Ein aus meiner Sicht interessanter Artikel erschien heute bei Ria Novosti:

Die Republik Südossetien ist über das Muskelspiel Georgiens in den Grenzgebieten besorgt.

In Verletzung des Medwedew-Sarkozy-Planes stocke Tiflis Mittel und Kräfte in unmittelbarer Nähe zur Grenze auf, im Frühjahr rechne Südossetien mit einer Zuspitzung der Lage, sagte Republikchef Eduard Kokojty am Mittwoch in einem Journalistengespräch. “Georgien ist umgerüstet. Sein Kriegspotenzial ist heute deutlich höher als (beim Fünf-Tage-Krieg) im August 2008. Georgien berücksichtigt die früher begangenen Fehler und setzt jetzt auf die Diversionstaktik.”

Kokojty sagte ferner, dass Provokationen von Seiten Georgiens nicht aufhören. Zugleich versuche Tiflis mit westlicher Hilfe, die Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass es Russland sei, das Spannungen an der Grenze schüre, sagte der Präsident.

Nach dem August-Krieg von 2008 hatte Russland Südossetien sowie Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt. Georgien betrachtet “die beiden okkupierten Provinzen” weiterhin als sein Territorium.

Interessant aus der Sicht, weil die georgische Regierung vor knapp einer Woche erst ein neues Strategiepapier (gespiegelte PDF- Datei) bezüglich der abtrünnigen Republiken, oder wie es im Papier heißt, der okkupierten Gebieten veröffentlichte. In diesem Strategiepapier verzichtet die georgische Regierung ganz klar auf den Gewalteinsatz bei der Rückgewinnung der okkupierten Territorien und verpflichtet sich den friedlichen Weg durch die Zusammenarbeit im kulturellen Bereich und durch die Förderung von gemeinsamen Projekten etc. diese Gebiete zurückzugewinnen.

Ein Schelm ist jeder, der dabei jetzt denkt: Halt, halt, halt! Das habe ich bereits von Saakaschwili gehört:

Tja das stimmt vielleicht wie man es in der ersten Minute des Videos erkennen kann (auch hier zu sehen), doch hat sich die Situation seit damals gravieren geändert. Die beiden abtrünnigen Republiken wurden nach dem Augustkrieg 2008 von der Russischen Föderation offiziell anerkannt und stationiert sogar mittlerweile nicht nur wie vor dem Krieg Blauhelme in den beiden Republiken, sondern ein Kontingent an regulären Truppen, das nach Schätzungen von welt.de auf 7600 Soldaten und nach Schätzungen von spiegel.de auf rund 10000 Soldaten beläuft, was einen Angriff georgischer Truppen auf Südossetien dem Selbstmord für Georgien bedeuten würde.

Was bezweckt also Herr Kokojty mit seiner Aussage?

Russland und Südossetien schlossen ein Abkommen über den visafreien Reiseverkehr ab.

Die Vereinbarung wurde heute in Moskau von den Außenministern der Russischen Föderation Sergej Lawrow und seinem Kollegen aus der international nur von wenigen Staaten anerkannten Republik Murat Dschiojew, unterzeichnet.

Quelle: Ria Novosti

Liebe Leser der GUS- News,

Am 28. August dieses Jahres, kurz nach der Beendigung der Kriegshandlungen in den abtrünnigen Provinzen Georgiens und der Anerkennung dieser als souveräner Staaten durch Russland, wollte ich von Ihnen wissen, ob das für Sie ein Problem darstellt.

Die Frage der Umfrage lautete:

Ist die Anerkennung der beiden Republiken durch Russland für Sie ein Problem?

Insgesamt 5 Antwortmöglichkeiten standen zur Wahl:

- Ja, Russland begeht dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat
- Ja, dieser Schritt könnte zu einem größeren Konflikt führen
- Nein, Kosovo hat gezeigt, dass so etwas möglich ist
- Nein, Russland schützt damit nur die beiden Minderheiten
- Und Weiß nicht

Mehr als 100 Personen nahmen an der Umfrage teil und die Antworten fielen folgendermaßen aus (Stand 28. Oktober 2008):

Für größere Auflösung bitte auf die Grafik klicken

53 Befragten (oder rund 50% aller Rezipienten) denken, dass Russland mit diesem Schritt nur die beiden Minderheiten schützen will, 25 Befragten (24%) sind der Meinung, Kosovo hat uns gezeigt, dass so etwas möglich ist. 10% der Befragten (11 Personen) waren der Meinung, dass dieser Schritt zu einem größeren Konflikt führen und schließlich 15 Respondenten (14% Aller Befragten) sind der Meinung, dass Russland dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat begeht. 2 Respondenten waren sich nicht sicher.

Zusammenfassend kann man sagen, dass 74% der Befragten diesen Schritt Seitens der Russischen Föderation begrüßen, 24% der Befragten sehen in diesem Schritt eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat, oder füchten eine größere Eskalation des Konflikts.

Ich möchte an dieser Stelle nicht darüber diskutieren wer an diesem Krieg Schuld ist und was Alles im Vorfeld getan wurde. Ob die Ausgabe russischer Pässe an abchasische und südossetische Bewohner, ob monatelange gegenseitige Provokationen und Angriffe auf georgischer und ossetischer Seite, ob drastische jährliche Militäretaterhöhungen in Georgien, einem Land mit hoher Armut in der Bevölkerung, die blitzschnelle Reaktion russischer Truppen nach dem Einmarsch georischer Truppen in Tshinvali, ob russische Ablehnung Kosovos und zweifachem Krieg in Tschetschenien einerseits und der Anerkennung der beiden Republiken andererseits, die Finanzierung der demokratischen Revolutionen in der Ukraine, Georgien und Kirgisistan und die ukrainischen Waffenlieferungen an Georgien, ich möchte auch nicht über die russischen Protestaktionen auf der Krim und die Herausgabe russischer Pässe an die dortige Bevölkerung reden, auch möchte ich nicht an die rund 15% der Bevölkerung in einem Land mit den größten Gasreserven in der Welt reden, die keinen Gasanschluss haben, dessen Regierung so weitsichtig ihre Petrodollar in die amerikanischen Immobilienmärkte investiert hat und auch nicht an amerikanischen Militärausgaben, die Dutzende, wenn nicht Hundertfach höher sind als die weltweite Entwicklungshilfe und die Frage wer diese Ausgaben denn nun finanziert? Ich möchte Sie nur ein wenig zum Nachdenken inspirieren.

Paul Becker/ GUS- News

Crosslinks:

- Umfrage: Abchasiens und Südossetiens Anerkennung

Die Bürgerrechtsorganisation Human Rights Watch erklärte gestern, Georgien gab die Nutzung der Streubomben im Verlauf der Militäroperation in Südossetien zu. Wie die Associated Press mitteilt, gab das georgische Verteidigungsministerium in einem Brief an die Bürgerrechtsorganisation zu, Streubomben im Raum des Roki Tunnels, der Nord- mit Südossetien miteinander verbindet, eingesetzt zu haben.

Bildquelle: bbc.co.uk

Die gleichen Streubomben des Typs M85, die im Areal des Roki Tunnels eingesetzt waren, nutzte auch Israel während des bewaffneten Konflikts mit der Hisbollah in 2006, teilte die Presseagentur mit.

Früher beschuldigte die Human Rights Watch Russland in Benutzung dieser Bomben im Konflikt um Südossetien. Diese Beschuldigungen wurden jedoch von dem russischen Generalstab widerlegt.

Im Mai 2008 unterschrieben 107 Länder die Konvention über den Herstellungs- und Nutzungsverbot von Streubomben. Die wichtigsten Waffenproduzenten der Welt sind allerdings nicht an Board wie man auf dieser Grafik sehen kann:

Bildquelle: stopclustermunitions.org

Gegenwärtig ist die Streumunition eine der am meisten eingesetzten Luftabwurfwaffen und verdrängte damit die zuvor bei Massenabwürfen übliche Splitterbombe oder den großflächigen Einsatz von Napalm.

Der Einsatz von Streumunition findet vor allem gegen weiche Ziele (ungepanzerte Fahrzeuge, Infanterie, Luftabwehr-Systeme, Artillerie-Stellungen) oder Infrastruktur, wie Straßen, Landebahnen, Felder, statt. Da die Waffe durch die vielen „Minibomben“ keinen eigentlichen Explosionsmittelpunkt besitzt, können die Bomblets auch hinter Deckungen oder in Schützengräben gelangen. Durch den sehr großen räumlichen Wirkungsradius erhöht sich die Effizienz der Waffe gegen großflächige Ziele, oder die Wahrscheinlichkeit kleine, bewegliche Ziele im angegriffenen Bereich zu treffen. Streumunition ist damit, rein militärisch betrachtet, eine der wirksamsten konventionellen Waffen, die aus der Distanz gegen Bodenziele eingesetzt werden können. Ihre Wirkungsweise enthält immer das Inkaufnehmen umfassender Kollateralschäden im Zielgebiet.

[...]

Der Einsatz von Streumunition, insbesondere der Antipersonenvarianten, wird aus humanitären Gründen stark kritisiert, vor allem wegen der langzeitigen Bedrohung der Zivilbevölkerung durch die unkontrollierte Verteilung von Blindgängern im Zielgebiet.

Zwischen 5 und 30 % der Bomblets explodieren nicht beim Aufschlag, sondern bleiben als Blindgänger liegen und stellen, ähnlich wie Landminen, viele Jahre lang eine Gefährdung für die betroffene Zivilbevölkerung dar. Betroffen sind sehr oft Kinder, die die Bomblets wegen ihrer Form und leuchtenden Farbe für Spielzeug halten. Im Vergleich zu Landminen und Antipersonenminen ist bei Unfällen mit den Blindgängern solcher Bomblets besonders häufig eine Mehrzahl von Personen betroffen und eine im Durchschnitt höhere Todesrate festzustellen. Im Kosovo (1999), Afghanistan (2001–2002) und im Irak (2003) wurden zusammengenommen fast eine Million Streubomben eingesetzt, zu denen eine hohe, noch nicht abschließend ermittelte Anzahl im Libanon (2006) hinzukommt.

[...]

Quelle: wikipedia

Ich möchte Ihnen zum Schluss ein YouTube Video über den Streubombenabwurf und seine verheerende Wirkung zeigen:

Paul Becker für GUS- News