BIP (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Industrieproduktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Landwirtschaftliche Produktion (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Anlageinvestitionen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Januar- September 2009 in Prozent zu Januar- September 2008

Frachttransporte (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Inklusive der Pipeline- Transporte

Einzelhandelsvolumen (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

* Ohne den Umsatz von Speiseeinrichtungen

Export (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Import (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Verbraucherpreisindex (Januar- Dezember 2009 in Prozent zu Januar- Dezember 2008)

Quelle: cisstat.com

Übersetzung und Grafiken: Paul Becker (www.gusnews.net)

Sie können alle Daten auch als ein Dokument runterladen.

Der Vorsitzende des Obersten Gerichtes Nusratullo Abdullojew erklärte, dass die usbekische Geheimpolizei dem 27- jährigen Komildschonu Ischankulow, der in der Hauptstadt Tadschikistans wohnte, aufgetragen hat, eine Serie von Terrorakten durchzuführen, die im Rahmen einer Destabilisierungsstrategie Tadschikistans durchgeführt werden sollten.

Die usbekischen Sicherheitsdienste verzichteten auf eine Stellungnahme bezüglich dieser Anschuldigungen.

Die Explosion in Juni 2007 wurde zu einem seltenen Akt der Gewalt in diesem armen Land, das an Afghanistan grenzt.  Es gab keine Opfer.

Ischankulow wurde vorige Woche wegen des Staatsverrats und des Besitzes und Anwendens  von Waffen zu 22 Jahren Haft verurteilt.

Im Verlauf der Pressekonferenz erklärte der Chef des Obersten Gerichts, dass die Kontaktperson Ischankulows im usbekischen Sicherheitsdienst der ehemalige Kommandeur einer  bewaffneten Oppositionsgruppe ist, die 1990 im Bürgerkrieg in Tadschikistan involviert war.

Paul Becker für GUS- News

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© insel.heim.at

Das staatlich Demonopolisierungskomitee veröffentlichte die Berechnungsresultate für die Einzelhandelspreise für Pflanzenöl. Laut diesen Ergebnissen darf der Preis für nichtabgefülltes Öl, unabhängig von der Ölmarke, nicht 1500 Sum (ca. 1,18€) übersteigen. Der Preis für maschinell abgefülltes Öl darf demnach nicht die 1900 Sum Marke übersteigen.

Den Resultaten dieser Untersuchung folgend, beschloss die usbekische Regierung, dass das pflanzliche Öl in der Zukunft sich diesen Preisvorgaben folgen soll. Diejenigen Verkäufer, die sich der Weisung des staatlichen Komitees nicht folgen werden, werden umgehend zu Räson gebracht, heißt es in der Veröffentlichung.

Die Preise für Sonnenblumenöl wuchsen letztes Jahr um 130- 160% von 1600-1800 Sum auf 3700-4700 Sum pro Liter. (Zum Teil sehr stark abweichende Zahlen beruhen auf den regionalen Unterschieden. Anm. von gusnews)

Wenn man bedenkt, dass der Mindestlohn in Usbekistan gerade Mal bei 20 865 Sum (Rund 16,43€) liegt, dann bekommt die Verteuerungsrate ganz andere Dimensionen. Der Durchschnittsverdiener in Usbekistan kann sich demnach rund 5,5 Flaschen Rahmbutter, oder rund 7 Flaschen Baumwollbutter kaufen.

Dieser Schritt soll die preisliche Schieflage auf den usbekischen Märkten wieder korrigieren. Wenn diese Maßnahme in der Zukunft greifen soll, dann wird ein usbekischer Durchschnittsverdiener sich sogar 11 Flaschen Öl kaufen können! Doch momentan passiert das was auch zu erwarten war. Nirgendwo gibt es noch Öl zu kaufen. Nur vereinzelte und verängstigte Verkäufer bieten noch Öl (natürlich unter der Theke und natürlich zum Marktpreis) an.

Wir erleben in Usbekistan also die Wiedereinführung der Verteilungssystems. Was kommt als Nächstes? Lebensmittelmarken?

Ferghana.ru

Paul Becker/ gusnews

Crosslinks:

- Usbekistan: Preisspiegel in Taschkent Ende November 2007
- Usbekistan: Vorbereitng zu einer lebenslangen Regierung Karimovs?
- Usbekistan: Die Lohnerhöhung per Dekret katalysierte die Inflation

Doch wie ich bereits am 13. Juli geschrieben habe (den vollständigen Artikel finden Sie unter den Crosslinks) heizte allein die Ankündigung die Inflation an. Und so wuchsen z.B. jetzt auch noch die Preise für Kindergärten, Telekommunikation und Waren des täglichen Bedarfs. Für einen Kindergartenplatz werden nun monatlich statt 10 868 Sum (8,49€) 14 000 Sum (10,94€) berechnet, was eine Verteuerung von 29% ausmacht.

Für einen 180- Minuten Telefonat (die Anrufseinheit ist auf 3 Stunden begrenzt) zahlt man heute 800 Sum statt 665 wie noch vor ein Paar Wochen.

Paul Becker/ gusnews

Crosslinks:

- Usbekistan: Die Lohnerhöhung per Dekret katalysierte die Inflation
- Amtszeit abgelaufen, nichts passiert
- Usbekistan: Vorbereitng zu einer lebenslangen Regierung Karimovs?
- Usbekistan: Die Zentrale Wahlkommission ignorierte die Verfassung und registrierte Islam Karimow als Präsidentschaftskandidaten

Bild: fergana.ru

Nach den Worten Abdusalomow konnten die Parteien “Millij tiklanisch” (Nationale Wiedergeburt) und “Fidokorlar” (Selbstlose) nicht die erforderliche Unterschriftenanzahl sammeln.

Ein interessantes Bild zeichnet sich ab. Zwei Parteien hat das ZK von den Wahlen suspendiert, den einzigen Kandidaten, der laut der usbekischen Verfassung kein Recht mehr hat, sich zur Wahl zu stellen, zu den Wahlen zugelassen. Diese Entscheidung ist offenbar völlig willkürlich getroffen worden, denn laut §90 der Verfassung Usbekistans “kann eine Person nicht länger als zwei Legislaturperioden Präsident sein”. Und wenn die “Hofpolitologen” noch versuchen, die Registrierung Karimows in sofern als legitim darzustellen, dass es ja erst seine zweite 7- jährige Amtperiode sein wird, verweigern die Amtspersonen einfach jeglichen Kommentar.

Gleichzeitig, abgesehen von der offensichtlichen Missachtung der Verfassung, gab die Teilnahme an der Wahl Kandidaten mehrerer politischer Parteien vielen usbekischen und russischen Politologen genügend Möglichkeiten über die wachsende “Demokratisierung” der kommenden Wahlen zu perorieren.

Ihrer Meinung nach sind sie schon deshalb demokratischer, weil die Clownrolle nicht nur einer, sondern gleich mehreren Personen zu Teil wurde. Zudem vertritt einer von diesen “Wahlclowns” die parlamentarische Opposition und die älteste usbekische Partei, der Zweite den privaten Sektor und die Dritte ist eine sogar eine Frau. Folglich bräuchte man ihrer Meinung nach für den völligen Triumph demokratischer Idealen nur noch einen schwarzen, einen behinderten und einen homosexuellen Kandidaten.

Insgesamt läuft alles wie schon von vielen vorhergesagt. Karimow ist registriert, es werden keine unbequemen Fragen gestellt (weil dazu die Möglichkeiten fehlen) und die Vorbereitungen zu seiner Wiederwahl gehen in vollen Touren weiter.

Quelle: fergana.ru

Übersetzung: Paul Becker/ gusnews

Crosslinks:

- Usbekistan: Vorbereitng zu einer lebenslangen Regierung Karimovs?
- Karimov erhöhte den Lebensstandard der Usbeken auf 12$ im Monat
- Trotz neuer EU-Resolution wird in usbekischen Gefängnissen weiterhin gefoltert
- Amtszeit abgelaufen, nichts passiert

Bildquelle: Wikipedia

Die gesamte Hauptstadt ist an diesen Tagen mit nationalen Flaggen und gigantischen Plakaten, die die Bevölkerung an die herannahende Feier der Unabhängigkeit (Mustakillik) errinerten, die taditionell am 1. September gefeiert wird, nur so übersät.

Auf der Konzertfläche “Nawrus” (Navruz), die direkt neben dem nationalen Park “Navoi” liegt, wird von Morgens bis Abends die Hauptfeier des Landes repetiert. Auf dem Platz “Besch- Agatsch” (Besh- Agatch) kann man Studentenmassen mit bunten Fähnleins beobachten. Diese werden während des Konzertes in freiwillig- erzwungenen Weise Statisterie darstellen. Und die Tonaufzeichnungen der Revuestars hört man killometerweit.

Dem herannahenden Mustakilik wird jede zweite Fernsehsendung gewidmet und die Hauptseite der nationalen Informationsagentur “UsA” (UzA) flimmert nur so von Überschriften, die die Unabhängigkeit preisen. So wurde auf der Seite unter der Rubrik “Unabhängigkeit Usbekistans im Schicksal der Bevölkerung” eine Monologreihe einfacher Bürger veröffentlicht.

Die herannahenden Wahlen dagegen werden nirgendwo mit einem Wort erwähnt. Bis heute ist kein einziger Präsidentschaftskandidat bekannt und es gibt kein einziges Wahlprogramm. Keine einzige Zeitung oder ein Fernsehsender Usbekistans erwähnt sie mit nur einem Wort (UzA inklusive), als ob dieses Wort einstweilen verboten ist – bis der Befehl von oben kommt.

Doch die massive Propaganda der Errungenschaften des usbekischen Volkes in den Jahren der Unabhängigkeit spricht nach Meinung von Generalsekretär der demokratischen Oppositionspartei “Eri” Atanazar Arifov bereits für die Werbekampagne Islom Karimovs (Islam Karimow).

“Offiziell wurden die Wahlen noch nicht angekündigt, doch inoffiziell begann bereits massive Propaganda des heutigen Regimes”- meint Arifov. Die staatlichen Massenmedien begannen bereits verstärkt die Errungenschaften der Republik zu lobpreisen, es werden Wettbewerbe und Feiern mit nur einem Ziel abgehalten – die Bevölkerung von der Prosperität im Land zu überzeugen – alle davon zu überzeugen, dass Islom Karimov die Unterstützung der Bevölkerung genießt.”

Doch diese Propaganda Karimovs, wird nach Meinung Arifov ihm nicht helfen den Vertrauen der Bevölkerung zu gewinnen und um an der Macht zu bleiben wird er das Gesetz brechen, ohne die Meinung der Bevölkerung zu beachten.

“Alle warten auf seinen Abgang, manche warten sogar auf ein Wunder. Doch ich bin überzeugt, dass Karimov seine Macht nicht abgeben wird und die Frage darüber, ob die Wahlen stattfinden, oder nicht, ist nicht so relevant”- so Arifov.

Ungefähr die gleiche Meinung vertritt der Vorsitzende der Initiativgruppe unabhängiger Bürgerrechtssprecher Usbekistans Surat Ikramov.

“Die Frage ist, werden die Wahlen abgehalten, oder wird der Senat mit einem neuen Beschluss eine weitere 7-jährige Regierungszeit Islom Karimovs absegnen? Ich persönlich tendiere zum Letzteren, da es bis Heute keine andere Kandidatur gibt, die von der Regierung anerkannt ist. Alle Massenmedien, inklusive der ausländischen schweigen darüber, nirgendswo werden Diskussionen bezüglich der zukünftigen Wahlen geführt. Und die Wahlen mit nur einer Kandidatur sind mehr als lächerlich – das sind keine Wahlen mehr.

Deswegen wird meiner Meinung nach jeder Bürger Usbekistans, der die Situation einschätzen kann, mit Sicherheit sagen, dass Karimov erneut den Posten besetzen wird.”

Textquelle: Vlasti.net (rus)

Übersetzung: gusnews

Crosslinks:

- Karimov erhöhte den Lebensstandard der Usbeken auf 12$ im Monat
- Trotz neuer EU- Resolution wird in usbekischen Gefängnissen weiterhin gefoltert
- Amtszeit abgelaufen, nichts passiert
- Usbekistan: Haftstrafen enden häufig tödlich

Unter der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wurden auf explizites Einwirken der Bundesregierung die Sanktionen gegenüber Usbekistan gelockert. Der Grund war das Versprechen eines Entgegenkommens der Regierung Islam Karimovs, die Menschenrechtslage im Land zu verbessern. Können Regimegegner, Dissidenten und Menschenrechtsaktivisten nun aufatmen?

Andrea Berg: Zum einen hat sich die Menschenrechtslage in Usbekistan nicht verbessert. Zum anderen kann man auch nicht absolut sagen, dass die Europäische Union bei der Erklärung vom 15. Mai die Sanktionen gegen Usbekistan gelockert hat. Die Sanktionen wurden erstmals im November 2005 verhängt, ein halbes Jahr nach dem Andischan-Massaker. Dieses Massaker war auch der Grund für das Verhängen der Sanktionen. Die Sanktionen beinhalteten drei Komponenten: 1. ein Waffenembargo, 2. Einreiseverbote in die Europäische Union für 12 Regierungsbeamte aus Usbekistan und 3. ein einjähriges Einfrieren des Partnerschafts- und Kooperationsabkommen der EU mit Usbekistan. Nach einem Jahr, am 13. November 2006, hat die EU die Sanktionen überprüft und entschieden, das Waffenembargo um ein weiteres Jahr und das Einreiseverbote um weitere sechs Monate zu verlängern. Die Zusammenarbeit im Rahmen des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens wurde wieder aufgenommen.

Im Mai 2007 wurden die Sanktionen erneut überprüft. Die EU entschied, das Einreiseverbot von zwölf auf acht Personen zu reduzieren und das Waffenembargo weiterhin aufrecht zu erhalten. Das könnte man natürlich als ein Aufweichen der Sanktionen beschreiben. Auf der anderen Seite ist es so, dass im Gegensatz zur Resolution, die die EU im Oktober 2006 verabschiedet hatte, die Resolution vom Mai 2007 ausdrücklich eine Freilassung inhaftierter Menschenrechtsaktivisten zur Bedingung für jede weitere Diskussion über die vollständige Aufhebung der Sanktionen macht. Diese Formulierung darf als Besonderheit in einem EU-Dokument gewertet werden. Auch soll die Menschenrechtslage im Allgemeinen verbessert werden.

Innerhalb der EU gab es unterschiedliche Meinungen, ob die Sanktionen aufgehoben werden sollen oder nicht. Die EU besteht aus 27 verschiedenen Ländern und Deutschland hat sich stärker dafür eingesetzt, die Sanktionen aufzuheben mit der Begründung, Sanktionen brächten nichts, man müsste den Dialog suchen. Jedoch gibt es andere Länder und auch wir von Human Rights Watch argumentieren, dass Sanktionen einen Dialog nicht ausschließen, aber der Dialog ganz klar an bestimme Etappenziele geknüpft werden muss.

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mehr dazu auf Telepolis

Am Donnerstag werden sich Vertreter der zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Usbekistan, Tadschikistan und Kirgisien mit ihren Partnern aus Russland und China zum Gipfel der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) oder kurz: der Shanghai-Gruppe im kirgisischen Bischkek treffen. Ursprünglich fand die Gruppe 1996 zusammen, um das wechselseitige Vertrauen in der Region zu stärken, Truppen zu reduzieren, den Drogenhandel zu bekämpfen und Grenzstreitigkeiten beizulegen.

Inzwischen glauben Beobachter in ihr einen neuen Militärblock zu erkennen. Als Eröffnungsveranstaltung des Gipfeltreffens darf das Großmanöver “Friedensmission 2007″ gelten, dass die Mitglieds-staaten in den vergangenen Tagen gemeinsam im Ural nahe Tscheljabinsk abhielten. Es ist das zweite seiner Art und als “Anti-Terror-Übung” ausgewiesen. Geprobt wurde, wie man mit Jagdbombern und schwerem Geschütz der terroristischen Bedrohung beikommen kann.

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mehr dazu auf Berliner Zeitung

Zwei weitere Interessante Artikel können Sie auf den Seiten der ?????????? ????????? finden:

Warschau Redux ?

Warschau Redux … Teil 2 …

Die eigenen Verwandten haben ihn nicht mehr erkannt: das Gesicht entstellt, der Schädel zertrümmert – so erreichte der Leichnam des 39-jährigen Inomschon Jakubow seine Familie. Jakubow war in einer Haftanstalt im Süden des Landes gestorben. Nicht an der Tuberkulose, unter der er litt, sondern an den Folgen der Folter im Gefängnis – davon sind Angehörige und Menschenrechtler überzeugt. Zu 18 Jahren Haft war er 1998 verurteilt worden – wegen angeblicher Mitgliedschaft in der Partei Hizb-ut-Tahrir, die als Terrororganisation gilt.

Folter von Anfang an

Fälle wie diese alarmieren die Menschenrechtler in Usbekistan: Immer wieder verlassen Häftlinge das Gefängnis nur noch als Leiche – gestorben an chronischen Krankheiten oder an den Folgen der Folter. Die Misshandlung von Gefangenen im usbekischen Strafvollzug sei leider übliche Praxis und beginne häufig direkt nach der Verurteilung, sagt Talib Jakubow, Vorsitzende der Gesellschaft für Menschenrechte Usbekistans: „Die Verurteilten werden schon ganz am Anfang der Folter unterzogen. Sie müssen einen so genannten ‚lebendigen Korridor‘ aus Menschen mit Schlagstöcken passieren, wo sie geschlagen werden, auf den Kopf, egal wohin… Manch einer bricht schon dort zusammen, ohne die Vollzugsanstalt überhaupt erreicht zu haben. Es ist ein Gewaltregime. Diese Anstalten haben keine erzieherische Funktion. Ihr Ziel ist, die Menschen zu brechen, damit sie die Anstalten völlig verändert verlassen, furchtsam, ergeben.“

Massive Überbelegung

Wenn sie das Gefängnis überhaupt lebend verlassen. Die Überlebenschancen einer langen Haftstrafe sind nicht sehr groß. Viele Häftlinge leiden an ansteckenden Krankheiten wie Tuberkulose, werden jedoch nicht medizinisch behandelt. Päckchen von Verwandten mit Lebensmitteln oder anderen Geschenken erreichen die Gefangenen häufig nicht – sie werden von den Wärtern abgefangen und verkauft. Für Besuche erpressen sie von den Angehörigen Geld. Usbekische Gefängnisse sind gefürchtet wegen der unmenschlichen Haftbedingungen. So berichtet Menschenrechtler Talib Jakubow von einer Haftanstalt in Karschi, im Süden des Landes: „Dort herrschen schreckliche Bedingungen – eine massive Überbelegung um das Drei- bis Vierfache. Die Anstalt ist auf 1200 Häftlingen angelegt, aber die Zahl der Häftlinge liegt heute bei etwa 5000. Die Betten sind üblicherweise doppelstöckig, aber dort werden bereits vierstöckige aufgestellt.”

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mehr dazu auf DW

Aufmerksame Zuschauer bemerkten in den russischen Nachrichtensendungen ein interessantes Detail. Alle untertiteln sind in lateinischer Schrift gehalten. Sogar russische Wörter und Phrasen werden in lateinischer Schrift nach usbekischen Sprachregeln geschrieben. So zum Beispiel wird das Wort “???????????” (Lehrerin) als “uchitelnisa”, “?????????? ????????” (Kindergartenleiterin) als “zavyeduyushaya det sadom” geschrieben.

Quelle: sngnews

Übersetzung: gusnews