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Moldau: Endgültige Ergebnisse der Parlamentswahlen

Veröffentlicht am 10 April 2009 von Paul Becker


In Moldau stehen un die endgültigen Ergebnisse der Parlamentswahlen fest: Im Gegensatz zu den vorläufigen Zahlen büßten die Kommunisten offenbar das Recht ein, den Präsidenten zu bestimmen.

„Gestern Abend standen die Ergebnisse der Parlamentswahl endgültig fest. Vier Parteien ziehen ins Parlament ein“, sagte Juri Tschokan von der moldauischen Wahlkommission am Donnerstag gegenüber RIA Novosti.

Kommunisten bekamen demnach 49,48% der Stimmen. Die Liberale Partei kam auf 13,14%, die Liberaldemokraten auf 12,43% und “Unser Moldau” auf 9,77%. Alle weiteren Parteien kamen nicht über die 6%ge Hürde.

Dieses Ergebnis unterscheidet sich von den vorläufigen Zahlen, die gleich nach der Wahl bekannt gegeben wurden. Damals hieß es, die Kommunisten bekämen 49,91% der Stimmen und somit rund 63 der insgesamt 101 Parlamentssitze. Das hieße dann, sie könnten den neuen Präsidenten im Alleingang ernennen.

Von den neuen Zahlen ausgehend bekommen die Kommunisten jedoch nur rund 60 Sitze im Moldauischen Parlament. Um das Recht der Präsidentenernennung bekommt man aber erst ab 61 Sitzen.

Nach der Verkündung der vorläufigen Wahlergebnisse kam es in Chisinau zu heftigen Straßenschlachten. Die Opposition weigerte sich, den haushohen Wahlsieg der Kommunisten zu akzeptieren.

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