Archiv | Zentralasien

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Kirgistan: Endgültige Ergebnisse der Parlamentswahlen

Veröffentlicht am 14 Oktober 2010 von Paul Becker

Am Sonntag, den 10. Oktober 2010 fanden in Kirgisistan die ersten Parlamentswahlen seit dem Sturz der Regierung Bakijews und den blutigen inter- ethnischen Zusammenstößen im Süden des Landes statt. Laut den Angaben des zentralen Wahlkomitees nahmen insgesamt 55,9% der Bürger an den Wahlen teil.

Die aktivsten Wähler wurden dabei in der Stadt Osch registriert, die auch das Epizentrum der inter-ethnischen Zusammenstöße in Kirgisistan bildete. Im Umland von Osch dagegen, lag die Wahlbeteiligung bei weniger als 50%.

Wie die Interfax berichtet, existiert in Kirgisistan keine Mindestgrenze bei der Wahlbeteiligung, so dass die Wahlen in jedem Fall als stattgefunden gelten.

Die meisten Wahlbeobachter konnten bei den Wahlen keine gravierenden Mängel feststellen und sind der Meinung von insgesamt sauberen Wahlergebnissen sprechen zu können. Auch die Mitglieder des zentralen Wahlkomitees der Russsischen Föderation sprachen von ruhigen Wahlen, die auf eine Resonanz seitens der Bevölkerung gestoßen sind.

Insgesamt nahmen 29 politische Parteien an den Wahlen teil bei denen es um die 120 Parlamentssitze im “Schogorku Kenesch” geht. Nur 5 von ihnen konnten dabei die 5%-ge Hürde nehmen und ziehen ins Parlament ein.

Paul Becker für

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ZDF Auslandsjournal: Deutsche in Kirgistan

Veröffentlicht am 10 Oktober 2010 von Paul Becker

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Kirgisistan: Einrichtung des russischen Stützpunktes in Kant soll mit Waffen bezahlt werden

Veröffentlicht am 15 September 2010 von Paul Becker

Am Montag, den 13. September 2010 empfing der russische Verteidigungsminister Anatoli Serdjukow seinen kirgisischen Kollegen Abibulla Kudayberdiev.

Wie die russische Zeitung “Kommersant” am Dienstag berichtete, schlug der kirgisische Verteidigungsminister Moskau vor, so schnell wie möglich eine Einigung über die fünf verbleibenden russischen Militärstützpunkte im Land zu erzielen. Kirgisistan wäre nach Angaben der Zeitung bereit, die russischen Stützpunkte zu einem gemeinsamen Stützpunkt zusammenzulegen und Moskau einen 49-jährigen Pachtvertrag anzubieten. Die Pachtzahlungen sollen dabei in Waffen geleistet werden. Nach dem Ablaufen des Vertrags kann dieser auf weitere 25-jährige Perioden verlängert werden. Die Höhe der Pacht ist bislang unbekannt.

Generalmajor Abibulla Kudayberdiev wurde am 21. Juli an Stelle von Ismail Isakov zum kirgisischen Verteidigungsminister ernannt. Dies war sein erster Besuch in dieser Funktion in Moskau.

Eine zentrale Rolle unter den fünf russischen Militärobjekten in Kirgisistan spielt der 999. Luftwaffenstützpunkt in Kant. Daher wird dieser jetzt auch als Favorit für die Zusammenlegung gehandelt.

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Russland- Kasachstan und Weißrussland: Dreier Zollunion unterzeichnet

Veröffentlicht am 05 Juli 2010 von Paul Becker

Am heutigen Vormittag unterzeichneten die Präsidenten der drei Nachfolgeländer der Sowjetunion nach langen Verhandlungen einen Vertrag über eine gemeinsame Zollunion.

Dies teilte der der russische Präsident Dmitri Medwedew heute früh der Presse mit. Mit einigen Ausnahmen sind im gemeinsamen Zollraum die Zollgebühren und wirtschaftlichen Beschränkungen aufgehoben. Auch für Importgüter gilt für die Länder der Zollunion ab sofort ein einheitlicher Zolltarif.

Insgesamt entfielen 2009 rund 14,54% (eigene Berechnungen, basierend auf den Daten des Rosstat) des russischen Außenhandelsumsatzes auf die GUS- Länder und Georgien. Der Löwenanteil ging dabei auf das Konto von Weißrussland und Kasachstan (50,29%, eigene Berechnungen, basierend auf den Daten des Rosstat).

Weitere Länder der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten bekundeten bereits ihr Beitrittsinteresse.

Bei der Ausarbeitung von diesem Artikel wurden Materialien von Ria Novosti und Rosstat benutzt

Paul Becker

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