Nach der Anerkennung Abchasiens durch die Russische Föderation am 26. August 2008, Nicaragua am 3. September 2008, Venezuela am 10. September 2009 und Nauru am 15. Dezember 2009 hofft die Regierung der De- facto unabhängigen Schwarzmeerrepublik auch auf eine Anerkennung durch Weißrussland.

Darüber berichtete die russische Presseagentur Ria Novosti am 16.2.2010. Nach den Angaben der Agentur traf sich Sergej Bagapsch am Dienstag mit Studenten und Dozenten der Moskauer Hochschule für internationale Beziehungen. In seiner Ansprache teilte er dem Publikum mit: “Wir verhandeln mit Minsk und hoffen, dass Weißrussland als ein befreundetes Land die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkennt. In diesem Fall wird unser Beitritt zur russisch-weißrussischen Union leichter sein”. Dabei verzichtete er allerdings auf eine Konkretisierung, wen er unter dem Begriff “wir” versteht.

In der nächsten Etappe wolle Abchasien auch der Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans beitreten – so Bagapsch. Dies würde dann wiederum die Anerkennung Abchasiens durch Kasachstan erfordern. Ob und für welchen Preis Weißrussland und Kasachstan bereit wären, mit der völkerrechtlich nicht anerkannten Republik offizielle Beziehungen aufzunehmen, kann an dieser Stelle nicht beantwortet werden.

Ein aus meiner Sicht interessanter Artikel erschien heute bei Ria Novosti:

Die Republik Südossetien ist über das Muskelspiel Georgiens in den Grenzgebieten besorgt.

In Verletzung des Medwedew-Sarkozy-Planes stocke Tiflis Mittel und Kräfte in unmittelbarer Nähe zur Grenze auf, im Frühjahr rechne Südossetien mit einer Zuspitzung der Lage, sagte Republikchef Eduard Kokojty am Mittwoch in einem Journalistengespräch. “Georgien ist umgerüstet. Sein Kriegspotenzial ist heute deutlich höher als (beim Fünf-Tage-Krieg) im August 2008. Georgien berücksichtigt die früher begangenen Fehler und setzt jetzt auf die Diversionstaktik.”

Kokojty sagte ferner, dass Provokationen von Seiten Georgiens nicht aufhören. Zugleich versuche Tiflis mit westlicher Hilfe, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass es Russland sei, das Spannungen an der Grenze schüre, sagte der Präsident.

Nach dem August-Krieg von 2008 hatte Russland Südossetien sowie Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt. Georgien betrachtet “die beiden okkupierten Provinzen” weiterhin als sein Territorium.

Interessant aus der Sicht, weil die georgische Regierung vor knapp einer Woche erst ein neues Strategiepapier (gespiegelte PDF- Datei) bezüglich der abtrünnigen Republiken, oder wie es im Papier heißt, der okkupierten Gebieten veröffentlichte. In diesem Strategiepapier verzichtet die georgische Regierung ganz klar auf den Gewalteinsatz bei der Rückgewinnung der okkupierten Territorien und verpflichtet sich den friedlichen Weg durch die Zusammenarbeit im kulturellen Bereich und durch die Förderung von gemeinsamen Projekten etc. diese Gebiete zurückzugewinnen.

Ein Schelm ist jeder, der dabei jetzt denkt: Halt, halt, halt! Das habe ich bereits von Saakaschwili gehört:

Tja das stimmt vielleicht wie man es in der ersten Minute des Videos erkennen kann (auch hier zu sehen), doch hat sich die Situation seit damals gravieren geändert. Die beiden abtrünnigen Republiken wurden nach dem Augustkrieg 2008 von der Russischen Föderation offiziell anerkannt und stationiert sogar mittlerweile nicht nur wie vor dem Krieg Blauhelme in den beiden Republiken, sondern ein Kontingent an regulären Truppen, das nach Schätzungen von welt.de auf 7600 Soldaten und nach Schätzungen von spiegel.de auf rund 10000 Soldaten beläuft, was einen Angriff georgischer Truppen auf Südossetien dem Selbstmord für Georgien bedeuten würde.

Was bezweckt also Herr Kokojty mit seiner Aussage?

Russland und Südossetien schlossen ein Abkommen über den visafreien Reiseverkehr ab.

Die Vereinbarung wurde heute in Moskau von den Außenministern der Russischen Föderation Sergej Lawrow und seinem Kollegen aus der international nur von wenigen Staaten anerkannten Republik Murat Dschiojew, unterzeichnet.

Quelle: Ria Novosti