Dear Subscribers of GUS- News,

everybody is now talking about the crisis, but there were people, who warned us already years ago like Peter Schiff, who predicted the financial and economic crisis of today already 2 years ago. Back then people, in particular the “experts” and the so-called “paid optimists”, didn’t take him seriously. Basically, he was laughed at. Where are all those “experts” now? Please watch this video and think about:

My father always told me, let the fingers from things you don´t know about…

Paul Becker for GUS- News

Движение против нелегальной иммиграции

Doch eine Seite dieses Konflikts wurde weitestgehend vernachlässigt und zwar das weitere Schicksal von Hunderttausenden georgischen Arbeitsmigranten in den russischen Großstädten.

Hat sich das Verhältnis der russischen Bevölkerung und des russischen Staatsapparates zu den georgischen “Gastarbeitern”, wie die Arbeitsmigranten im Neurussischen genannt werden, geändert? Denn ich möchte nur in Erinnerung rufen, was 2006 passiert war, als in Georgien eine Gruppe russischer Militärangehöriger auf einen Verdacht hin Spionage betrieben zu haben verhaftet worden war. Damals wurden die Georgier massenweise deportiert, georgische Betriebe wurden ständigen Kontrollen unterzogen, viele Casinos und Restaurants schlossen. Ist die Situation nach dem Südossetien Konflikt ähnlich? Oder gibt es keine Parallelen in der Reaktion der Regierung und anderer gesellschaftlicher Akteure zu der von 2006?

Als erstes möchte ich die Reaktion der DPNI Bewegung erwähnen. DPNI steht für (Движение против нелегальной иммиграции) Bewegung gegen die illegale Immigration. Diese Organisation ist in Russland für ihre Eskapaden bekannt. Bereits kurz nach dem Ausbruch des Konflikts rund um Südossetien erklärte die DPNI, ihre Mitglieder werden mit Kameras zu “den Plätzen mit hoher Konzentration georgischer Bürger” auf Streife gehen. Sie wollten die Wohnungen aufsuchen, in denen illegale Georgier leben und ihre Nachbarn befragen.

Desweiteren stellt DPNI Listen mit georgischen kriminellen Autoritäten (sogenannte Diebe im Gesetz - Воры в законе). Der Führer der Organisation Alexandr Below forderte auf der Seite der DPNI Georgier zu “internieren”, also sie in Ihren Rechten auf die freie Mobilität innerhalb Russlands und ihrem möglichen Ausreisewunsch zu beschränken. Begründet hat er diesen Vorschlag damit, dass Russland zu dem Zeitpunkt faktisch im Krieg mit Georgien befand und die Georgier, die in Russland leben könnten auf georgischer Seite gegen die russischen Truppen kämpfen.

DPNI bildet allerdings nur eine Randgruppe in der russischen Gesellschaft, könnte man auf dem ersten Blick sagen und spiegelt keineswegs die Meinung der breiten Bevölkerung der Russischen Föderation. Doch trifft diese Hypothese wirklich? Wie steht es um die  Meinung der russischen Bevölkerung aus? Und vielleicht viel wichtiger, welche Position nahm die russische Regierung in diesem Konflikt?

Der gesamtrussische Zentrum für die Untersuchungen der öffentlichen Meinung WCIOM führte kurz nach dem Konflikt in Südossetien mehrere repräsentative Umfragen durch.

In der Umfrage vom 14.08.2008 wollten die Soziologen des WCIOMs von den Rezipienten wissen, wer an dem Konflikt in Südossetien die Schuld trägt.

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Mehr als die Hälfte der der russischen Bevölkerung, unabhängig ihrer Ausbildung, sind der Meinung, dass in erster Linie die georgische Regierung die Schuld an dem Konflikt trägt. Insgesamt 54% aller Befragten brachten das in der Umfrage zum Ausdruck. 22% der Rezipienten denken, dass die US- amerikanische Regierung diesen Konflikt provoziert hat. Und je höher der Ausbildunsgsgrad der Rezipienten, desto mehr Rezipienten beschuldigen die US- amerikanische Regierung die Schuld an diesem Konflikt zu tragen. 12% der Befragten sind der Meinung, dass Alle ihren Anteil an diesem Konflikt tragen und nur jeweils 1% der Befragten Russen meinen Russland und Südossetien brachten diesen Konflikt vom Zaun. Angesichts der jahrelangen Politik “der Passausgabe” an die Bewohner der abtrünnigen Republik nahm die russische Führung zumindest eine provozierende Stellung ein.

In der Umfrage vom 10. September gingen die Mitarbeiter des WCIOMs den Fragen nach wie zum Beispiel Wie würden Sie Ihre Beziehung zu den Vereinigten Staaten beschreiben, oder Wie kann man Ihrer Meinung nach heutzutage die Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und den Vereinigten Staaten einschätzen? Die erhaltenen Antworten wurden anschließend in Korrelation zu den Antworten aus der gleichen Umfrage von Juli 2003 und Juli 2008 gestellt. Folgende Antworten kamen dabei heraus:

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Insgesamt 2/3 aller Russen sagen aus, Ihre Beziehung zu den USA ist schlecht oder sehr schlecht, obwohl noch im Juni dieses Jahres 49% der Respondenten positiver Meinung über die Vereinigten Staaten waren. Insgesamt fand man heraus, dass die jüngere Generation (von 18- 24 Jahren) insgesamt ein besseres Verhältnis zu den USA hat, als die Generation der 45- 49. Jährigen.

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Noch bis August 2008 schätzten 47% der russischen Bevölkerung die Russisch- amerikanischen Beziehungen als normal und ruhig. In der Umfrage vom September 2008 änderte sich die Situation wieder gravierend. 37% der Befragten waren der Meinung, die Russisch- amerikanischen Beziehungen seien angespannt, 29% nannten sie kühl, 11% beschrieben sie sogar als feindlich und nur 14% aller Befragten sagten aus, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien normal und ruhig. Und erstaunlicherweise je höher die Bildung der Respondenten, um so öfter wurde die Meinung vertreten, die Beziehungen zwischen den USA und der Russischen Föderation seien angespannt und kühl.

Die letzte Umfrage handelte um die Beziehung der russischen Bevölkerung und Georgiern und ihre mögliche Veränderung. Die Antworten fielen insgesamt ähnlich wie bei den Anderen Umfragen aus.

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Insgesamt jeder zweite gab in dieser repräsentativen Umfrage an, seine/ ihre Beziehung zu den Georgiern nach dem Konflikt in Südossetien verschlechtert hat. Wobei es keine nennenswerte Alters- oder Bildungsunterschiede in den Antworten festzustellen waren.

Auch der relativ große Anteil der Bevölkerung, der angegeben hat, es habe nichts in seiner Beziehung zu den Georgiern verändert, spiegelt keineswegs gute nachbarschaftliche Beziehungen zu den Georgiern wieder. Die Antwort es hat sich in meiner Beziehung zu den Georgiern nichts verändert könnte zweierlei Dinge bedeuten: 1. Ich lasse mich von Politik nicht beeinflussen, mein Verhältnis zu den Georgiern bleibt gut und 2. Ich konnte sie schon vorher nicht leiden und mein Verhältnis hat sich seit dem nicht verändert.

Aber die öffentliche Meinung ist eine Kurtisane, sie ändert jeden Tag ihre Meinung. Viel wichtiger in der Analyse der interethnischen Beziehung ist die Einstellung der Regierung zu dem Thema, denn die Regierung vermag zweifelsohne mit gezielter Politik die öffentliche Meinung in jede beliebige Richtung umzukehren. Es ist also wichtig zu schauen, wie sich die russische Regierung in diesem Kontext verhält.

Die russischen Regierungsbeamte versichern, dass es keinerlei Gefahr für Georgier in Russland bestünde. Präsident Medwedjew erklärte gegenüber der Presse, dass

“все граждане, которые находятся на территории России на легальных основаниях, не должны испытывать никаких притеснений и могут находиться в России в соответствии с соглашениями, которые связывают нашу страну со странами, из которых происходят эти граждане”.

“Alle Bürger, die sich legal in der Russischen Föderation aufhalten, sollten keine Unterdrückung erleben und könnten weiterhin sich auf dem Territorium der Russischen Föderation aufhalten entsprechend der Abkommen, die unser Land mit den Ländern verbindet, aus denen diese Bürger abstammen.”

Das ist eine sehr interessante Aussage und zwar insofern, dass Russland nur mit einem Land der GUS ein Abkommen hat, welches die legale Migration regelt und zwar mit Tadschikistan (im Gegenzug dürfen die russischen Streitkräfte weiterhin einige Militärbasen in Tadschikistan unterhalten). Es existiert also kein Abkommen zwischen der Russischen Föderation und Georgien, das die Migrationsflüsse regelt und die georgischen Migranten, die sich bereits in Russland befinden, sind dementsprechend gegenüber den Machtapparat der russischen Regierung relativ rechtlos. Die Russische Föderation führte bereits jährliche Quoten für Migranten aus dem Nahen und Fernen Ausland, doch diese Quoten werden nicht nach Ländern aufgestellt, sondern geben nur Allgemein wie viele Migranten dieses Jahr aufgenommen werden, somit kann man einer Gruppe der Migranten einfach den Riegel vorschieben.

Viel gefährlicher ist die zunehmend in der Presse registrierte Politik der Silowiki. Demnach sollten die Vertreter der Geheimdienste eine erneute Antigeorgische Hysterie losgetreten haben. Doch im Gegenteil zu Antigeorgischer Welle Ende 2006- Anfang 2007 als es zur Ausweisung von Gastarbeitern, Raids auf georgische Casinos und Verbot vom georgischen Wein kam wirft man den Georgiern Spionage und Vorbereitung von Anschlägen vor.

Auch im Alltäglichen Leben stoßen alle Migranten in Russland auf zunehmende Ablehnung und gar Xenophobie in der Bevölkerung. Laut der Presseagentur Interfax registrierte man in der Periode Januar- Oktober 2008 254 Übergriffe mit xenophoben Hintergrund auf Migranten. 113 Menschen verloren dabei ihr Leben und 340 wurden dabei verletzt. Direktor des Moskauer Büros für Menschenrechte Alexandr Brod sagte im Interview mit Interfax, dass die Anzahl der Toten bereits jetzt schon die Ziffer aus dem letzten Jahr übertroffen hat.

Auch der tragische Tod von Anja Beschnowa, einem 15- jährigen Mädchen, das von einem usbekischen Hausmeister in Moskau vergewaltigt und umgebracht wurde wird von Allen medienwirksam ausgebeutet. Ihr odnoklassniki- Account (russischer Pendant zu StudiVZ und Co.) wurde gehackt und ihre Fotos mit Bier in der Hand öffentlich in das in den letzten Tagen in Russland am meisten diskutierten Livejournal- Blog reingestellt. Viele beschimpfen sie als dreckige Hure, die anderen wiederum rufen zur Rache. Insgesamt ist die Diskussion sehr kontrovers und aufgeladen, xenophobe Parolen treffen auf Hohn gegenüber “der kleinen russischen Hure”. In keinem Post habe ich allerdings einen Lob an die Polizei gefunden, die innerhalb weniger Tage mit Hilfe von Überwachungskameraaufnahmen den Täter überführen konnte. Die Rechtstaatlichkeit scheint bei solchen Debatten auf der Strecke zu bleiben.

Paul Becker für GUS- News

Bei der Vorbereitung dieses Artikels benutzte ich folgende Quellen:

- Российско-грузинский конфликт: новые данные (levada.ru)
- Агрессия Саакашвили подорвала репутацию Грузин в России (wciom.ru)
- Росссияне о США: Конфликт на Кавказе бьёт по имиджу Америки (wciom.ru)
- Трагедия в Южной Осетии: Кто виноват? (wciom.ru)
- Грузинскую диаспору ставят на учет(kommersant.ru)
- ДПНИ готовит рейды по местам концентрации грузин в Москве (lenta.ru)
- Коварные замыслы (lenta.ru)
- Аня бешнова обычная расеянская блядь (livejournal.com)

Crosslinks:

- Umfrageergebnisse: Abchasiens und Südossetiens Anerkennung
- Jede vierte Familie in Deutschland hat einen Migrationshintergrund

Liebe Leser der GUS- News,

Am 28. August dieses Jahres, kurz nach der Beendigung der Kriegshandlungen in den abtrünnigen Provinzen Georgiens und der Anerkennung dieser als souveräner Staaten durch Russland, wollte ich von Ihnen wissen, ob das für Sie ein Problem darstellt.

Die Frage der Umfrage lautete:

Ist die Anerkennung der beiden Republiken durch Russland für Sie ein Problem?

Insgesamt 5 Antwortmöglichkeiten standen zur Wahl:

- Ja, Russland begeht dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat
- Ja, dieser Schritt könnte zu einem größeren Konflikt führen
- Nein, Kosovo hat gezeigt, dass so etwas möglich ist
- Nein, Russland schützt damit nur die beiden Minderheiten
- Und Weiß nicht

Mehr als 100 Personen nahmen an der Umfrage teil und die Antworten fielen folgendermaßen aus (Stand 28. Oktober 2008):

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53 Befragten (oder rund 50% aller Rezipienten) denken, dass Russland mit diesem Schritt nur die beiden Minderheiten schützen will, 25 Befragten (24%) sind der Meinung, Kosovo hat uns gezeigt, dass so etwas möglich ist. 10% der Befragten (11 Personen) waren der Meinung, dass dieser Schritt zu einem größeren Konflikt führen und schließlich 15 Respondenten (14% Aller Befragten) sind der Meinung, dass Russland dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat begeht. 2 Respondenten waren sich nicht sicher.

Zusammenfassend kann man sagen, dass 74% der Befragten diesen Schritt Seitens der Russischen Föderation begrüßen, 24% der Befragten sehen in diesem Schritt eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat, oder füchten eine größere Eskalation des Konflikts.

Ich möchte an dieser Stelle nicht darüber diskutieren wer an diesem Krieg Schuld ist und was Alles im Vorfeld getan wurde. Ob die Ausgabe russischer Pässe an abchasische und südossetische Bewohner, ob monatelange gegenseitige Provokationen und Angriffe auf georgischer und ossetischer Seite, ob drastische jährliche Militäretaterhöhungen in Georgien, einem Land mit hoher Armut in der Bevölkerung, die blitzschnelle Reaktion russischer Truppen nach dem Einmarsch georischer Truppen in Tshinvali, ob russische Ablehnung Kosovos und zweifachem Krieg in Tschetschenien einerseits und der Anerkennung der beiden Republiken andererseits, die Finanzierung der demokratischen Revolutionen in der Ukraine, Georgien und Kirgisistan und die ukrainischen Waffenlieferungen an Georgien, ich möchte auch nicht über die russischen Protestaktionen auf der Krim und die Herausgabe russischer Pässe an die dortige Bevölkerung reden, auch möchte ich nicht an die rund 15% der Bevölkerung in einem Land mit den größten Gasreserven in der Welt reden, die keinen Gasanschluss haben, dessen Regierung so weitsichtig ihre Petrodollar in die amerikanischen Immobilienmärkte investiert hat und auch nicht an amerikanischen Militärausgaben, die Dutzende, wenn nicht Hundertfach höher sind als die weltweite Entwicklungshilfe und die Frage wer diese Ausgaben denn nun finanziert? Ich möchte Sie nur ein wenig zum Nachdenken inspirieren.

Paul Becker/ GUS- News

Crosslinks:

- Umfrage: Abchasiens und Südossetiens Anerkennung

Am 15. Oktober war es so weit: Aserbaidschan hat gewählt. Und nun stehen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen 2008 in Aserbaidschan fest. Es gab keine Überraschungen. Der Gewinner stand bereits im Vorfeld der Wahlen fest: Der Vorsitzender der “Eni Aserbaidschan”- Partei und der amtierende Präsident Ilcham Alijew.

Insgesamt bekam er 88,73% der Stimmen, was einem sowjetischen Wahlergebnis ziemlich nahe kommt. Jeder seiner Opponenten bekam weniger als 3% der Stimmen. So der Vorsitzender der Oppositionspartei “Umid” Igbal Agasade mit 2,86%, der Vorsitzender der Partei der erhabenen Schöpfung Fasil Gasanfaroglu mit 2,47%, der Vorsitzender der Volksfrontpartei Gudret Gasangulijew mit 2,28% und der unabhängige Kandidat Halamhussein Alibejli mit 2,23%. Der Vorsitzender der Liberal- Demokratischen Partei Aserbaidschans Fuad Alijew kam auf 0,78% der Stimmen und der Vorsitzender der Partei “Moderner Musawat” Hafis Gadschijew auf 0,65%.

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Wie der Vorsitzender der zentralen Wahlkommission Aserbaidschans Masahir Panahow gestern mitteilte wurden die Stimmen in insgesamt 8 Wahlbezirken annulliert. Welche das waren und was der Grund der Annullierung teilte Herr Panahow nicht mit.

Dies ist laut der Verfassung Aserbaidschans die zweite und letzte Amtsperiode für Ilham Alijew. Inauguration findet Morgen statt.

Paul Becker für GUS- News

Crosslinks:

- Georgien: Endgültige Ergebnisse der Parlamentswahlen
- Ukraine: Endgültige Wahlergebnisse in Kiew
- Russland: Endgültige Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2008

Liebe Leser der GUS- News,

jeder von uns hat mit Sicherheit in der letzten Zeit die Finanzkrise in den USA und deren Auswirkungen auf die Bundesrepublik verfolgt.

Gestern war auf der Tagesschau eine neue und bedeutende Entwicklung zu lesen:

US- Regierung kauft sich für 250 Milliarden bei Banken ein

An sich ein sehr ernstes Thema von weitreichender Bedeutung für Liberalismusbefürworter und -fanatiker. Ein kleiner Tipfehler machte dieses Thema zumindest für mich ein wenig amüsanter, doch schauen Sie lieber selbst:

Für größere Auflösung bitte auf das Bild klicken

Haben Sie es gemerkt? Ja? Dann schreiben Sie mir doch um was es sich bei diesem Tipfehler handelt. Ich freue mich schon auf Ihre Antworten.

Paul Becker/ GUS- News

Die Bürgerrechtsorganisation Human Rights Watch erklärte gestern, Georgien gab die Nutzung der Streubomben im Verlauf der Militäroperation in Südossetien zu. Wie die Associated Press mitteilt, gab das georgische Verteidigungsministerium in einem Brief an die Bürgerrechtsorganisation zu, Streubomben im Raum des Roki Tunnels, der Nord- mit Südossetien miteinander verbindet, eingesetzt zu haben.

Bildquelle: bbc.co.uk

Die gleichen Streubomben des Typs M85, die im Areal des Roki Tunnels eingesetzt waren, nutzte auch Israel während des bewaffneten Konflikts mit der Hisbollah in 2006, teilte die Presseagentur mit.

Früher beschuldigte die Human Rights Watch Russland in Benutzung dieser Bomben im Konflikt um Südossetien. Diese Beschuldigungen wurden jedoch von dem russischen Generalstab widerlegt.

Im Mai 2008 unterschrieben 107 Länder die Konvention über den Herstellungs- und Nutzungsverbot von Streubomben. Die wichtigsten Waffenproduzenten der Welt sind allerdings nicht an Board wie man auf dieser Grafik sehen kann:

Bildquelle: stopclustermunitions.org

Gegenwärtig ist die Streumunition eine der am meisten eingesetzten Luftabwurfwaffen und verdrängte damit die zuvor bei Massenabwürfen übliche Splitterbombe oder den großflächigen Einsatz von Napalm.

Der Einsatz von Streumunition findet vor allem gegen weiche Ziele (ungepanzerte Fahrzeuge, Infanterie, Luftabwehr-Systeme, Artillerie-Stellungen) oder Infrastruktur, wie Straßen, Landebahnen, Felder, statt. Da die Waffe durch die vielen „Minibomben“ keinen eigentlichen Explosionsmittelpunkt besitzt, können die Bomblets auch hinter Deckungen oder in Schützengräben gelangen. Durch den sehr großen räumlichen Wirkungsradius erhöht sich die Effizienz der Waffe gegen großflächige Ziele, oder die Wahrscheinlichkeit kleine, bewegliche Ziele im angegriffenen Bereich zu treffen. Streumunition ist damit, rein militärisch betrachtet, eine der wirksamsten konventionellen Waffen, die aus der Distanz gegen Bodenziele eingesetzt werden können. Ihre Wirkungsweise enthält immer das Inkaufnehmen umfassender Kollateralschäden im Zielgebiet.

[...]

Der Einsatz von Streumunition, insbesondere der Antipersonenvarianten, wird aus humanitären Gründen stark kritisiert, vor allem wegen der langzeitigen Bedrohung der Zivilbevölkerung durch die unkontrollierte Verteilung von Blindgängern im Zielgebiet.

Zwischen 5 und 30 % der Bomblets explodieren nicht beim Aufschlag, sondern bleiben als Blindgänger liegen und stellen, ähnlich wie Landminen, viele Jahre lang eine Gefährdung für die betroffene Zivilbevölkerung dar. Betroffen sind sehr oft Kinder, die die Bomblets wegen ihrer Form und leuchtenden Farbe für Spielzeug halten. Im Vergleich zu Landminen und Antipersonenminen ist bei Unfällen mit den Blindgängern solcher Bomblets besonders häufig eine Mehrzahl von Personen betroffen und eine im Durchschnitt höhere Todesrate festzustellen. Im Kosovo (1999), Afghanistan (2001–2002) und im Irak (2003) wurden zusammengenommen fast eine Million Streubomben eingesetzt, zu denen eine hohe, noch nicht abschließend ermittelte Anzahl im Libanon (2006) hinzukommt.

[...]

Quelle: wikipedia

Ich möchte Ihnen zum Schluss ein YouTube Video über den Streubombenabwurf und seine verheerende Wirkung zeigen:

Paul Becker für GUS- News

]]> http://www.gusnews.net/2008/09/02/georgien-gab-zu-streubomben-eingesetzt-zu-haben/feed/ http://www.gusnews.net/2008/08/28/umfrage-abchasiens-und-sudossetiens-anerkennung/ http://www.gusnews.net/2008/08/28/umfrage-abchasiens-und-sudossetiens-anerkennung/#comments Thu, 28 Aug 2008 16:00:35 +0000 Paul Becker http://www.gusnews.net/?p=2101

Liebe Leser der GUS- News,

ich möchte auf diesem Wege ihre Meinung zu der einseitigen Anerkennung der Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien durch Russland erfahren:

Paul Becker für GUS- News

Zumindest wenn es nach dem Willen der Staatsduma und des Föderationsrates, zwei Kammern des russischen Parlaments. Denn am 25. August beschlossen die beiden Legislativorgane der Russischen Föderation einstimmig das Ersuchen beim Präsidenten Medwedjew mit der Bitte die beiden abtrünnigen Republiken Georgiens anzuerkennen. Gleichzeitig ging das gleiche Ersuchen der russischen Parlamentarier an die Parlamente der UNO- Mitglieder.

Bild: council.gov.ru

Die Gegner der Anerkennung der beiden Republiken unterstrichen oft, dass Russland sich mit diesem Schritt in die politische Isolation begeben wird, weil die Anderen großen diesem Schritt nicht folgen werden. Während die Unabhängigkeit Kosovos durch Zuspruch der Vereinigten Staaten von der Hälfte der Europäischen Staaten anerkannt wurde, werden die beiden Republiken von Russland abgesehen nur von einigen Ländern wie Venezuela, Kuba, einigen arabischen Staaten und Ländern der GUS. vielleicht anerkannt. Auch der strategische Partner Russlands in Asien China wird davon absehen, da die Situation in Abchasien und Südossetien der von Taiwan sehr ähnelt. Genau aus dem gleichen Grund weigerte sich China bereits die Unabhängigkeit Kosovos anzuerkennen.

Mit der Anerkennung der Unabhängigkeit beider Länder fordert Russland die die unipolare Weltordnung heraus und hält sich dem Westen entgegen. Gleichzeitig wird die Anerkennung das offensichtliche belegen und zwar, dass Russland allein der Garant für die Existenz der beiden Republiken ist.

Die frühere Dualität in der Position der Russischen Föderation bezüglich der Unabhängigkeit zweier kaukasischer Republiken - der Schutz auf der einen und die Nichtanerkennung auf der anderen Seite schützte war für Moskau ziemlich bequem. Es war schwierig für den Westen irgendwelche stichfeste Beweise für Russlands Wunsch territoriale Integrität des Nachbarlandes zu verletzen und ihre imperialen Bestrebungen vorzuweisen. Auf der anderen Seiten ließ eine solche Politik Russlands keinerlei Spielraum für die Stationierung regulärer Truppen in der Region zu und war letztendlich für den Tod von Zig russischer Friedenskräfte und Tausender Südossetischer Zivilisten bei dem bewaffneten Konflikt vor zwei Wochen verantwortlich.

Nun veränderte sich die Situation nachdem der russische Präsident Medwedjew dem Ersuch der beiden Legislativorgane stattgegeben hat und Gestern die beiden abtrünnigen Republiken offiziell anerkannte. Wenn früher wie gesagt Russland die beiden Republiken nicht anerkannte, jedoch es nicht zuließ diese durch Anwendung von Gewalt wieder an Georgien anzugliedern, kann Russland nun nachdem es die beiden Republiken anerkannt hat sie faktisch kontrollieren und dort eigene Truppen stationieren, während der Westen Russland wiederum keine imperialen Bestrebungen vorwerfen kann, da formell die beiden Republiken unabhängig sind.

Was Georgien betrifft so wird Russlands Anerkennung von Abchasien und Südossetien höchstwahrscheinlich zweierlei Folgen haben. Auf der einen Seite wird sich Georgien wieder als Opfer einer Aggression von einem großen Nachbar auf der internationalen Bühne darstellen und viele Sympathien ernten, auf der anderen Seite aber wird die militärische Zusammenarbeit der beiden Republiken (abchasischer Präsident Sergei Bagapsch bat darum bereits bei der Sitzung des Föderationsrates) und die Stationierung russischer Kontingente in Abchasien und Südossetien die Gewaltlösung des Konfliktes praktisch unmöglich. Anders gesagt gewinnt Tbilisi erneut die Informationsrunde, verliert aber letztendlich in der Realität.

Der Washingtoner Kräfte sind in den anderen Regionen der Erde festgebunden, so dass die einzige nennenswerte Hilfe für den Partner Georgien verbaler Natur sein wird. Auch die Länder Westeuropas, die traditionell Verbündete der Vereinigten Staaten sind sehen mittlerweile von Moskau keine Gefahr ausgehen, zumal würden sie sich angesichts zunehmender Abhängigkeit von russischen Energieexporten davor hüten allzu barsch die Russen in ihre Schranken zuweisen. Wirtschaftsbeziehungen stehen hier mittlerweile über den eigenen Idealen.

Viel gefährlicher finde ich allerdings die Aussage Medwedjews Russland sei bereit seine Zusammenarbeit mit der NATO einzustellen, weil Russland in dieser Zusammenarbeit seitens des Westens nur eine “Illusion der Zusammenarbeit” sieht. “Es gefällt uns nicht, wenn wir von den Basen eingekreist werden”- sagte der russische Präsident während eines Treffens mit dem Botschafter Russlands in NATO Dmitrij Rogosin.

Zur Erinnerung der Außenministerrat der NATO- Länder beschloss am 19. August die Beziehungen mit Russland aufgrund der russischen Gewaltanwendung gegenüber einem potentiellen Mitglied zu überdenken. Russland seinerseits warf den NATO- Mitgliedsländern Anwendung doppelter Standards vor. Am 21. August wurde die Zusammenarbeit Russlands mit NATO offiziell eingefroren.

Mittlerweile heißt es aus Moskau Russland werde eine adäquate Antwort auf das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien präsentieren.

Mittlerweile würde ich sagen, dass der regionale Konflikt in einem Land mit laut Wikipedia weniger als 5 Millionen Einwohnern zu einem ausgewachsenen Internationalen Schlagabtausch auf einer ganz anderen Ebene geführt hat.

Paul Becker für GUS- News

Crosslinks:

- Medwedjew: Operation zur Erzwingung des Friedens erfolgreich beendet
- Georgien am Tag 5 nach dem Ausbruch des Krieges
- Krieg in Ossetien: Tag 4
- Krieg in Ossetien: Tag 3
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- Georgien verlegt Truppen an die Grenze zu Abchasien
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- Krieg in Südossetien
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten
- Konflikte: Abchasien lehnte den deutschen Plan zur Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes ab

]]> http://www.gusnews.net/2008/08/27/abchasien-und-sudossetien-stehen-kurz-vor-unabhangigkeit/feed/ http://www.gusnews.net/2008/08/14/georgien-verlasst-die-gus/ http://www.gusnews.net/2008/08/14/georgien-verlasst-die-gus/#comments Thu, 14 Aug 2008 08:47:12 +0000 Paul Becker http://www.gusnews.net/?p=2021

Bei einer Volkskundgebung in Tbilisi sagte der georgische Präsident Michail Saakaschwili vor Tausenden Menschen sein Land sei der Vorposten gegen Russland und  es wird die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten verlassen.

Bild: Vesti.ru

Der georgische Präsident Michail Saakaschwili ließ sich ungeachtet des Rückzugs der georgischen Truppen im Krieg mit Russland am Dienstag von Zehntausenden Anhängern feiern. Bei einer Volkskundgebung vor dem Parlament in Tiflis kritisierte Saakaschwili am Dienstag die Führung in Moskau scharf und bezeichnete Georgien als “Vorposten im Kampf gegen Russland”. Sein Land werde als Konsequenz aus dem Südossetienkrieg die im Dezember 1991 gegründete Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) verlassen, kündigte Saakaschwili an. Alles Nötige sei bereits von ihm veranlasst worden.

“Heute stehen wir an vorderster Front zwischen Europa und Russland”, rief Saakaschwili nach Angaben der russischen Agentur Interfax den Leuten zu.

“Wir ließen erstes Blut. Aber das war unsere Wahl, weil wir ein zivilisiertes und entwickeltes Land sein wollen.”

Russland könne sich offenbar nicht mit dem Freiheitswunsch anderer Völker abfinden. Zwar hätten die Georgier im Krieg einen schweren Schlag hinnehmen müssen, aber das Volk sei stark.

“Unser höchstes Ziel ist der Patriotismus… Georgien ist die Grenze zwischen Gut und Böse, Zivilisation und Barbarei und die ganze Welt schaut zu wie der David gegen den Goliath kämpft und Georgien wird siegen.”

Weiterhin forderte der georgische Präsident die Ukraine und weitere Länder auf, aus der “von Russland dominierten” GUS auszutreten.

Paul Becker für GUS- News

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- Medwedjew: Operation zur Erzwingung des Friedens erfolgreich beendet
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- Konflikte: Abchasien lehnte den deutschen Plan zur Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes ab

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew beendete die Operation zur Erzwingung des Friedens und erklärte, “Der Aggressor wurde bestraft und erlitt empfindliche Verluste”.

Diese Entscheidung traf er nach einer Unterredung mit dem Verteidigungsminister Anatoliy Serdyukow und dem Generalstabschef Nikolai Makarow. Er gab aber auch eine Anweisung an das russische Militär im Falle der erneuten Krisenherdbildung in Südossetien, solche zu vernichten.

Er bemerkte auch, dass die russischen Friedenskräfte sich von bei dieser Mission von ihrer besten Seite gezeigt hatten. Er bat das Verteidigungsministerium eine Liste von Personen anzufertigen, die für ihr Engagement staatliche Auszeichnungen erhalten sollten.

Gleichzeitig koordinierten Frankreich und Russland insgesamt sechs Prinzipien der Konfliktregulierung:

1. Keine Anwendung von Gewalt
2. Endgültige Einstellung aller Kriegshandlungen
3. Freier Zugang zur humanitärer Hilfe
4. Georgische Truppen kehren auf ihre ständige Dislozierungsplätze zurück
5. Russische Truppen kehren zur ihren Vorkonfliktstellungen zurück
6. Begin internationaler Verhandlungen über den zukünftigen Status Südossetiens und Abchasiens und über die Wege ihrer stabilen Sicherheitsgarantien

Paul Becker für GUS- News

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- Konflikte: Russlands Eisenbahntruppen marschieren in Abchasien ein.
- Sollen Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden?