Die aktivsten Wähler wurden dabei in der Stadt Osch registriert, die auch das Epizentrum der inter-ethnischen Zusammenstöße in Kirgisistan bildete. Im Umland von Osch dagegen, lag die Wahlbeteiligung bei weniger als 50%.

Wie die Interfax berichtet, existiert in Kirgisistan keine Mindestgrenze bei der Wahlbeteiligung, so dass die Wahlen in jedem Fall als stattgefunden gelten.

Die meisten Wahlbeobachter konnten bei den Wahlen keine gravierenden Mängel feststellen und sind der Meinung von insgesamt sauberen Wahlergebnissen sprechen zu können. Auch die Mitglieder des zentralen Wahlkomitees der Russsischen Föderation sprachen von ruhigen Wahlen, die auf eine Resonanz seitens der Bevölkerung gestoßen sind.

Insgesamt nahmen 29 politische Parteien an den Wahlen teil bei denen es um die 120 Parlamentssitze im “Schogorku Kenesch” geht. Nur 5 von ihnen konnten dabei die 5%-ge Hürde nehmen und ziehen ins Parlament ein.

Paul Becker für

Excell- File der Grafik

Wie die russische Zeitung “Kommersant” am Dienstag berichtete, schlug der kirgisische Verteidigungsminister Moskau vor, so schnell wie möglich eine Einigung über die fünf verbleibenden russischen Militärstützpunkte im Land zu erzielen. Kirgisistan wäre nach Angaben der Zeitung bereit, die russischen Stützpunkte zu einem gemeinsamen Stützpunkt zusammenzulegen und Moskau einen 49-jährigen Pachtvertrag anzubieten. Die Pachtzahlungen sollen dabei in Waffen geleistet werden. Nach dem Ablaufen des Vertrags kann dieser auf weitere 25-jährige Perioden verlängert werden. Die Höhe der Pacht ist bislang unbekannt.

Generalmajor Abibulla Kudayberdiev wurde am 21. Juli an Stelle von Ismail Isakov zum kirgisischen Verteidigungsminister ernannt. Dies war sein erster Besuch in dieser Funktion in Moskau.

Eine zentrale Rolle unter den fünf russischen Militärobjekten in Kirgisistan spielt der 999. Luftwaffenstützpunkt in Kant. Daher wird dieser jetzt auch als Favorit für die Zusammenlegung gehandelt.

Vor dem Zerfall stationierte die Sowjetunion dort ein Übungsregiment, wo unter anderem auch Ägyptens Präsident Hosni Mubarak und Syriens Ex-Präsident Hafiz Al-Assad fliegen lernten. 1992 wurde der Stützpunkt Kirgisistan übergeben. Nach der Errichtung eines US-Militärstützpunkts im Manas 2002  beschloss Moskau jedoch wieder eine eigene Militärbasis in Kant unterzubringen. Ein entsprechendes Regierungsabkommen wurde am 22. September 2003 unterzeichnet, welches am 11. August 2005 in Kraft trat. Zum Zeitpunkt des Besuchs von Abibulla Kudayberdiev sind dort insgesamt fünf Kampfjets des Typs Su-25, vier Übungsflugzeuge vom Typ L-39 und zwei Hubschrauber des Typs Mi-8 stationiert. Rund 140 Piloten und Techniker sorgen bei jährlichen Kosten von 130 Millionen Rubel für die Kontrolle des zentralasiatischen Luftraums.

Der Zusammenschluss der russischen Militärstützpunkte in Kirgisistan wurde bereits mit dem Ex-Präsident Kurmanbek Bakijew erörtert. Eine prinzipielle Einigung darüber sei nach den Angaben der Zeitung bei einem informellen Gipfel der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OSZE) im August 2009 in Kirgisistan erzielt worden. Juristische Umsetzung der Verlautbarung gelang im Herbst und Winter letzten Jahres jedoch nicht. Im Frühjahr 2010 kam es  dann zum Umsturz des Präsidenten.

Nach einer Quelle des “Kommersant” im Verteidigungsministerium von Kirgisistan, ist Bischkek jetzt bereit, die wichtigsten russischen Bedingungen zu akzeptieren und möchte ein Abkommen so schnell wie möglich abschließen. Bischkek bietet Moskau an, nicht bis zu den Parlamentswahlen im Oktober zu warten, bei denen die neue Regierung gebildet wird, sondern den Vertrag mit der Übergangsregierung Rosa Otumbajewas sofort  abzuschließen. Bischkeks Eile ist verständlich. Wegen der instabilen Lage im Land ist die Regierung in Bischkek, welche die Situation im Süden des Landes nicht völlig unter Kontrolle hat, durchaus geneigt, die Armee und die Einheiten des Innenministeriums mit russischen Waffen zu verstärken. Am Vorabend des OVKS- Gipfels in Eriwan, bat die Regierung Otunbajewas bereits die anderen Mitglieder der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit um eine Lieferung von Kampfhubschraubern, schweren Panzerwagen und Schützenwaffen. Sie sollten dabei helfen, solchen interethnischen  Ausschreitungen, welche Anfang des Sommers in Osch und Jalalabad stattfanden, besser begegnen zu können. Damals bekam sie keine eindeutige Antwort auf die Anfrage und versucht jetzt wahrscheinlich die Waffen auf bilateraler Basis von Russland zu bekommen.

Das russische Verteidigungsministerium nahm dazu vorerst keine Stellung .

BIP (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Industrieproduktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Landwirtschaftliche Produktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Anlageinvestitionen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Januar- September 2009 in Prozent zu Januar- September 2008

Frachttransporte (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Inklusive der Pipeline- Transporte

Einzelhandelsvolumen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Ohne den Umsatz von Speiseeinrichtungen

Export (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Import (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Verbraucherpreisindex (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Quelle: cisstat.com

Übersetzung und Grafiken: Paul Becker (www.gusnews.net)

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Das teilte Irkut-Sprecher Arkadi Gurtowoj am Dienstag am Rande der Luftfahrtmesse Singapore Airshow 2010 mit. Nach seinen Worten nehmen die beiden zentralasiatischen Republiken vor allem die zivilen Drohnen Irkut-3, Irkut-10 sowie Irkut-850 ins Visier.

Die Irkut-3 werde derzeit getestet und solle noch in diesem Jahr in Serieproduktion gehen. Die Drohnen dieses Typs seien vor allem für den Katastrophenschutz sowie für die Beobachtung der Gas- und Ölpipelines und polizeiliche Überwachung bestimmt.

Bei der Messe Singapore Airshow 2010, die vom 2. bis 7. Februar auf dem internationalen Flughafen Changi stattfindet, tritt Irkut neben Drohnen auch mit dem Jäger Su-30MKI, dem Übungsflugzeug Jak-30 sowie dem Zukunfts-Passagierjet MS-21 an.

Quelle: Ria Novosti

Kirgisisches Parlamentsgebäude

Um das Abkommen mit den USA über den Einsatz der Basis endgültig aufzulösen muss diese Entscheidung aber noch von zwei Ausschüssen des Parlaments und von den Mitgliedern der  gesetzgebenden Versammlung gebilligt werden. Eine Reihe Beobachter sind überzeugt, dass diese Entscheidung das Parlament ohne Probleme passieren wird, da die Regierungspartei “Ak Zhol” dort die absolute Mehrheit besitzt.

Die Gerüchte über die mögliche Schließung des US- amerikanischen Luftstützpunktes kursierten bereits seit Januar in den kirgisischen Massenmedien. Offiziell wurden sie aber erst mehrere Wochen später bestätigt.

Die Kündigung der Vereinbarung mit den Vereinigten Staaten wurde am 3. Februar 2009 vom kirgisischen Präsidenten Kurmanbek Bakijew auf der Grundlage der der erzielten Ergebnisse in den Verhandlungen  mit Moskau bekannt gegeben.

Russland hat demnach die kompletten kirgisische n Auslandsschulden gestrichen und Bischkek ein Darlehen in Höhe von $ 2 Milliarden gewährt. Das russische Auslandsministerium negiert jegliche Verbindung zwischen der Finanzhilfe für Kirgisistan und der Schließung des US- amerikanischen Luftstützpunktes.

Der amerikanische Luftstützpunkt “Manas” wurde im Dezember 2001 errichtet.

Noch am gleichen Tag jedoch erteilte die kasachische Regierung die Erlaubnis,  US- amerikanische zivile Transportgüter für Afghanistan auf dem Landweg transportieren zu dürfen. Somit bekam die US- Armee eine Ausweichmöglichkeit.

Kurmanbek Bakijew © www.ng.ru

Alexander Stubb verbrachte 2, nach seiner Aussage fruchtbare Tage in der Republik. Bei einem Treffen mit dem kirgisischen Präsidenten Kurmanbek Bakijew erfuhr er von diesem über die im Land bereits durchgeführte und noch anstehende Reformen in der politischen und wirtschaftlichen Sphäre. Nach den Worten Stubbs ist Kirgisistan ein klarer Bekenner des demokratischen Entwicklungsweges.

Diese Aussagen wurden sehr skeptisch in den Expertenkreisen aufgenommen. Zur Erinnerung keine einzige oppositionelle Partei schaffte den Einzug ins Zhogorku Kenesh (??????? ????? – Parlament Kirgisistans Anm. gusnews) und die im letzten Dezember durchgeführten Parlamentswahlen wurden von der OSZE als Wahlen, die den von Bischkek zugesicherten demokratischen Verpflichtungen Kirgisistans nicht entsprechend, charakterisiert. Dieses negative Gutachten der OSZE fiel auf keinen fruchtbaren Boden, denn schon bald beschlossen die Parlamentsabgeordneten eine Reihe Gesetzesänderungen, die Rechte und Freiheiten der kirgisischen Bürger begrenzten. Am 13. Juni fasste das Zhogorku Kenesh einen Beschluss über das Versammlungsverbot. Ab diesem Tag werden die Abgeordneten selbst entscheiden wer und wann eine Protestaktion/ Protestzug starten darf. Andere Beschränkungen betrafen die Massenmedien. Der Vertreter der OSZE in den Fragen der Medienfreiheit (Representative on Freedom of the Media) Miklos Haraszti rief den Präsidenten Bakijew auf sein Veto auf diese Gesetzesänderungen einzulegen. Doch auch diese Empfehlung verschaffte sich in Bischkek kein Gehör. Als Resultat befanden sich plötzlich die meisten Internetpublikationen außerhalb des Gesetzesrahmen und mussten ihre Tätigkeit einstellen. Kurz vor ihrer Schließung steht auch die oppositionelle Zeitung “De Fakto” (darüber habe ich bereits in diesem Beitrag geschrieben. Anm. gusnews), gegen deren Herausgeber wegen ihrer Publikation über die Korruption in den höchsten Eschelonen der Macht nun ein Strafverfahren eingeleitet wurde. Parlamentsabgeordnete und eine der Führer der Tulpenrevolution von 2005 Rosa Otunbajewa nennt die Ereignisse rund um die “De Fakto” einen klaren politischen Auftrag. Die Hoffnungen der kirgisischen Journalisten die Meinungsfreiheit Mithilfe westlicher Institutionen verteidigen zu können, sind anscheinend illusorisch. Auf die Bitte der Chefredakteurin der “De Fakto” Tscholpon Orosobekowa die Situation um die Zeitung zu kommentieren sagte der Vorsitzende der OSZE Alexander Stubb jedenfalls, dass “insgesamt die Situation der Massenmedien mehr offen ist, es gibt zwar einige Probleme, im Prinzip auch wie überall”. Mehr noch, seiner Meinung nach ist Kirgisistan das Flagschiff in der Region was die Bildung einer offenen und demokratischen Gesellschaft, sowie der Aufrechterhaltung der Meinungsfreiheit und des Menschenrechtsschutzes angeht. Und nach Kasachstan, welches in 2010 den Vorsitz in der OSZE übernehmen wird, kann Kirgisistan auf einen baldigen Vorsitz in OSZE zählen.

Diese Erklärung des OSZE- Vorsitzenden rief eine Empörung in den Kreisen der Menschenrechtler hervor. “Demokratische Prozesse, die am 24. März 2005 begonnen wurden sind heute umgekehrt worden. Als Orientierungspunkte wählte unsere Regierung Kasachstan und Usbekistan. Und wenn der kommende Vorsitz Kasachstans in der OSZE von den meisten Analytikern einstimmig auf das europäische Interesse am kasachischen Erdöl erklärt wird, sind die Ursachen für die Reverenz Richtung Kirgisistan nicht so eindeutig” – sagte der Vorsitzende der Assoziation der Politologen Kirgisistans Nur Omarow gegenüber der Nesawisimaja Gazeta. Seiner Meinung nach kann Kirgisistan für den Westen wegen seiner geopolitischen Lage und der Beibehaltung amerikanischer Militärpräsenz interessant sein.

“OSZE wurde zu einem aktiven Instrument amerikanischer Diplomatie” – sagte die Vorsitzende der Nichtregierungs- und Nichtkommerzieller Organisationen Kirgisistans Toktajmym Umetalijewa gegenüber der Nesawisimaja Gazeta. Sie ist der Meinung, dass die politische Unterstützung Kirgisistans durch europäische Institutionen ihre Wurzeln im Interesse der USA an einer Verstärkung ihrer Militärpräsenz im Land hat. Die Vereinigten Staaten planen, so Umetalijewa, ihren Luftstützpunkt “Manas” um weitere 300 Hektar zu erhöhen. Die Pressestelle der Regierung sagte gegenüber der Presse, die kirgisische Regierung führe momentan keinerlei Gespräche mit den USA bezüglich der Überarbeitung des Vertrages über die US- Amerikanische Militärbase.

Quelle: Wiktorija Panfilowa/ Nesawisimaja Gazeta

Übersetzung: Paul Becker/ gusnews

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Crosslinks:

- Kirgisistan: Bakijew verabschiedet ein neues Mediengesetz
- Kirgisistan: Bakijew ahmt Nasarbajews Politik nach
- Wie sollte sich die westliche Welt gegenüber den “Demokratien” Zentralasiens verhalten?
- Usbekistan: Haftstrafen enden häufig tödlich
- Trotz neuer EU-Resolution wird in usbekischen Gefängnissen weiterhin gefoltert

Bild: wikipedia

Der kirgisische Präsident Kurmanbek Bakijew unterschrieb letzte Woche das Gesetz “über das Fernsehe- und Radioausstrahlung“. Laut diesem Gesetz müssen die Sender entweder in Staatssprache, oder offiziellen Sprache senden, dabei soll der Anteil an einheimischen Filmen und Programmen mindestens 60% betragen. Die Mehrheit der heutigen Sender wird somit außer Gesetz stehen und wahrscheinlich ihre Tätigkeit einstellen müssen, weil während es mit der kirgisischer und russischer Sprache wohl keine Probleme geben wird, werden die meisten Sender vor großen Schwierigkeiten gestellt die 60%ge Quote zu erfüllen. Die Mehrheit der Sender sind finanziell nicht in der Lage eigene Programme zu produzieren bzw. diese bei den großen Studios zu erwerben, von denen aber auch nicht so viele in Kirgisistan gibt.

So wie es ausschaut wird man entweder auf die von “Kirgiskino” während der Sowjetzeiten produzierten Filme und auf minderwertige Musik Clips zurückgreifen müssen, oder die Sendetätigkeit gänzlich einstellen. Dieser Schritt wird von vielen Politikern, Journalisten und Gesellschaftlichen Aktivisten als Verletzung der Pressefreiheit kommentiert.

Während den Zuschauern das neue Gesetz nur Langeweile vor der Mattscheibe bescheren wird, wird dieser den führenden Sendern helfen ihre Positionen zu verstärken. Beide Sender, die äußerst Regierungsloyal sind, greifen 100%ig auf eigene Produktionen zurück.

Ein weiterer beunruhigender Punkt in dem neuen Gesetz ist laut den Kritikern die Möglichkeit seitens des Staates einem privaten Sender die Lizenz zu entziehen. Früher konnte man das nur nach dem Beschluss eines Gerichts tun, nach dem neuen Gesetz kann man das nach dem Wunsch des “Beobachterrates” tun.

Bakijew setzte seine Unterschrift unter dem Gesetz trotz zahlreichen Protestnoten seitens der Opposition, Massenmedien und der OSZE.

Oppositionelle Politiker sagten schon oft, die Regierung versuche die Rede- und Pressefreiheit zu beschränken. Ein zusätzliches Argument dafür ist der Beschluss des Bischkeker Kreisgerichts vom 2. Juni. Das Gericht gab der Klage des Präsidentenneffen gegen zwei oppositionelle Verlagswerke statt, und verpflichtete beide auf die Auszahlung von 1 Million Som (rund 17 620€). Der Grund für die gerichtliche Auseinandersetzung war publizierte Artikel, in denen der Verdacht auf seine Beteiligung an einem Verkehrsunfall geäußert wurde.

Die Vertreter der Verlagshäuser “De- Fakto” und “Alibi” nannte den Gerichtsbeschluss gesetzwidrig. Wie die Chefredakteurin von “De- Fakto” Tscholpon Orosobekow gegenüber der “Nesawisimaja Gazeta” sagte “Es ist politisch motivierter Auftrag… wenn man die Höhe der Forderung betrachtet, versucht man die oppositionellen Verlage zu schließen. Hohe Forderungen wurden den oppositionellen Verlagen bereits bei Akajew gestellt, die Geschichte wiederholt sich.”

Nesawisimaja Gazeta

Übersetzung: gusnews

Crosslinks:

- Kirgistan: Endgültige Wahlergebnisse 2007
- Wahlen in Kirgistan mit klaren Favoriten
- Kirgistan: Bakijew ahmt Nasarbajews Politik nach

Aitmatow wurde 1928 im Norden Kirgisistans geboren. Bis 1953 absolvierte er ein Studium am kirgisischen Landwirtschaftsinstitut in Frunse (heute Bischkek). 1956 begann er mit einem Studium am Maxim-Gorki-Literaturinstitut in Moskau. 1957 wurde er in den sowjetischen Schriftstellerverband aufgenommen.

Berühmt wurde Aitmatow durch seine Geschichte “Dschamila” 1958. In den 70ern veröffentlichte er laut Kritiken seine besten Bücher “????? ???????”, “????? ???, ??????? ????? ????”, “? ?????? ???? ?????? ????” (“???????? ??????????”).

Aitmatow ist Träger verschiedener Preise, unter anderem des Leninpreises 1963, des Staatspreises 1968, 1977 und 1983. 1978 wurde er als Nationalschriftsteller Kirgisistans und als Held der sozialistischen Arbeit ausgezeichnet. Von 1990 bis 1994 war er kirgisischer Botschafter in Luxemburg. Bis März 2008 war er Botschafter Kirgisistans in Frankreich und den Benelux-Staaten und lebte in Brüssel.

Ich möchte an dieser Stelle mein herzliches Beileid für die Hinterbliebenen Aitmatows ausdrücken.

Paul Becker/ gusnews