Bildquelle: wikipedia.org

„Dieses Projekt ist realistisch, und wir wollen uns daran beteiligen“, sagte der stellvertretende Gazprom-Vorstandsvorsitzende Waleri Golubew vergangenen Dienstag in Armenien. An dem Bau der Pipeline wird die Gazprom-Tochter ArmRosgazprom teilnehmen.

Die Leitung könnte Armenien mit Erdölprodukten versorgen, was die Transportkosten und die Preise  für diese auf dem armenischen Markt deutlich senken würde. In Folge des Berg- Karabach Konflikts ist Armenien seit Jahren von den aserbaidschanischen Erdöl- und Erdgaslieferungen ausgeschlossen. Bis vor Kurzem war Armenien zu 100 Prozent von den Lieferungen aus der Russischen Föderation abhängig, die jedoch erst Georgien als Transitland passieren mussten. Daher bedeutet der Bau dieser Pipeline für Armenien in erster Linie ein Stück mehr strategischer Sicherheit. Der Kosten des Projektes belaufen sich auf ca. 200 Millionen bis 240 Millionen US-Dollar.

Ölprodukte sollen den Plänen nach in einen Speicher in der armenischen Stadt Jerasch gepumpt werden. ArmRosgazprom hat das Alleinrecht auf die Lieferung und Verteilung von russischem Gas auf dem armenischen Binnenmarkt. Das Unternehmen wurde 1997 gegründet und gehört zu 80 Prozent dem russischen Konzern Gazprom. 20 Prozent der Anteile hält das Energieministerium Armeniens.

BIP (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Industrieproduktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Landwirtschaftliche Produktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Anlageinvestitionen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Januar- September 2009 in Prozent zu Januar- September 2008

Frachttransporte (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Inklusive der Pipeline- Transporte

Einzelhandelsvolumen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Ohne den Umsatz von Speiseeinrichtungen

Export (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Import (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Verbraucherpreisindex (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Quelle: cisstat.com

Übersetzung und Grafiken: Paul Becker (www.gusnews.net)

Sie können alle Daten auch als ein Dokument runterladen.

Darüber berichtete die russische Presseagentur Ria Novosti am 16.2.2010. Nach den Angaben der Agentur traf sich Sergej Bagapsch am Dienstag mit Studenten und Dozenten der Moskauer Hochschule für internationale Beziehungen. In seiner Ansprache teilte er dem Publikum mit: “Wir verhandeln mit Minsk und hoffen, dass Weißrussland als ein befreundetes Land die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkennt. In diesem Fall wird unser Beitritt zur russisch-weißrussischen Union leichter sein”. Dabei verzichtete er allerdings auf eine Konkretisierung, wen er unter dem Begriff “wir” versteht.

In der nächsten Etappe wolle Abchasien auch der Zollunion Russlands, Weißrusslands und Kasachstans beitreten – so Bagapsch. Dies würde dann wiederum die Anerkennung Abchasiens durch Kasachstan erfordern. Ob und für welchen Preis Weißrussland und Kasachstan bereit wären, mit der völkerrechtlich nicht anerkannten Republik offizielle Beziehungen aufzunehmen, kann an dieser Stelle nicht beantwortet werden.

Die Republik Südossetien ist über das Muskelspiel Georgiens in den Grenzgebieten besorgt.

In Verletzung des Medwedew-Sarkozy-Planes stocke Tiflis Mittel und Kräfte in unmittelbarer Nähe zur Grenze auf, im Frühjahr rechne Südossetien mit einer Zuspitzung der Lage, sagte Republikchef Eduard Kokojty am Mittwoch in einem Journalistengespräch. “Georgien ist umgerüstet. Sein Kriegspotenzial ist heute deutlich höher als (beim Fünf-Tage-Krieg) im August 2008. Georgien berücksichtigt die früher begangenen Fehler und setzt jetzt auf die Diversionstaktik.”

Kokojty sagte ferner, dass Provokationen von Seiten Georgiens nicht aufhören. Zugleich versuche Tiflis mit westlicher Hilfe, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass es Russland sei, das Spannungen an der Grenze schüre, sagte der Präsident.

Nach dem August-Krieg von 2008 hatte Russland Südossetien sowie Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt. Georgien betrachtet “die beiden okkupierten Provinzen” weiterhin als sein Territorium.

Interessant aus der Sicht, weil die georgische Regierung vor knapp einer Woche erst ein neues Strategiepapier (gespiegelte PDF- Datei) bezüglich der abtrünnigen Republiken, oder wie es im Papier heißt, der okkupierten Gebieten veröffentlichte. In diesem Strategiepapier verzichtet die georgische Regierung ganz klar auf den Gewalteinsatz bei der Rückgewinnung der okkupierten Territorien und verpflichtet sich den friedlichen Weg durch die Zusammenarbeit im kulturellen Bereich und durch die Förderung von gemeinsamen Projekten etc. diese Gebiete zurückzugewinnen.

Ein Schelm ist jeder, der dabei jetzt denkt: Halt, halt, halt! Das habe ich bereits von Saakaschwili gehört:

Tja das stimmt vielleicht wie man es in der ersten Minute des Videos erkennen kann (auch hier zu sehen), doch hat sich die Situation seit damals gravieren geändert. Die beiden abtrünnigen Republiken wurden nach dem Augustkrieg 2008 von der Russischen Föderation offiziell anerkannt und stationiert sogar mittlerweile nicht nur wie vor dem Krieg Blauhelme in den beiden Republiken, sondern ein Kontingent an regulären Truppen, das nach Schätzungen von welt.de auf 7600 Soldaten und nach Schätzungen von spiegel.de auf rund 10000 Soldaten beläuft, was einen Angriff georgischer Truppen auf Südossetien dem Selbstmord für Georgien bedeuten würde.

Was bezweckt also Herr Kokojty mit seiner Aussage?

Die Vereinbarung wurde heute in Moskau von den Außenministern der Russischen Föderation Sergej Lawrow und seinem Kollegen aus der international nur von wenigen Staaten anerkannten Republik Murat Dschiojew, unterzeichnet.

Quelle: Ria Novosti

Die Straße wird durch den Kodori Tal verlaufen und verbindet in Zukunft den Süden Karachaewo- Tscherkessien mit dem Norden der neuen Republik.

“Man braucht heute 16- 17 Stunden um aus Wladikawkas hierher zu kommen”- sagte Bagapsch im russischen Fernsehsender Vesti am Samstag. “Wenn diese Straße erstmal gebaut ist, verkürzt sich der Weg um das Dreifache”.

Laut Bagapsch werden nur wenige künstliche Bauten von 22 Killometer länge benötigt, um den Ladestrom aus dem südlichen Russland direkt in die Hochseehäfen Abchasiens zu lenken.

Desweiteren erklärte Bagapsch wofür in Abchasien russisches Geld ausgegeben wird. “In erster Linie wird das Geld für den Straßenbau ausgegeben. Das zielt auf Touristen aus Russland ab, die hierher kommen wollen. Russische Staatsbürger sollten auf guten und sicheren Straßen fahren dürfen. Zum Anderen wird das Geld für Rekonstruktionen von Kirchen und anderen Plätzen, die für Touristen vom Interesse sein werden.”- teilte abchasischer Präsident im russischen Fernsehen mit.

Abchasien war zu Sowjetzeiten eine Touristenhochburg. Mit ihrem milden Klima, sauberen Meer und freundlichen und für Kaukasusregion so tüpischen gastfreundlichen Bevölkerung hat die Republik sehr gute Möglichkeiten an die Erfolgsgeschichte von damals anknüpfen zu können.

Bild: ogoniok.com

Der Verfassungsartikel 101, um dessen Veränderung es dabei ging, besagte bisher, dass dieselbe Person insgesamt nur zweimal für den Posten des Präsidenten kandidieren darf. Doch es ging um mehr, weitere Korrekturen werden nun auch in den Artikeln über die Rechtsverfahren, Rechten und Freiheiten der Bevölkerung vorgenommen.

Das Referendum, das am 18. März 2009 abgehalten wurde, ging auf die Initiative der Regierungspartei “Eni Aserbaidschan” (Neuer Aserbaidschan), die präsidiale Unterstützung genießt.

Ilcham Alijew wurde zum ersten Mal in 2003 als Nachfolger des Präsidenten und seinen Vater Geidar Alijew auf dem Posten des aserbaidschanischen Präsidenten gewählt und in 2008 wiedergewählt worden.

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Doch eine Seite dieses Konflikts wurde weitgehend vernachlässigt und zwar das Schicksal von Hunderttausenden georgischen Arbeitsmigranten in den russischen Großstädten.

Hat sich das Verhältnis der russischen Bevölkerung und des russischen Staatsapparates zu den georgischen “Gastarbeitern”, wie die Arbeitsmigranten im Neurussischen genannt werden, seit dem Südossetischen Krieg geändert? Ich möchte an dieser Stelle in Erinnerung rufen, was 2006 passiert war, als in Georgien eine Gruppe russischer Militärangehöriger auf einen Verdacht hin, Spionage zu Gunsten der Russischen Föderation betrieben zu haben, verhaftet worden war. Damals wurden die Georgier massenweise aus Russland deportiert, georgische Betriebe wurden ständigen Kontrollen unterzogen, viele georgische Casinos und Restaurants in den Großstädten geschlossen. Ist die Situation nach dem Südossetien Konflikt ähnlich? Oder gibt es keine Parallelen in der Reaktion der Regierung und anderer gesellschaftlicher Akteure zu der Situation in 2006?

Als erstes möchte ich die Reaktion der DPNI Bewegung erwähnen. DPNI steht für (???????? ?????? ??????????? ??????????) Bewegung gegen die illegale Immigration. Diese Organisation ist in Russland für ihre Eskapaden bekannt. Bereits kurz nach dem Ausbruch des Konflikts in Südossetien erklärte die DPNI, ihre Mitglieder werden mit Videokameras “auf den Plätzen mit hoher Konzentration georgischer Bürger” auf Streife gehen. Sie wollten die Wohnungen aufsuchen, in denen illegale Georgier leben und ihre Nachbarn befragen.

Desweiteren stellt DPNI Listen mit georgischen kriminellen Autoritäten (sogenannte Diebe im Gesetz – ???? ? ??????) zusammen. Der Führer der Organisation Alexandr Below forderte auf der Seite der DPNI Georgier zu “internieren”, oder zumindest in Ihren Rechten auf freie Mobilität innerhalb der Russischen Föderation zu beschränken und keinen Ausreiseanträgen der Georgier zuzustimmen. Begründet hat er diesen Vorschlag damit, dass Russland zu dem Zeitpunkt sich faktisch im Krieg mit Georgien befand und die Georgier, die in Russland leben, auf der georgischen Seite gegen die russischen Truppen kämpfen.

“Allerdings bildet die DPNI nur eine Randgruppe in der russischen Gesellschaft” – könnte man auf dem ersten Blick sagen und spiegelt keinesfalls die Meinung der breiten Bevölkerung der Russischen Föderation wieder. Doch trifft diese Hypothese wirklich? Wie steht es um die  Meinung der russischen Bevölkerung? Und viel wichtiger, welche Position nahm die russische Regierung in diesem Konflikt an?

Der gesamtrussische Zentrum für Untersuchungen der öffentlichen Meinung (WCIOM) führte kurz nach dem Konflikt in Südossetien mehrere repräsentative Umfragen durch.

In der Umfrage vom 14.08.2008 wollten die Soziologen des Zentrums von den Rezipienten wissen, wer ihrer Meinung nach an dem Konflikt in Südossetien die Schuld trägt.

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Mehr als die Hälfte der russischen Bevölkerung und zwar unabhängig ihres Bildungsstandes sind der Meinung, dass die georgische Regierung in erster Linie die Schuld an dem Konflikt trägt. Insgesamt 54% aller Befragten brachten das in der Umfrage zum Ausdruck. 22% der Rezipienten denken, dass die US- amerikanische Regierung diesen Konflikt provoziert hat. Interessanterweise je höher der Ausbildunsgsgrad der Rezipienten ist, umso mehr von ihnen beschuldigen die US- amerikanische Regierung, die Schuld an diesem Konflikt zu tragen. 12% der Befragten sind der Meinung, dass Alle ihren Anteil an diesem Konflikt haben und jeweils nur 1% der Befragten RussInnen sind der Meinung, Russland und Südossetien brachten diesen Konflikt vom Zaun, was angesichts der jahrelangen Politik “der Passausgabe” an die Bewohner der abtrünnigen Republik nicht abwegig ist.

In der Umfrage vom 10. September gingen die Mitarbeiter des WCIOMs den Fragen nach wie zum Beispiel: Wie würden Sie Ihre Beziehung zu den Vereinigten Staaten beschreiben, oder Wie kann man Ihrer Meinung nach heutzutage die Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten einschätzen? Die erhaltenen Antworten wurden anschließend in Korrelation zu den Antworten aus der gleichen Umfrage von Juli 2003 und Juli 2008 gestellt. Folgende Antworten kamen dabei heraus:

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Insgesamt 2/3 aller Russen sagten aus, Ihre Beziehung zu den USA ist schlecht oder sehr schlecht, obwohl noch im Juni dieses Jahres 49% der Respondenten positiver Meinung über die Vereinigten Staaten waren. Insgesamt fanden die Soziologen heraus, dass die jüngere Generation (18- bis 24- jährigen) insgesamt ein besseres Verhältnis zu den USA hat, als die Generation der 45- bis 49- jährigen.

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Noch bis August 2008 schätzten 47% der russischen Bevölkerung die Russisch- Amerikanischen Beziehungen als normal und ruhig. In der Umfrage vom September 2008 änderte sich die Situation jedoch gravierend. 37% der Befragten waren der Meinung, die Russisch- Amerikanischen Beziehungen seien angespannt, 29% nannten sie kühl, 11% beschrieben sie sogar als feindlich und nur 14% aller Befragten sagten aus, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien normal und ruhig. Erstaunlicherweise vertraten die Respondenten mit einer höheren Bildung öfter die Meinung, dass die Beziehungen zwischen den USA und der Russischen Föderation angespannt und kühl seien, als es Befragte mit einem mittleren Abschluss taten.

Die letzte Umfrage handelte sich um die Beziehung der russischen Bevölkerung zu den Georgiern. Auch hier fielen die Antworten insgesamt ähnlich wie bei den Anderen Umfragen aus.

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Insgesamt gab jeder Zweite in dieser repräsentativen Umfrage an, ihre/ seine Beziehung zu den Georgiern hat sich nach dem Konflikt in Südossetien verschlechtert, wobei es keine nennenswerten Alters- oder Bildungsunterschiede in den Antworten festzustellen waren.

Auch der relativ große Anteil der Bevölkerung, der angegeben hat, es habe sich nichts in seiner Beziehung zu den Georgiern verändert, spiegelt keineswegs gute nachbarschaftliche Beziehungen zu den Georgiern wieder. Die Antwort “Es hat sich in meiner Beziehung zu den Georgiern nichts verändert” könnte zweierlei Dinge bedeuten: 1. Ich lasse mich von Politik nicht beeinflussen, mein Verhältnis zu den Georgiern bleibt gut, oder 2. Ich konnte sie schon vorher nicht leiden und mein Verhältnis hat sich seit dem auch nicht verändert.

Aber die öffentliche Meinung ist eine Kurtisane – sie ändert täglich ihre Meinung. Daher ist es bei der Analyse der interethnischen Beziehungen viel wichtiger die Einstellung der Regierung zum Thema herauszufinden. Denn nur die Regierung vermag zweifelsohne, mit einer gezielten Politik, die öffentliche Meinung in jede beliebige Richtung umzukehren. Es ist also wichtiger zu schauen, wie sich die russische Regierung in diesem Kontext verhält.

Die russischen Regierungsbeamte versichern, dass es für Georgier in Russland keinerlei Gefahr bestünde. Präsident Medwedjew erklärte gegenüber der Presse, dass

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“alle Bürger, die sich legal in der Russischen Föderation aufhalten keine Unterdrückung erleben werden und weiterhin sich auf dem Territorium der Russischen Föderation aufhalten konnten, sofern es den Abkommen entspricht, die unser Land mit den Ländern verbinden, aus denen diese Bürger abstammen.”

Das ist insofern eine sehr interessante Aussage, weil die Russische Föderation nur mit einem Land der GUS ein migrationregelndes Abkommen hat und zwar mit Tadschikistan (im Gegenzug dürfen die russischen Streitkräfte weiterhin einige Militärbasen in Tadschikistan unterhalten). Es existiert also kein Abkommen zwischen der Russischen Föderation und Georgien, das die Migrationsflüsse regelt, was die georgischen Migranten, die sich bereits in Russland befinden, gegenüber dem russischen Machtapparat relativ rechtlos macht.

Viel gefährlicher ist die zunehmend in der Presse registrierte Politik der Silowiki. So sollen die Vertreter der Geheimdienste eine erneute antigeorgische Hysterie loszutreten versuchen. Doch im Gegenteil zu der antigeorgischen Welle Ende 2006- Anfang 2007, bei der es zur Ausweisung von Gastarbeitern, zu den Raids auf georgische Casinos und zum Verbot georgischen Weins kam, wirft man den Georgiern heute, gleich Spionage und Vorbereitung von Anschlägen vor.

Aber auch im Alltäglichen Leben stoßen vielen Migranten in Russland auf zunehmende Ablehnung und Xenophobie in der Bevölkerung. Laut der Presseagentur Interfax registrierte man in der Periode Januar- Oktober 2008 insgesamt 254 Übergriffe auf Migranten, die auf das Kono von rechtsradikalen und rassistischen Gruppierungen gehen. 113 Menschen verloren dabei ihr Leben, 340 wurden verletzt. Direktor des Moskauer Büros für Menschenrechte Alexandr Brod sagte im Interview mit Interfax, die Anzahl der Toten habe bereits jetzt schon die Zahlen vom letzten Jahr übertroffen.

Auch der tragische Tod von Anja Beschnowa, eines 15- jährigen Mädchens, das von einem usbekischen Hausmeister in Moskau vergewaltigt und umgebracht wurde, wird von allen Seiten medienwirksam ausgebeutet. Ihr Odnoklassniki- Account (russischer Pendant zu StudiVZ und Co.) wurde gehackt und ihre Fotos mit Bier in der Hand öffentlich in das in den letzten Tagen in Russland am meisten diskutierten Livejournal- Blog reingestellt. Einigen beschimpfen sie als dreckige, russische Hure, die anderen wiederum rufen zur Rache. Insgesamt ist die Diskussion sehr kontrovers und aufgeladen, jedoch fand ich in keinem der Kommentare einen Lob für die russische Polizei, die nur innerhalb weniger Tage, mit Hilfe von Überwachungskameraaufnahmen, den Täter überführen konnte. Die Rechtstaatlichkeit scheint bei solchen Debatten auf der Strecke zu bleiben.

Paul Becker für GUS- News

Bei der Vorbereitung dieses Artikels benutzte ich folgende Quellen:

- ?????????-?????????? ????????: ????? ?????? (levada.ru)
- ???????? ?????????? ????????? ????????? ?????? ? ?????? (wciom.ru)
- ????????? ? ???: ???????? ?? ??????? ???? ?? ?????? ??????? (wciom.ru)
- ???????? ? ????? ??????: ??? ???????? (wciom.ru)
- ?????????? ???????? ?????? ?? ????(kommersant.ru)
- ???? ??????? ????? ?? ?????? ???????????? ?????? ? ?????? (lenta.ru)
- ???????? ??????? (lenta.ru)
- ??? ??????? ??????? ?????????? ????? (livejournal.com)

Crosslinks:

- Umfrageergebnisse: Abchasiens und Südossetiens Anerkennung
- Jede vierte Familie in Deutschland hat einen Migrationshintergrund

Am 28. August dieses Jahres, kurz nach der Beendigung der Kriegshandlungen in den abtrünnigen Provinzen Georgiens und der Anerkennung dieser als souveräner Staaten durch Russland, wollte ich von Ihnen wissen, ob das für Sie ein Problem darstellt.

Die Frage der Umfrage lautete:

Ist die Anerkennung der beiden Republiken durch Russland für Sie ein Problem?

Insgesamt 5 Antwortmöglichkeiten standen zur Wahl:

- Ja, Russland begeht dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat
- Ja, dieser Schritt könnte zu einem größeren Konflikt führen
- Nein, Kosovo hat gezeigt, dass so etwas möglich ist
- Nein, Russland schützt damit nur die beiden Minderheiten
- Und Weiß nicht

Mehr als 100 Personen nahmen an der Umfrage teil und die Antworten fielen folgendermaßen aus (Stand 28. Oktober 2008):

Für größere Auflösung bitte auf die Grafik klicken

53 Befragten (oder rund 50% aller Rezipienten) denken, dass Russland mit diesem Schritt nur die beiden Minderheiten schützen will, 25 Befragten (24%) sind der Meinung, Kosovo hat uns gezeigt, dass so etwas möglich ist. 10% der Befragten (11 Personen) waren der Meinung, dass dieser Schritt zu einem größeren Konflikt führen und schließlich 15 Respondenten (14% Aller Befragten) sind der Meinung, dass Russland dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat begeht. 2 Respondenten waren sich nicht sicher.

Zusammenfassend kann man sagen, dass 74% der Befragten diesen Schritt Seitens der Russischen Föderation begrüßen, 24% der Befragten sehen in diesem Schritt eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat, oder füchten eine größere Eskalation des Konflikts.

Ich möchte an dieser Stelle nicht darüber diskutieren wer an diesem Krieg Schuld ist und was Alles im Vorfeld getan wurde. Ob die Ausgabe russischer Pässe an abchasische und südossetische Bewohner, ob monatelange gegenseitige Provokationen und Angriffe auf georgischer und ossetischer Seite, ob drastische jährliche Militäretaterhöhungen in Georgien, einem Land mit hoher Armut in der Bevölkerung, die blitzschnelle Reaktion russischer Truppen nach dem Einmarsch georischer Truppen in Tshinvali, ob russische Ablehnung Kosovos und zweifachem Krieg in Tschetschenien einerseits und der Anerkennung der beiden Republiken andererseits, die Finanzierung der demokratischen Revolutionen in der Ukraine, Georgien und Kirgisistan und die ukrainischen Waffenlieferungen an Georgien, ich möchte auch nicht über die russischen Protestaktionen auf der Krim und die Herausgabe russischer Pässe an die dortige Bevölkerung reden, auch möchte ich nicht an die rund 15% der Bevölkerung in einem Land mit den größten Gasreserven in der Welt reden, die keinen Gasanschluss haben, dessen Regierung so weitsichtig ihre Petrodollar in die amerikanischen Immobilienmärkte investiert hat und auch nicht an amerikanischen Militärausgaben, die Dutzende, wenn nicht Hundertfach höher sind als die weltweite Entwicklungshilfe und die Frage wer diese Ausgaben denn nun finanziert? Ich möchte Sie nur ein wenig zum Nachdenken inspirieren.

Paul Becker/ GUS- News

Crosslinks:

- Umfrage: Abchasiens und Südossetiens Anerkennung