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Ukraine: Juschtschenkos Verfassungsreform wird zu Grabe getragen

Veröffentlicht am 10 Oktober 2010 von Paul Becker

Mit dem Beschluss des ukrainischen Verfassungsgerichts in Kiew wurde am 01.10.2010 die Verfassungsänderung aus dem Jahr 2004 für ungültig erklärt und somit die Stellung des Präsidenten wieder gestärkt.

Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch bestimmt ab sofort wieder die Regierungsbildung. Das entschied das ukrainische Verfassungsgericht am 01. Oktober in Kiew. Laut dem Urteil tritt die Verfassung des Landes aus dem Jahr 1996 wieder in Kraft und stärkt die Position des ukrainischen Präsidenten vor dem Parlament, in dem sie ihm erlaubt das Kabinett zu bilden, das vom Parlament bestätigt wird. Somit kehrt die Ukraine zu dem Status einer Präsidialrepublik zurück.

Wie die lenta.ru berichtet, wird die während der Orangen Revolution als Kompromiss der rivalisierenden Lager beschlossene Verfassungsänderung, welche damals insbesondere von den Anhängern der Partei der Regionen durchgesetzt wurde, wieder zurückgenommen. Die Rücknahme der Verfassungsänderung wird mit dem ständigen Machtkampf zwischen dem geschiedenen Präsidenten und den Premierministern begründet, was die Regierungsarbeit der letzten Jahre lahm legte.

Janukowitsch begrüßte das Urteil der Richter als einen positiven Schritt, welcher es dem Präsidenten leichter machen würde, wichtige Reformen durchzuführen. Die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko und ihre Partei “BJUT”- Blok Julii Timoschenko sprachen vom abzeichnenden Ende der Demokratie in der Ukraine.

Der Vorsitzende des obersten Verfassungsgerichts der Ukraine Anatoly Golowin ist ein Landsmann von Präsident Janukowitsch. Und die vier Richter, die zuvor offen für ihre Unabhängigkeit demonstrierten, wurden kürzlich von den Regierungstreuen Kollegen ersetzt.

Kaum legte sich der Staub beschlossen die ukrainischen Behörden erneut das Grundgesetz umzugestalten. Die vorgeschlagenen Änderungen verlängern die Amtszeiten von Parlamentariern und des Präsidenten.  Die Motivation ist wie so oft üblich: Alles für das “Wahlmüde Volk”.

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Russland: Antonow An 124 wird wieder gebaut

Veröffentlicht am 26 Mai 2010 von Paul Becker

Beladung von Antonow An 124 Bildquelle: Wikipedia

Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti mitteilte, plant das russische Verteidigungsministerium im Rahmen des staatlichen Rüstungsprogramms 2011 – 2020 die Produktion der An-124 “Ruslan”- Flugzeuge wieder aufzunehmen.

Den Worten des Befehlshabers der Luftlandetruppen Generalleutnant Wladimir Schamanow soll die modernisierte An 124 “Ruslan” die Nische der An 12- Flugzeuge einnehmen.

„Bei der Ausarbeitung des staatlichen Programms haben wir unsere Vorschläge unterbreitet. Bisher kann ich nicht sagen, ob sie in der bestätigten Variante umgesetzt werden“ – sagte Schamanow am Mittwoch vormittags.

Das russisch-ukrainische Transportflugzeug „Ruslan“ ist das größte serienmäßig hergestellte Transportflugzeug der Welt. Diese Flugzeuge wurden in der russischen Wolgastadt Uljanowsk und in Kiew, Ukraine produziert. In der Entwicklungsphase hieß der Typ zunächst An-40 und dann An-400. Bei ihrem Erstflug am 26. Dezember 1982 war sie mit einem maximalen Startgewicht von über 400 Tonnen das größte Flugzeug der Welt und löste damit ihr westliches Gegenstück, die Lockheed C-5 Galaxy, ab. Die Serienproduktion endete jedoch mit der Auflösung der Sowjetunion.

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Makroökonomische Eckdaten der GUS- Länder in 2009

Veröffentlicht am 10 April 2010 von Paul Becker

Das Statistische Kommittee der GUS (cisstat) veröffentlichte die wichtigsten makroökonomischen Indikatoren der GUS-Länder für den Zeitraum Januar- Dezember 2009.

BIP (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Industrieproduktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Landwirtschaftliche Produktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Anlageinvestitionen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Januar- September 2009 in Prozent zu Januar- September 2008

Frachttransporte (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Inklusive der Pipeline- Transporte

Einzelhandelsvolumen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Ohne den Umsatz von Speiseeinrichtungen

Export (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Import (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Verbraucherpreisindex (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Quelle: cisstat.com

Übersetzung und Grafiken: Paul Becker (www.gusnews.net)

Sie können alle Daten auch als ein Dokument runterladen.

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Ukraine: Wirtschaftseinbruch von 15% des BIP in 2009

Veröffentlicht am 01 März 2010 von Paul Becker

Ukrainisches BIP sank 2009 um 15 Prozent. Diese Daten wurden am 28. Februar vom Staatlichen Ausschuss der Ukraine veröffentlicht.

Nominales BIP für das Jahr 2009 belief sich auf 912 563 000 000 Griwna (etwa 115 Milliarden US-Dollar), was 85 Prozent des Wertes von 2008 darstellt. Dies war das größte Wirtschaftseinbruch unter allen europäischen Ländern seit dem Ausbruch der Wirtschafts- und Finanzkrise im August 2008.

Die Prognosen der Nationalbank der Ukraine und das Ministerium für Wirtschaft, die einen Abschwung von 15 Prozent vorhersagten, haben sich leider bewahrheitet.

Die Höhe der öffentlichen Verschuldung erhöhte sich in 2009 auf 35% des BIPs. Ukrainisches Parlament Werchowna Rada verabschiedete jedoch bis heute noch keinen Haushalt 2010.

Die schwierige wirtschaftliche Lage in der Ukraine entstand aufgrund der fehlenden Liquidität des Landes, bedingt durch die Weltwirtschaftskrise und einen drastischen Rückgang der Nachfrage nach ukrainischen Exporten.

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