Der Internationale Währungsfonds (IWF) wird der Ex-Sowjetrepublik Moldau zwei Kredite über insgesamt 574,4 Millionen US-Dollar gewähren.

Das meldete die Nachrichtenagentur France Presse am Samstag. Die Gelder seien für die Überwindung der Folgen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise im ärmsten Land Europas bestimmt, hatte der IWF am Vortag mitgeteilt.

Chisinau soll 93,2 Millionen Dollar sofort und die restlichen Mittel in Tranchen erhalten. Dabei soll jede Tranche aufgrund der Resultate von Kontrollen freigegeben werden, die voraussichtlich alle sechs Monate durchgeführt werden.

Zuvor hatten sich der IWF, die Weltbank und einige andere internationale Finanzeinrichtungen bereit erklärt, Moldawien finanzielle Hilfe zu erweisen. Zugleich machten sie die Gewährung von Krediten von der Stabilisierung der politischen Lage im Land abhängig. Deshalb gab es bis zuletzt keine Vereinbarungen.

2009 hatte Russland Moldawien einen Kredit über 500 Millionen Dollar gewährt. Die Mittel seien für die Finanzierung von Investitionsprogrammen bestimmt, sagte der damalige moldawische Präsident Vladimir Voronin.

Im Januar 2010 gab die US-Regierungsorganisation “Herausforderungen des Jahrtausends” die Gewährung einer nicht rückzahlbaren Leistung von 262 Millionen Dollar an Moldawien bekannt. Die Mittel sind für Investitionsprojekte unter anderem in Agrarwirtschaft und Straßenbau bestimmt, hieß es.

Quelle: Ria Novosti

Gestern ersuchte die Regierung der nicht anerkannten Dnjestr-Republik Transnistrien Russland um ein langfristiges Kredit.

Laut dem transnistrischen Präsident Igor Smirnow braucht das Land “Umlaufmittel für die Industrie”  Wie er in einer Sitzung seines Kabinetts mitteilte, gab es  angesichts der Weltkrise keinen anderen Weg. “Deshalb haben wir uns an Russland gewandt”- so Smirnow.

Transnistrien ist der östlich des Dnjestrs gelegene Teil Moldaus. Nach der Unabhängigkeit Moldaus im Jahre 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit, weil es zu dem Zeitpunkt ein möglicher Anschluss Moldaus an Rumänien im Gespräch war. Der Streit mit der moldauischen Regierung mündete in einen militärischen Konflikt, der durch die Vermittlung Russlands beigelegt wurde und seitdem eingefroren ist.

Heute ist Transnistrien (offiziell “Transnistrische Moldawische Republik”) de facto ein autonom agierender, international aber nicht anerkannter Staat innerhalb Moldaus. Internationale Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in der Region. Bei einem Referendum 2006 stimmten 97 Prozent der Bürger für die Unabhängigkeit des Republik.

In Moldau stehen un die endgültigen Ergebnisse der Parlamentswahlen fest: Im Gegensatz zu den vorläufigen Zahlen büßten die Kommunisten offenbar das Recht ein, den Präsidenten zu bestimmen.

„Gestern Abend standen die Ergebnisse der Parlamentswahl endgültig fest. Vier Parteien ziehen ins Parlament ein“, sagte Juri Tschokan von der moldauischen Wahlkommission am Donnerstag gegenüber RIA Novosti.

Kommunisten bekamen demnach 49,48% der Stimmen. Die Liberale Partei kam auf 13,14%, die Liberaldemokraten auf 12,43% und “Unser Moldau” auf 9,77%. Alle weiteren Parteien kamen nicht über die 6%ge Hürde.

Dieses Ergebnis unterscheidet sich von den vorläufigen Zahlen, die gleich nach der Wahl bekannt gegeben wurden. Damals hieß es, die Kommunisten bekämen 49,91% der Stimmen und somit rund 63 der insgesamt 101 Parlamentssitze. Das hieße dann, sie könnten den neuen Präsidenten im Alleingang ernennen.

Von den neuen Zahlen ausgehend bekommen die Kommunisten jedoch nur rund 60 Sitze im Moldauischen Parlament. Um das Recht der Präsidentenernennung bekommt man aber erst ab 61 Sitzen.

Nach der Verkündung der vorläufigen Wahlergebnisse kam es in Chisinau zu heftigen Straßenschlachten. Die Opposition weigerte sich, den haushohen Wahlsieg der Kommunisten zu akzeptieren.

Auf dem Zentralplatz der moldawischen Hauptstadt Chisinau hat am Freitag eine zweistündige Anti-NATO-Protestaktion stattgefunden. Das meldete ein Korrespondent von RIA Novosti.

Mehr als 200 Teilnehmer protestierten gegen die Übung der Militärärzte „MEDCEUR 2007“, die im Rahmen des NATO-Programms „Partnerschaft für den Frieden“ abgehalten wird.

Die Demonstranten entfalteten ein mehrere Meter langes Spruchband mit der Aufschrift „NATO raus aus Moldawien!“ in russischer und moldawischer Sprache und skandierten im Chor Anti-NATO-Sprüche.

Der Chef der russischen Gemeinden in Moldawien und Protestorganisator Valeri Klimenko teilte RIA Novosti mit, dass die Teilnehmer auch eine Demonstration vor der US-Botschaft in Chisinau veranstalten und die Anti-NATO-Proteste bis zum 10. August, dem Ende der NATO-Übung, fortführen wollen.

…

mehr dazu auf RIA Novosti