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Doch eine Seite dieses Konflikts wurde weitgehend vernachlässigt und zwar das Schicksal von Hunderttausenden georgischen Arbeitsmigranten in den russischen Großstädten.

Hat sich das Verhältnis der russischen Bevölkerung und des russischen Staatsapparates zu den georgischen “Gastarbeitern”, wie die Arbeitsmigranten im Neurussischen genannt werden, seit dem Südossetischen Krieg geändert? Ich möchte an dieser Stelle in Erinnerung rufen, was 2006 passiert war, als in Georgien eine Gruppe russischer Militärangehöriger auf einen Verdacht hin, Spionage zu Gunsten der Russischen Föderation betrieben zu haben, verhaftet worden war. Damals wurden die Georgier massenweise aus Russland deportiert, georgische Betriebe wurden ständigen Kontrollen unterzogen, viele georgische Casinos und Restaurants in den Großstädten geschlossen. Ist die Situation nach dem Südossetien Konflikt ähnlich? Oder gibt es keine Parallelen in der Reaktion der Regierung und anderer gesellschaftlicher Akteure zu der Situation in 2006?

Als erstes möchte ich die Reaktion der DPNI Bewegung erwähnen. DPNI steht für (???????? ?????? ??????????? ??????????) Bewegung gegen die illegale Immigration. Diese Organisation ist in Russland für ihre Eskapaden bekannt. Bereits kurz nach dem Ausbruch des Konflikts in Südossetien erklärte die DPNI, ihre Mitglieder werden mit Videokameras “auf den Plätzen mit hoher Konzentration georgischer Bürger” auf Streife gehen. Sie wollten die Wohnungen aufsuchen, in denen illegale Georgier leben und ihre Nachbarn befragen.

Desweiteren stellt DPNI Listen mit georgischen kriminellen Autoritäten (sogenannte Diebe im Gesetz – ???? ? ??????) zusammen. Der Führer der Organisation Alexandr Below forderte auf der Seite der DPNI Georgier zu “internieren”, oder zumindest in Ihren Rechten auf freie Mobilität innerhalb der Russischen Föderation zu beschränken und keinen Ausreiseanträgen der Georgier zuzustimmen. Begründet hat er diesen Vorschlag damit, dass Russland zu dem Zeitpunkt sich faktisch im Krieg mit Georgien befand und die Georgier, die in Russland leben, auf der georgischen Seite gegen die russischen Truppen kämpfen.

“Allerdings bildet die DPNI nur eine Randgruppe in der russischen Gesellschaft” – könnte man auf dem ersten Blick sagen und spiegelt keinesfalls die Meinung der breiten Bevölkerung der Russischen Föderation wieder. Doch trifft diese Hypothese wirklich? Wie steht es um die  Meinung der russischen Bevölkerung? Und viel wichtiger, welche Position nahm die russische Regierung in diesem Konflikt an?

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Liebe Leser der GUS- News,

Am 28. August dieses Jahres, kurz nach der Beendigung der Kriegshandlungen in den abtrünnigen Provinzen Georgiens und der Anerkennung dieser als souveräner Staaten durch Russland, wollte ich von Ihnen wissen, ob das für Sie ein Problem darstellt.

Die Frage der Umfrage lautete:

Ist die Anerkennung der beiden Republiken durch Russland für Sie ein Problem?

Insgesamt 5 Antwortmöglichkeiten standen zur Wahl:

- Ja, Russland begeht dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat
- Ja, dieser Schritt könnte zu einem größeren Konflikt führen
- Nein, Kosovo hat gezeigt, dass so etwas möglich ist
- Nein, Russland schützt damit nur die beiden Minderheiten
- Und Weiß nicht

Mehr als 100 Personen nahmen an der Umfrage teil und die Antworten fielen folgendermaßen aus (Stand 28. Oktober 2008):

Für größere Auflösung bitte auf die Grafik klicken

53 Befragten (oder rund 50% aller Rezipienten) denken, dass Russland mit diesem Schritt nur die beiden Minderheiten schützen will, 25 Befragten (24%) sind der Meinung, Kosovo hat uns gezeigt, dass so etwas möglich ist. 10% der Befragten (11 Personen) waren der Meinung, dass dieser Schritt zu einem größeren Konflikt führen und schließlich 15 Respondenten (14% Aller Befragten) sind der Meinung, dass Russland dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat begeht. 2 Respondenten waren sich nicht sicher.

Zusammenfassend kann man sagen, dass 74% der Befragten diesen Schritt Seitens der Russischen Föderation begrüßen, 24% der Befragten sehen in diesem Schritt eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat, oder füchten eine größere Eskalation des Konflikts.

Ich möchte an dieser Stelle nicht darüber diskutieren wer an diesem Krieg Schuld ist und was Alles im Vorfeld getan wurde. Ob die Ausgabe russischer Pässe an abchasische und südossetische Bewohner, ob monatelange gegenseitige Provokationen und Angriffe auf georgischer und ossetischer Seite, ob drastische jährliche Militäretaterhöhungen in Georgien, einem Land mit hoher Armut in der Bevölkerung, die blitzschnelle Reaktion russischer Truppen nach dem Einmarsch georischer Truppen in Tshinvali, ob russische Ablehnung Kosovos und zweifachem Krieg in Tschetschenien einerseits und der Anerkennung der beiden Republiken andererseits, die Finanzierung der demokratischen Revolutionen in der Ukraine, Georgien und Kirgisistan und die ukrainischen Waffenlieferungen an Georgien, ich möchte auch nicht über die russischen Protestaktionen auf der Krim und die Herausgabe russischer Pässe an die dortige Bevölkerung reden, auch möchte ich nicht an die rund 15% der Bevölkerung in einem Land mit den größten Gasreserven in der Welt reden, die keinen Gasanschluss haben, dessen Regierung so weitsichtig ihre Petrodollar in die amerikanischen Immobilienmärkte investiert hat und auch nicht an amerikanischen Militärausgaben, die Dutzende, wenn nicht Hundertfach höher sind als die weltweite Entwicklungshilfe und die Frage wer diese Ausgaben denn nun finanziert? Ich möchte Sie nur ein wenig zum Nachdenken inspirieren.

Paul Becker/ GUS- News

Crosslinks:

- Umfrage: Abchasiens und Südossetiens Anerkennung

Am 15. Oktober war es so weit: Aserbaidschan hat gewählt. Und nun stehen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen 2008 in Aserbaidschan fest. Es gab keine Überraschungen. Der Gewinner stand bereits im Vorfeld der Wahlen fest: Der Vorsitzender der “Eni Aserbaidschan”- Partei und der amtierende Präsident Ilcham Alijew.

Insgesamt bekam er 88,73% der Stimmen, was einem sowjetischen Wahlergebnis ziemlich nahe kommt. Jeder seiner Opponenten bekam weniger als 3% der Stimmen. So der Vorsitzender der Oppositionspartei “Umid” Igbal Agasade mit 2,86%, der Vorsitzender der Partei der erhabenen Schöpfung Fasil Gasanfaroglu mit 2,47%, der Vorsitzender der Volksfrontpartei Gudret Gasangulijew mit 2,28% und der unabhängige Kandidat Halamhussein Alibejli mit 2,23%. Der Vorsitzender der Liberal- Demokratischen Partei Aserbaidschans Fuad Alijew kam auf 0,78% der Stimmen und der Vorsitzender der Partei “Moderner Musawat” Hafis Gadschijew auf 0,65%.

Für größere Auflösung bitte auf die Grafik klicken

Wie der Vorsitzender der zentralen Wahlkommission Aserbaidschans Masahir Panahow gestern mitteilte wurden die Stimmen in insgesamt 8 Wahlbezirken annulliert. Welche das waren und was der Grund der Annullierung teilte Herr Panahow nicht mit.

Dies ist laut der Verfassung Aserbaidschans die zweite und letzte Amtsperiode für Ilham Alijew. Inauguration findet Morgen statt.

Paul Becker für GUS- News

Crosslinks:

- Georgien: Endgültige Ergebnisse der Parlamentswahlen
- Ukraine: Endgültige Wahlergebnisse in Kiew
- Russland: Endgültige Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2008

Die Bürgerrechtsorganisation Human Rights Watch erklärte gestern, Georgien gab die Nutzung der Streubomben im Verlauf der Militäroperation in Südossetien zu. Wie die Associated Press mitteilt, gab das georgische Verteidigungsministerium in einem Brief an die Bürgerrechtsorganisation zu, Streubomben im Raum des Roki Tunnels, der Nord- mit Südossetien miteinander verbindet, eingesetzt zu haben.

Bildquelle: bbc.co.uk

Die gleichen Streubomben des Typs M85, die im Areal des Roki Tunnels eingesetzt waren, nutzte auch Israel während des bewaffneten Konflikts mit der Hisbollah in 2006, teilte die Presseagentur mit.

Früher beschuldigte die Human Rights Watch Russland in Benutzung dieser Bomben im Konflikt um Südossetien. Diese Beschuldigungen wurden jedoch von dem russischen Generalstab widerlegt.

Im Mai 2008 unterschrieben 107 Länder die Konvention über den Herstellungs- und Nutzungsverbot von Streubomben. Die wichtigsten Waffenproduzenten der Welt sind allerdings nicht an Board wie man auf dieser Grafik sehen kann:

Bildquelle: stopclustermunitions.org

Gegenwärtig ist die Streumunition eine der am meisten eingesetzten Luftabwurfwaffen und verdrängte damit die zuvor bei Massenabwürfen übliche Splitterbombe oder den großflächigen Einsatz von Napalm.

Der Einsatz von Streumunition findet vor allem gegen weiche Ziele (ungepanzerte Fahrzeuge, Infanterie, Luftabwehr-Systeme, Artillerie-Stellungen) oder Infrastruktur, wie Straßen, Landebahnen, Felder, statt. Da die Waffe durch die vielen „Minibomben“ keinen eigentlichen Explosionsmittelpunkt besitzt, können die Bomblets auch hinter Deckungen oder in Schützengräben gelangen. Durch den sehr großen räumlichen Wirkungsradius erhöht sich die Effizienz der Waffe gegen großflächige Ziele, oder die Wahrscheinlichkeit kleine, bewegliche Ziele im angegriffenen Bereich zu treffen. Streumunition ist damit, rein militärisch betrachtet, eine der wirksamsten konventionellen Waffen, die aus der Distanz gegen Bodenziele eingesetzt werden können. Ihre Wirkungsweise enthält immer das Inkaufnehmen umfassender Kollateralschäden im Zielgebiet.

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Der Einsatz von Streumunition, insbesondere der Antipersonenvarianten, wird aus humanitären Gründen stark kritisiert, vor allem wegen der langzeitigen Bedrohung der Zivilbevölkerung durch die unkontrollierte Verteilung von Blindgängern im Zielgebiet.

Zwischen 5 und 30 % der Bomblets explodieren nicht beim Aufschlag, sondern bleiben als Blindgänger liegen und stellen, ähnlich wie Landminen, viele Jahre lang eine Gefährdung für die betroffene Zivilbevölkerung dar. Betroffen sind sehr oft Kinder, die die Bomblets wegen ihrer Form und leuchtenden Farbe für Spielzeug halten. Im Vergleich zu Landminen und Antipersonenminen ist bei Unfällen mit den Blindgängern solcher Bomblets besonders häufig eine Mehrzahl von Personen betroffen und eine im Durchschnitt höhere Todesrate festzustellen. Im Kosovo (1999), Afghanistan (2001–2002) und im Irak (2003) wurden zusammengenommen fast eine Million Streubomben eingesetzt, zu denen eine hohe, noch nicht abschließend ermittelte Anzahl im Libanon (2006) hinzukommt.

[...]

Quelle: wikipedia

Ich möchte Ihnen zum Schluss ein YouTube Video über den Streubombenabwurf und seine verheerende Wirkung zeigen:

Paul Becker für GUS- News