Dies teilte der der russische Präsident Dmitri Medwedew heute früh der Presse mit. Mit einigen Ausnahmen sind im gemeinsamen Zollraum die Zollgebühren und wirtschaftlichen Beschränkungen aufgehoben. Auch für Importgüter gilt für die Länder der Zollunion ab sofort ein einheitlicher Zolltarif.

Insgesamt entfielen 2009 rund 14,54% (eigene Berechnungen, basierend auf den Daten des Rosstat) des russischen Außenhandelsumsatzes auf die GUS- Länder und Georgien. Der Löwenanteil ging dabei auf das Konto von Weißrussland und Kasachstan (50,29%, eigene Berechnungen, basierend auf den Daten des Rosstat).

Weitere Länder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten bekundeten bereits ihr Beitrittsinteresse.

Bei der Ausarbeitung von diesem Artikel wurden Materialien von Ria Novosti und Rosstat benutzt

Paul Becker

]]> http://www.gusnews.net/2010/07/05/russland-kasachstan-und-weisrussland-dreier-zollunion-unterzeichnet/feed/ 3 http://www.gusnews.net/2010/04/10/makrookonomische-eckdaten-der-gus-lander-in-2009/ http://www.gusnews.net/2010/04/10/makrookonomische-eckdaten-der-gus-lander-in-2009/#comments Sat, 10 Apr 2010 06:36:39 +0000 Paul Becker http://www.gusnews.net/?p=14242 Das Statistische Kommittee der GUS (cisstat) veröffentlichte die wichtigsten makroökonomischen Indikatoren der GUS-Länder für den Zeitraum Januar- Dezember 2009.

BIP (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Industrieproduktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Landwirtschaftliche Produktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Anlageinvestitionen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Januar- September 2009 in Prozent zu Januar- September 2008

Frachttransporte (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Inklusive der Pipeline- Transporte

Einzelhandelsvolumen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Ohne den Umsatz von Speiseeinrichtungen

Export (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Import (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Verbraucherpreisindex (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Quelle: cisstat.com

Übersetzung und Grafiken: Paul Becker (www.gusnews.net)

Sie können alle Daten auch als ein Dokument runterladen.

Darüber berichtete die russische Presseagentur Ria Novosti am 16.2.2010. Nach den Angaben der Agentur traf sich Sergej Bagapsch am Dienstag mit Studenten und Dozenten der Moskauer Hochschule für internationale Beziehungen. In seiner Ansprache teilte er dem Publikum mit: “Wir verhandeln mit Minsk und hoffen, dass Weißrussland als ein befreundetes Land die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkennt. In diesem Fall wird unser Beitritt zur russisch-weißrussischen Union leichter sein”. Dabei verzichtete er allerdings auf eine Konkretisierung, wen er unter dem Begriff “wir” versteht.

In der nächsten Etappe wolle Abchasien auch der Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans beitreten – so Bagapsch. Dies würde dann wiederum die Anerkennung Abchasiens durch Kasachstan erfordern. Ob und für welchen Preis Weißrussland und Kasachstan bereit wären, mit der völkerrechtlich nicht anerkannten Republik offizielle Beziehungen aufzunehmen, kann an dieser Stelle nicht beantwortet werden.

das Bruttoinlandsprodukt (BIP) Weißrusslands im Januar dieses Jahres gegenüber Januar 2009 um 1,3 Prozent auf 9,834 Billionen Weißrussische Rubel (rund 2,467 Milliarden Euro) gewachsen.

Das teilte das nationale Statistikamt Weißrusslands am Donnerstag in Minsk mit. Die Industrieproduktion nahm um 2,5 Prozent auf 10,044 Billionen Weißrussische Rubel und der Ausstoß von Konsumgütern um fünf Prozent auf 2,419 Billionen Weißrussische Rubel zu.

2009 wuchs das weißrussische BIP im Vergleich zu 2008 um 0,2 Prozent. Für 2010 peilt das Kabinett in Minsk ein BIP-Wachstum um 11 bis 13 Prozent an.

Ich frage mich nur wie das Statistikamt auf solche Zahlen kommen kann? Die Industrieproduktion des Landes übersteigt in Geldwerten das BIP!!! Alle Weißrussen sind anscheinend in der Industrie beschäftigt?! Fraglich finde ich auch, angesichts der Zahlen von EBRD, die von einer Schrumpfung der weißrussischen Wirtschaft von 3% sprechen, dass sie laut den Angaben des Statistikamts in 2008 um 0,2% gewachsen ist. Entweder sind die Amtszahlen ein absolutes nonsense, oder die EBRD lügt.

Angesichts des Erlasses überlegt man in Russland, wann ähnliche Maßnahmen getroffen werden könnten. Die Frage ist logisch: das Beispiel China hat deutlich gezeigt, dass die totale Kontrolle über das Internet eine machbare Aufgabe ist. Es handelt sich nicht um technische Schwierigkeiten. Man benötigt nur den politischen Willen sowie den entsprechende Wunsch. Die Behörden, die das Gelesene sowie die Gedanken und die Gespräche von seinen Bürgern kontrollieren wollen, haben anscheinend diesen Wunsch.

Wir haben uns daran gewöhnt, jede Internetüberwachung als „chinesisches Modell” zu bezeichnen. Andere Staaten unternehmen ähnliche Schritte. Die Einschränkung der Internetnutzung variiert weltweit: vom totalen Verbot nach dem Vorbild Turkmeniens und Nordkoreas bis zur Sperrung des Zugriffs auf einige ausländische Websites in Italien.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad legt ebenfalls großen Wert auf die Internetüberwachung. Die Nutzer müssen ihre Passdaten eingeben, wodurch die Verfasser der anonymen regierungsfeindlichen Einträge festgestellt werden, selbst wenn sie in ausländischen Foren geschrieben worden waren. Für Blogs wird man in Iran zu 25 Jahren Haft verurteilt.

Das Interesse für die Internetnutzer zeigt auch die Regierung von Kasachstan. Dort wurde zunächst der Zugriff auf die Live-Journal-Website gesperrt (dies erstreckte sich ebenfalls auf den Nachbarstaat Kirgisien), danach wurde ein Gesetz verabschiedet. Laut diesem Gesetz muss jeder Homepage-Besitzer eine Lizenz bekommen, die eine erhöhte strafrechtliche Verantwortung für die Verbreitung von gefährdenden Informationen vorsieht.

In diesem Sinne hat Lukaschenko mit seinem Erlass sich quasi beim „internationalen Klub” angemeldet, der sich in kurzer Zeit um Russland gebildet hatte. Es ist ungewöhnlich zu sehen, dass eine „souveräne Demokratie” in dieser farbenreichen Umgebung eine gewisse Insel der Freiheit bleibt. Auf dieser Insel müssen die Websites nicht lizenziert werden, bei der Nutzung der Computer in den Internetcafés muss man den Ausweis nicht vorlegen. Dort gibt es sogar ein Netz der vierten Generation (4G-Netz), für den Anschluss an dieses Netz muss man keine Fragebogen ausfüllen.

Die Internetkontrolle bedeutet für die ganze zivilisierte Welt den Außenseiterstaaten anzugehören, wo die Regierung Angst vor seinem Volk hat. Es ist nicht verwunderlich, dass keiner von diesen Staaten zu den G-8 gehört, selbst das steinreiche sowie mächtige China.

Russland will nicht als eine orientalische Despotie betrachtet werden, die chinesische Methoden kopiert.

Deswegen kann Innenminister Nurgalijew auch weiter dazu aufrufen, dem Erlass Lukaschenkos zu folgen, was jedoch kaum Chancen auf Erfolg hat. Wladimir Putin hatte bereits 1999 beschlossen, den chinesischen Weg in Bezug auf die Internetnutzung zu vermeiden, seitdem ist an dieser Entscheidung nicht gerührt worden. Ohne den Willen der Oberen kann keine einzige Initiative zur Internetkontrolle in die Tat umgesetzt werden.

Quelle: Ria Novosti

Kommentar:

An sich ein sehr interessanter Artikel, weil der Autor die Russische Föderation mit den vergleicht, die nicht gerade als Paradebeispiele für freie Meinungsäußerungen gelten. Als ob der Autor sagen will: Schaut doch es ist doch nicht alles so schlimm, wir haben eine freie Meinungsäußerung!

Hmm…  Ich würde das aber aufgrund folgender Artikel bei solchen Aussagen dann nicht zu laut sein:

Russland: Blogger wegen polizeifeindlichem Kommentar verurteilt (08.07.2008)
Gefängnisstrafe für Blogger wegen Beleidigung des tatarischen Präsidenten (21.01.10)
Russian blogger sentenced for comments on the blog (16 July, 2008)
Russischer Blogger muss ins Gefängnis – „Wedomosti” (via Ria Novosti!!!) 25/ 01/ 2010
Russischer Blogger wegen seiner Äußerungen im Blog verurteilt (18/07/2008)

zumal in Russland momentan mit wichtigeren Problemen angesichts dieser Meldung zu kämpfen hat:

Tragödie in Tscheljabinsk: Mutter tötete eigene Kinder und erhängte sich in einer Kommunalka

Was am vergangenen Freitag in einem Haus am in Tscheljabinsk geschah, kann nur mit einem Wort beschrieben werden – Schock. Eine Frau tötete ihre beiden Kinder und begann dann Selbstmord.

Sie erstickte ihre Kinder – einen sechsjährigen Sohn und eine acht Jahre alte Tochter – und erhängte sich dann auf Wäscheleine. Auf dem Tisch, hinterließ sie einen Abschiedsbrief, in dem sie mitteilte, sie konnte die Kinder nicht mehr ernähren.

Der Chef der Tscheljabinsker Polizei Igor Kurchtow sagte dem Reporter von chelyabinsk.ru, die verstorbene war arbeitslos. Nach ihrer Scheidung von ihrem Mann zog sie aus der Republik Baschkortostan nach Tscheljabinsk und zog mit ihren beiden Kindern in ein Zimmer in einer Kommunalka.

Paul Becker

]]> http://www.gusnews.net/2010/02/03/weisrussland-verscharft-internetuberwachung-%e2%80%93-folgt-russland-dem-trend/feed/ 1 http://www.gusnews.net/2009/02/09/weisrussland-verscharfung-des-mediengesetzes/ http://www.gusnews.net/2009/02/09/weisrussland-verscharfung-des-mediengesetzes/#comments Mon, 09 Feb 2009 11:56:06 +0000 Paul Becker http://www.gusnews.net/?p=3902 Am 8 März 2009 trat in Weißrussland das neue Massenmediengesetz in Kraft, der im Sommer 2008 verabschiedet wurde. Das Gesetz verschärft die Anforderungen sowohl an die Journalisten, als auch an die Inhaber der Massenmedien.

Das Gesetz schreibt den Journalisten vor, die Informationen, die sie von den Vertretern politischer Parteien und gesellschaftlicher Organisationen zu überprüfen. Gemäß seiner Stellung trägt Journalist laut dem neuen Gesetz die Verantwortung für Informationen, die aus einer dritten Quelle entnommen und mit einem Link versehen wurde.

Die belorussische Assoziation der Journalisten kommentierte das Gesetz mit den Worten, jedes Massenmedium kann bereits nach zwei Abmahnungen seitens des Informationsministeriums geschlossen werden – ungeachtet des Vergehens.

Das Gesetz schränkt auch die möglichen Ausländischen Anteile an den belorussischen Massenmedien auf 30% und schreibt allen Korrespondenten ausländischer Medien eine Akkreditierung im Innenministerium durchzulaufen.

Nach den neuen Regeln sind auch Internetmedien gezwungen, eine Registrierung durchzuführen. Die Regelung dieser Registrierung wird durch die Beschlüsse  der Regierung noch entschieden.

Trotz einer Verteuerung des Turkmenischen Gases auf 130$ für 1000 m³ bekommt Weißrussland weiterhin Gas aus Russland zu einem Preis von 119$ für 1000 m³.

Diese minimale Erhöhung des Preises ist für Gazprom hinnehmbar, da es die ununterbrochenen Lieferungen des russischen Gases in den Westen sicherstellt. Doch selbst dieser niedrige Preis ist für Gazprom noch gewinnbringend, da auf dem einheimischen, russischen Markt weit niedrigere Preise verlangt werden.

Problematisch könnten die Gaslieferungen über die Ukraine werden, da hier Gazprom 179,5 $ für 1000 m³ verlangt. Viele Experten befürchten erneute Auseinandersetzungen und Lieferengpässe nach Westeuropa.

Dieser Preisnachlass könnte Gazprom teuer zu stehen kosten – “Financial Brindge” spricht von rund 1,25 Mrd.$ weniger Einnahmen.

Paul Becker/ gusnews

Crosslinks:

- Ayatollah Al Lukashenko hilft Iran mit den Waffen
- GUS: Sozio- ökonomische Zahlen für 2007
- Weißrussland: Die Weltbank vergibt langfristige Kredite
- Beim Internationalen Korruptionswahrnehmungsindex der Transparency International belegen GUS- Staaten die hinteren Plätze
- KGB Weißrusslands: die Mitglieder der polnischen Geheimdienste sammelten Informationen über die weißrussische Luftabwehr

© wikipedia

Die Hilfe wird für die Lösungen der ökologischen Probleme globalen Charakter und der Aufgaben in der Energiesphäre, sowie für die Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit des Landes auf dem Weltmarkt zu Verfügung gestellt.

Außerdem plant die Weltbank weitere 15 Millionen für die Unterstützung der Modernisierung der Infrastruktur in der Sozialsphäre Weißrusslands auszugeben. Dieses Darlehen wird für die Sanierung funktionaler und sanitärer Bedingungen in den Institutionen des sozialen Sektors auf dem gesamten Territorium des Landes verwendet. Dabei soll die Energieeffizienz besonders beachtet werden.

2001 gab es bereits ein Darlehen in Höhe von 22,6 Millionen Dollar, das in die Rekonstruierung von 600 Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Polikliniken floss, durch die der Energieverbrauch um 20- 25% gesenkt werden konnte.

Wie der Direktor der Ukraine-, Bearus- und Moldawienabteilung der Welbank Paul Berningham bemerkte, führt die Weltbank momentan intensive Gespräche über die Unterstützung des Landes bei der Modernisierung von Frischwasserversorgungs- und Abwasserentsorgungssystem, sowie der Energiebranche.

Quelle: belorusskiye novosti

Übersetzung: Paul Becker/ gusnews

Crosslinks:

- Weißrussland: BIP-Zuwachs zwischen acht und neun Prozent wird 2008 erwartet
- Getreideproduktion in Weißrussland voraussichtlich ausreichend
- Erdgas: Weißrussland kann Erdgas nicht bezahlen
- Lukaschenko droht Antwortmaßnahmen auf eventuelle US-Wirtschaftssanktionen an
- Weltbank: Die Ukraine führt bei dem Tempo der Armutsverringerung

mehr dazu auf Welt Online

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