskeln spielen
- Russland stoppt Uno-Erklärung zu Zwischenfall in Georgien