Archiv | Baltikum

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Estland: Leere Seiten in den Zeitungen

Veröffentlicht am 23 März 2010 von Paul Becker

Führende estische Zeitungen erschienen am vergangenen Donnerstag mit weißen Seiten. Damit protestieren sie gegen den von Justizminister Rein Lang vorgeschlagenen Gesetzentwurf, der nach Ansicht von Journalisten gegen die Pressefreiheit verstößt.

Folgende Zeitungen schlossen sich der Protestaktion: Postimees, Eesti Paevaleht, Ohtuleht, Ersti Ekspress und Maaleht angeschlossen. Jede davon hat in ihrer Donnerstagausgabe mindestens eine leere Seite abgedruckt.

Der Gesetzentwurf sieht vor, die Journalisten zu verpflichten, notfalls ihre Informationsquellen offen zu legen. Somit werden die Jouranlisten kein Recht mehr haben, ihre Informanten zu schützen, auch dann nicht, wenn sie anonym bleiben wollen.

Der Gesetzentwurf enthält eine Liste von Fällen, in denen die Journalisten den Namen der Informanten offenlegen sollen. Beim Verstoß drohen ihnen Geld- oder Gefängnisstrafen.

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Lettland: Finanzkrise fordert ihren Tribut – Geheimdienst aufgelöst

Veröffentlicht am 15 Mai 2009 von Paul Becker

Wegen mangelnder Finanzen im Staatshaushalt beschloss die lettische Regierung einen der Geheimdienste aufzulösen.

Diese Nachricht wurden von einem Regierungssprecher gegenüber der Presse mitgeteilt. Der Dienst für Datenanalysen wird das erste Opfer aus den Regierungsstrukturen, das auf den Altar der Finanz- und Wirtschaftskrise geopfert wird. Aufgrund der desolaten Wirtschaftssituation im Lande muss das Land also tiefe Einschnitte im Ausgabenbereich machen.  Der Dienst, der dem Regierungschef unterstellt war, erfasste und wertete Informationen aus allen Militär- und Sicherheitsstrukturen Lettlands aus und leitete sie an den Rat für nationale Sicherheit weiter.

Konkrete Termine wurden auf der Pressekonferenz nicht genannt.

Die Finanzierung des Dienstes hätte das Haushalt dieses Jahr mit 390 000 Lats  (rund 550 000 €) belastet. Nach seiner Auflösung werden die Funktionen des Dienstes vom Büro für Verfassungsschutz übernommen.

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Estland: Größter Wirtschaftseinbruch seit 15 Jahren

Veröffentlicht am 03 März 2009 von Paul Becker

Estnische Wirtschaft schrumpfte im letzten Quartal 2008 um 9,4%, was den größten Einbruch seit 15 Jahren darstellt. Bereits im 3. Quartal schon wuchs estnische Ökonomie mit 3,5% ins Negative. Der Einbruch im letzten Quartal 2008 kam selbst für Analytiker überraschend, die einen Abschwung von nur 6,5% vorhergesagt hatten.

Die Zahlen liegen nur knapp hinter denen vom Nachbarland Lettland, wo die Wirtschaft im letzten Quartal 2008 um 10,5% einbrachen. Litauische Wirtschaft verzeichnete im IV. Quartal auch wenn nur ein leichtes, jedoch ein negatives Wachstum von -1,5%. Alle baltischen Länder befinden sich nun nach dem Ende des Investitionsbooms und mit dem Ausbruch der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise in der schlimmsten Rezession seit 1991.

Als Ursachen für derartigen Wirtschaftsabschwung in den drei baltischen Ländern gelten allgemein die Abhängigkeit dieser Länder vom fremden Kapital und Rekorddefizite in Außenhandel, die bis zu 20% der BIPs ausmachten.

Insgesamt schrumpfte die estnische Wirtschaft im letzten Jahr um 3,5% und die Zukunft sieht sehr trüb, wenn nicht gar schwarz aus. Für das Jahr 2009 prognostiziert die estnische Zentralbank eine Wirtschaftsschrumpfung von bis zu 8,9%. Schlechtere Ergebnisse werden in Europa nur von Lettland und Island erwartet.

Auch die Arbeitslosigkeit kletterte in Estland im vergangenen Jahr auf ein Dreijahreshoch von 7,6% und die Industrieproduktion schrumpfte am Jahresende um ein Fünftel im Vergleich zum Vorjahresmonat.

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Lettland: Wirtschaft im freien Fall

Veröffentlicht am 10 Februar 2009 von Paul Becker

Das lettische BIP schrumpfte im vierten Quartal 2008 um 10,5%, was ein gewissen Antirekord der neueren Geschichte des Landes darstellt. Selbst in der Transitionszeit der 90er Jahre erlebte das Land im Gegenteil zu manch Anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion keinen solchen freien Fall. Diese Zahl markierte auch das schlechteste Ergebnis innerhalb der EU, berichtet Bloomberg. Die Maßstäbe der Wirtschaftsschrumpfung übertrafen sogar die Prognosen der Analytiker, die eine Schrumpfung der Wirtschaft von 7,3% erwarteten.

Bereits im dritten Quartal 2008 schrumpfte die lettische Wirtschaft um 5,2%, so dass bereits am 01. Oktober das Gesamtjahreswachstum von -0,3% verzeichnet wurde.

Die Gründe dafür liegen im Zusammenbruch des Finanzsystems Lettland, sowie in dem Abfluss des Kapital. Insgesamt traf die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise osteuropäische Länder viel härter, als die Länder Westeuropas. Unter den Verlierer der Wirtschaftskrise in Osteuropa belegt Lettland aber den ersten Platz. Zum Vergleich schrumpfte die Wirtschaft Lettlands um 3,5% und die Litauens um 1,5%.

Auch der Umfang der Industrieproduktion sank in den letzten drei Monaten 2008 im Vergleich zu den Vorjahreszahlen um 11,3%, Einzelhandelsverkäufe um 15,4% und das Tourismus- und Gastronomiegewerbe um fast 25%.

Lettische Regierung sah sich gezwungen die größte Bank des Landes zu nationalisieren. Der IWF und EU stellten Kredite in Höhe von insgesamt 7,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Zum Vergleich bekam die Ukraine, deren BIP sechsmal größer ist, “nur” 16 Milliarden $  an internationalen Krediten.

Crosslinks: Bloomberg

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