Am Sonntag, den 10. Oktober 2010 fanden in Kirgisistan die ersten Parlamentswahlen seit dem Sturz der Regierung Bakijews und den blutigen inter- ethnischen Zusammenstößen im Süden des Landes statt. Laut den Angaben des zentralen Wahlkomitees nahmen insgesamt 55,9% der Bürger an den Wahlen teil.

Die aktivsten Wähler wurden dabei in der Stadt Osch registriert, die auch das Epizentrum der inter-ethnischen Zusammenstöße in Kirgisistan bildete. Im Umland von Osch dagegen, lag die Wahlbeteiligung bei weniger als 50%.

Wie die Interfax berichtet, existiert in Kirgisistan keine Mindestgrenze bei der Wahlbeteiligung, so dass die Wahlen in jedem Fall als stattgefunden gelten.

Die meisten Wahlbeobachter konnten bei den Wahlen keine gravierenden Mängel feststellen und sind der Meinung von insgesamt sauberen Wahlergebnissen sprechen zu können. Auch die Mitglieder des zentralen Wahlkomitees der Russsischen Föderation sprachen von ruhigen Wahlen, die auf eine Resonanz seitens der Bevölkerung gestoßen sind.

Insgesamt nahmen 29 politische Parteien an den Wahlen teil bei denen es um die 120 Parlamentssitze im “Schogorku Kenesch” geht. Nur 5 von ihnen konnten dabei die 5%-ge Hürde nehmen und ziehen ins Parlament ein.

Paul Becker für

Excell- File der Grafik

Mit dem Beschluss des ukrainischen Verfassungsgerichts in Kiew wurde am 01.10.2010 die Verfassungsänderung aus dem Jahr 2004 für ungültig erklärt und somit die Stellung des Präsidenten wieder gestärkt.

Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowitsch bestimmt ab sofort wieder die Regierungsbildung. Das entschied das ukrainische Verfassungsgericht am 01. Oktober in Kiew. Laut dem Urteil tritt die Verfassung des Landes aus dem Jahr 1996 wieder in Kraft und stärkt die Position des ukrainischen Präsidenten vor dem Parlament, in dem sie ihm erlaubt das Kabinett zu bilden, das vom Parlament bestätigt wird. Somit kehrt die Ukraine zu dem Status einer Präsidialrepublik zurück.

Wie die lenta.ru berichtet, wird die während der Orangen Revolution als Kompromiss der rivalisierenden Lager beschlossene Verfassungsänderung, welche damals insbesondere von den Anhängern der Partei der Regionen durchgesetzt wurde, wieder zurückgenommen. Die Rücknahme der Verfassungsänderung wird mit dem ständigen Machtkampf zwischen dem geschiedenen Präsidenten und den Premierministern begründet, was die Regierungsarbeit der letzten Jahre lahm legte.

Janukowitsch begrüßte das Urteil der Richter als einen positiven Schritt, welcher es dem Präsidenten leichter machen würde, wichtige Reformen durchzuführen. Die ehemalige Premierministerin Julia Timoschenko und ihre Partei “BJUT”- Blok Julii Timoschenko sprachen vom abzeichnenden Ende der Demokratie in der Ukraine.

Der Vorsitzende des obersten Verfassungsgerichts der Ukraine Anatoly Golowin ist ein Landsmann von Präsident Janukowitsch. Und die vier Richter, die zuvor offen für ihre Unabhängigkeit demonstrierten, wurden kürzlich von den Regierungstreuen Kollegen ersetzt.

Kaum legte sich der Staub beschlossen die ukrainischen Behörden erneut das Grundgesetz umzugestalten. Die vorgeschlagenen Änderungen verlängern die Amtszeiten von Parlamentariern und des Präsidenten.  Die Motivation ist wie so oft üblich: Alles für das “Wahlmüde Volk”.

Beladung von Antonow An 124 Bildquelle: Wikipedia

Wie die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti mitteilte, plant das russische Verteidigungsministerium im Rahmen des staatlichen Rüstungsprogramms 2011 – 2020 die Produktion der An-124 “Ruslan”- Flugzeuge wieder aufzunehmen.

Den Worten des Befehlshabers der Luftlandetruppen Generalleutnant Wladimir Schamanow soll die modernisierte An 124 “Ruslan” die Nische der An 12- Flugzeuge einnehmen.

„Bei der Ausarbeitung des staatlichen Programms haben wir unsere Vorschläge unterbreitet. Bisher kann ich nicht sagen, ob sie in der bestätigten Variante umgesetzt werden“ – sagte Schamanow am Mittwoch vormittags.

Das russisch-ukrainische Transportflugzeug „Ruslan“ ist das größte serienmäßig hergestellte Transportflugzeug der Welt. Diese Flugzeuge wurden in der russischen Wolgastadt Uljanowsk und in Kiew, Ukraine produziert. In der Entwicklungsphase hieß der Typ zunächst An-40 und dann An-400. Bei ihrem Erstflug am 26. Dezember 1982 war sie mit einem maximalen Startgewicht von über 400 Tonnen das größte Flugzeug der Welt und löste damit ihr westliches Gegenstück, die Lockheed C-5 Galaxy, ab. Die Serienproduktion endete jedoch mit der Auflösung der Sowjetunion.

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