GUS- News

In den letzten Tagen, der Bitte der Abchasischen Republik folgend überquerten insgesamt 400 Soldaten und Offiziere der russischen Eisenbahntruppen die Grenze zu Abchasien. Ihre offizielle Aufgabe lautet: Die Wiederherstellung Abchasischer Strecke der Eisenbahn.

Dies wurde bereits sowohl vom Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums:

“Entsprechend der Entscheidung des Präsidenten der Russischen Föderation über die Gewährleistung humanitärer Hilfe für die Republik Abchasien und im Zusammenhang mit der Anfrage Abchasischer Regierung begannen die Arbeiten für die Wiederherstellung der Straßen und Eisenbahnlinien, die von Teilen der russischen Eisenbahntruppen (ohne Bewaffnung) unterstützt werden.”

als auch vom Abchasischen Außenminister Sergei Schamba bestätigt wurden:

“Es gibt hier gemeinsame Interessen mit Russland. Die Eisenbahnlinie wird sowohl für den Transport von Baumaterialien für die zahlreichen Baustellen in Sotschi, als auch für die Dislozierung von Peacekeeping Forces und ihrer Technik benötigt” - sagte er in einem Interview mit “Echo Moskwy”.

Das Außenministerium Georgiens stufte den Einmarsch russischer Eisenbahntruppen als eine Vorbereitung zu einer Intervention Russlands in der Region ein.

“Für die Wiederherstellung der Eisenbahnstrecke benötigt man keine Militärtruppen, es sei denn man bereite sich auf eine intervention vor”- sagte der Stellvertretende Außenminister Georgien Grigol Waschadse in einem Briefing.

Nach seinen Worten wurde der russische Botschafter in Tbilissi Wjatscheslaw Kowalenko ins Außenministerium eingeladen, wo ihm eine offizielle protestnote überreicht wird.

Was denken Sie? Bereitet sich Russland auf eine Intervention in Abchasien vor, oder hat das Land kein Interesse daran?

Paul Becker/ gusnews

Crosslinks:

- Sollen Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden?
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten

Russland muss den Status von Sewastopol auf der Krim als einer russischen Stadt bestätigen. Das erklärte der Oberbürgermeister Moskaus, Juri Luschkow, am Dienstag im russischen Fernsehen. Dieser Status könnte, so Luschkow, mit mehreren historischen Dokumenten belegt werden. “Russland kann seine südlichen Grenzen nicht ohne Sewastopol zuverlässig genug schützen.”

“1948 wurde Sewastopol als ein Militärstützpunkt aus dem Verband der Halbinsel Krim herausgegliedert und unmittelbar der zentralen Regierung der Russischen Föderation unterstellt. 1954, als der damalige Staats- und Parteichef Nikita Chruschtschow die Krim-Halbinsel der Ukraine geschenkt hatte, gehörte Sewastopol nicht zu den zu übergebenen Territorien. Auch die Übergabe der Krim selbst erfolge mit Verletzung der damaligen Verfassung der Sowjetunion, die für solche Fälle ein Referendum vorsieht, das aber nie durchgeführt wurde.” “Hat denn die Ukraine einen Grund, sich die Krim und Sewastopol anzueignen? Nein sie hat keinen”, sagte Luschkow.

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Liebe Leser der GUS- News,

ich habe eine neue Umfrage gestartet. Ich möchte gerne von euch wissen, ob Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden sollen? Der Hintergrund der Umfrage ist die durch Kosovo Unabhängigkeit ausgelöste Debatte, ob Selbstbestimmungsrecht der Völker über dem Territorialrecht gestellt werden sollte. Diese Unabhängigkeitserklärung spaltete die Welt. Russland, Spanien und China haben Kosovo nicht anerkannt. Der Grund liegt wahrscheinlich daran, dass die beiden UN- Vetomächte selbst viele ungelöste Probleme auf dem eigenen Territorium haben (Tibet, Uiguren in China Tschetschenen und andere Nordkaukasische Völker in Russland). Doch für die vielen seit den 90er Jahren “frozen conflicts” wie Abchasien, Südossetien, Bergkarabach und Transnistrien bedeutet diese Unabhängigkeitserklärung von Kosovo eine möglicherweise langersehnte Lösung zu ihren Gunsten. Russland spielt eine polare Politik in der Region. Einerseits verwehrt es auf dem eigenen Territorium den Tschetschenen die Unabhängigkeit, weil das die territoriale Integrität des Landes gefährden würde, fördert aber andererseits seit Jahren die beiden abtrünnigen georgischen Republiken durch Vergabe russischer Pässe und Renten an die Bewohner dieser Republiken.

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Welche Meinung vertreten Sie? Sollen diese Gebiete die Unabhängigkeit bekommen? Oder sind Sie der Meinung, dass die Territoriale Integrität Georgiens unantastbar sei?

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Als nächstes müsste man die Frage beantworten was die Schlüsselvoraussetzungen für eine interethnische Integration und friedliches Zusammenleben sind?

Nikolai Genov nennt in seinem Aufsatz “Comparing Patterns of interethnic integration” diesbezüglich vier Ansatzpunkte:

1. Interethnische Integration setzt eine Anerkennung des Bedarfs für gleiche ökonomische Möglichkeiten für Repräsentanten aller ethnischen Gruppen in der Gesellschaft voraus. Der Zugang zu Arbeit, insbesondere zu einer qualitativ hochwertigen Arbeit, zusammen mit den gleichen Möglichkeiten für private ökonomische Aktivität bilden die Grundpfeile der interethnischen Integration.

2. Der Andere Grundpfeil für eine erfolgreiche Interethnische Integration ist die Parität in Rechten und Möglichkeiten in der politischen Partizipation

3. Die dritte Komponente beruht sich auf die Einbeziehung in das kulturelle Leben. Der Schlüssel zu Realisierung dieser Voraussetzung ist die gemeinsame Sprache und geteilte kulturelle Institutionen.

4. Und Viertens muss eine breitgefächerte wertnormative Identifikation mit der existierenden Gesellschaft gegeben werden, die sich durch alle ethnische Gruppen durchzieht. Diese Voraussetzung kann nur dann erfüllt werden, wenn unterschiedliche Ethnien gemeinsame, geteilte Traditionen haben und das Verständnis für geteilte Aufgaben und Zukunft aufbringen.

Sind diese Voraussetzungen in Tatarstan gegeben?

Zunächst muss man an dieser Stelle erwähnen, dass es sich bei den Ethnien in der Republik Tatarstan um eine eigenartige Konstellation handelt. Die Tataren bilden die größte Minderheit in der Russischen Föderation (rund 5,5 Millionen, oder 3,8% der Gesamtbevölkerung), in Tatarstan selbst sind sie aber in der Mehrheit (3,8 Millionen, oder rund 51,3%. Deshalb ist die Situation sehr fassettenreich.

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Ethnie oder Ethnos ist ein Begriff aus der Ethnologie. Völkerkundler (Ethnologen) fassen mit diesem Begriff Menschen mit gleichen sprachlichen und kulturellen Eigenschaften bzw. Merkmalen zusammen.

Eine Beziehung ist eine Gemeinschaft zwischen zwei oder mehreren Individuen die zu einer Einheit (Gruppe) zusammengefasst sind, emotionale Bindekräfte aufweisen und ein Zusammengehörigkeitsgefühl (Wir-Gefühl) haben.

Einführung

Die ideologische Vision einer besseren Zukunft des proletarischen und späteren sozialistischen Internationalismus beherrschte den Ostteil des europäischen Kontinents und schloss inhaltliche Debatte über die Relevanz der Ethnizität aus. Eine Erwähnung des Themas provozierte normalerweise schon einschränkende politische Reaktionen von Staatseinrichtungen. Die Reaktionen hatten ihren Hintergrund in den frischen Erinnerungen über ethnische Bewegungen und blutige zwischenethnische Zusammenstöße. Unter der Oberfläche der politischen Stabilität und Homogenität waren diese Erinnerungen lebendig und konnten ein plötzliches politisches Wiederaufleben in Bewegungen für die ethnische Autonomie oder Unabhängigkeit hervorrufen.

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Ukrainischer Präsident Wiktor Juschtschenko erklärte gestern bei einem Treffenmit der ukrainischen Diaspora in Moskau, Ukraine sei bereit die Nichtstationierung der NATO- Militärbasen auf ihrem Territorium auch gesetzlich zu verankern.

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Südossetische Konfliktologin Dina Alborowa ist der Meinung, dass die Anerkennung Kosovos, früher oder später zu einem Präzedenzfall für alle Nicht- Anerkannte Gebiete wird, wovor alle Länder Angst haben, die ähnliche Fälle auf ihrem Territorium haben.

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Präsident Aserbaidschans Ilham Alijew sprach neulich zum ersten Mal offen über die “militärische Lösung des Karabacher Problems”.

“Aserbaidschan befindet sich in einem Kriegszustand. Der Krieg ist nicht beendet, es herrscht nur ein Waffenstillstand. Wir müssen jeder Zeit bereit sein, die besetzten Gebiete auf dem militärischen Wege zu befreien” - sagte er bei der Eröffnung eines Schulzentrums des Staatssicherheitsdienstes.

© Rossijskaja Gazeta

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Nachdem einige kasachische Webseiten- die schon immer kritische Informationen über Regierung veröffentlichten - etliche aufgenommeneTelefongespräche einiger hoher Staatsbeamter ins Internet gestellt hatten, legte der nationale Internetanbieter die Seiten lahm. Die Gründe dafür nennt die Regierung nicht. Als Initiaor dieser Enthüllungskampagne wid der ehemalige Schwiegersohn Nasarbajews Rahat Alijew gehandelt.

Ministerium für Verkehr und Kommunikation in Astana. Bildquelle: wikipedia

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Meine Umfrage über die Frage, wie sich die westliche Welt gegenüber den “Demokratien” Zentralasiens verhalten soll fiel folgendermaßen aus:

47% der Befragten waren der Meinung, dass Menschenrechtsverletzungen überall Menschenrechtsverletzungen bleiben und deswegen darf die westliche Welt nicht über die Folterungen und Menschenrechtsverletzungen der Regime Zentralasiens ihre
Augen verschließen.

27% der Befragten sagten, dass die Bodenschätze dieser Länder nicht an die Chinesen fallen dürfen und somit sind sie der Meinung, dass man sich mit den Regimen Zentralasiens arrangieren sollte.

20% der Befragten waren einer anderen Meinung. Jedoch hat leider nur einer von diesen Befragten sie auch geäußert:

…vielleicht erst einmal selbst zu Demokratien werden ? Aufhören Angriffskriege in aller Welt zu führen und aufhören anderen Kulturen die eigenen “Werte” aufzwingen zu wollen ? Naja … nur so ein Gedanke.

7% der Befragten haben offensichtlich noch nie etwas von Zentralasien gehört.

Hintergrund dieser Umfrage war folgender Artikel von Stefanie Duckstein bei der Deutschen Welle:

Chinas sanfte Diplomatie im Sudan

Warten auf den Gast aus dem Reich der Mitte

China pflegt gute Beziehungen zum ölreichen Sudan. Präsident Hu Jintao trifft am Freitag in Khartum ein. Wird er seinen Einfluss nutzen, um für eine Lösung der Darfur-Krise zu werben oder geht es ihm nur ums Business?

Der Sudan ist zum Testfall für Chinas Afrikapolitik geworden. Die Krise in Darfur hat bereits 200.000 Tote gefordert und rund zwei Millionen Menschen heimatlos gemacht. Mit Nachdruck fordern westliche Staaten, das Reich der Mitte solle seinen Einfluss geltend machen und Druck auf Khartum ausüben. Schließlich ist China einer der größten Abnehmer sudanesischen Öls.

“Beim Thema Darfur waren die Chinesen nicht behilflich”, urteilt Alfred Taban, Chefredakteur der sudanesischen Wochenzeitung Khartoum Monitor. Er wirft der chinesischen Führung vor, aus rein ökonomischen Interessen die Augen vor dem Konflikt zu verschließen. “Alle waren sich einig, dass nur die UN in der Lage sind, Frieden in die Region zu bringen”, sagt Taban. “Das erste Mal legten die Chinesen im Sicherheitsrat ein Veto ein und das zweite Mal enthielten sie sich.”

Peking steht für Nichteinmischung

Das Leiden in Darfur geht unvermindert weiterBildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Das Leiden in Darfur geht unvermindert weiter

Verantwortlich für die katastrophale Lage seien die Regierung in Khartum und ihre Verbündeten, die Dschandschwid-Milizen. “Die Chinesen wollen keine UN-Truppen in Darfur, weil die Regierung in Khartum keine UN-Truppen im Land haben will. Indessen geht das Elend in Darfur weiter”, kritisiert Taban. “Würden alle mit einer Stimme sprechen und darauf drängen, dass Blauhelme ins Land gelassen werden, wäre das Problem schon längst gelöst.”

Der Ruf der Vereinten Nationen nach Sanktionen oder einer Blauhelmtruppe - alle Versuche im UN-Sicherheitsrat scheiterten bisher an der Vetomacht China. Konsequent beharrt Peking auf seiner Politik der “Nichteinmischung in innere Angelegenheiten”. China lasse sich keine Direktiven aufzwingen, bekräftigt Professor Wenping He vom Institut für Afrikastudien in Peking.

Sanfte Diplomatie

Seiner Meinung nach ziehen westliche Medien falsche Schlüsse. “China hat die US-Initiative zu Sanktionen gegen Sudan blockiert. Dann folgern sie, China interessiere sich nicht für die Menschenrechte in Darfur. Da fehlt die Logik. Dass wir gegen Sanktionen sind, bedeutet doch nicht, dass uns die Menscherechte egal sind”, sagt Wenping He. “Die chinesische Politik ist nicht konfrontativ. Wir bevorzugen den Weg der sanften Diplomatie, um die Regierung zu Schritten zu bewegen”, so der Professor. Er kritisiert, dass die UNO noch keine “endgültige Definition” für das “Problem Darfur” geliefert habe. “Ist es Genozid oder eine humanitäre Krise?”

Sudans Präsident Omar Hassan el Bashir Bildunterschrift: Großansicht des Bildes mit der Bildunterschrift: Sudans Präsident Omar Hassan el Bashir

Der Westen hofft aber weiter auf klare Worte und eine weniger sanfte Diplomatie während Hu Jintaos Sudan-Besuch. Hu kündigte an, er werde in Khartum für eine friedliche Lösung in der Darfur-Krise werben. Es scheint, als könne der sudanesische Präsident Omar Al-Baschir nicht mehr mit der vorbehaltslosen Rückendeckung von Peking rechnen. Doch zu harsch wird die Kritik Hu Jintaos nicht ausfallen. Ökonomisch steht für China viel auf dem Spiel. Dank chinesischer Investitionen kann der Sudan heute Öl für 1,5 Milliarden Euro exportieren. Die Hälfte davon geht ins Reich der Mitte. Ein lukratives Geschäft allein für die Regierungen beider Staaten.

Unmut in der afrikanischen Bevölkerung

“Wachstum ohne Entwicklung” löse die Wirtschaftspolitik der Chinesen in Afrika aus, so Kritiker. Die Partnerländer können über Exporte zwar ihre Einnahmen erhöhen, deren Entwicklung aber würde nicht nachhaltig gefördert. Der Appell der EU an Peking lautet: China müsse als weltverantwortlicher Akteur den Staaten auch Perspektiven eröffnen. Und langsam regt sich auch Unmut in der afrikanischen Bevölkerung. “Die Chinesen bauten eine 1500 Kilometer lange Pipeline vom Ölgebiet bis nach Port Sudan. Aber was ist mit den Menschen, die dort leben?”, fragt Alfred Taban, Chef-Redakteur der englischsprachiger Oppositionszeitung “Khartoum Monitors”. “Sie brauchen Infrastruktur. Warum bauten die Chinesen keine Bahnlinie von Khartum in die Region oder eine Straße? Das wäre eine humanitäre Geste gewesen. Aber die Chinesen waren nur am Öl interessiert.”

Der beachtliche außenpolitische Erfolg gibt der chinesischen Diplomatie mehr Selbstbewusstsein. Der China-Afrika-Gipfel im vergangenen Jahr lockte Vertreter aus 48 afrikanischen Staaten nach Peking, darunter 41 Staats- und Regierungschefs. Wenping He sieht nichts Ehrenrühriges an der pragmatischen wirtschaftlich ausgerichteten Außenpolitik Chinas. Die Beziehungen zwischen China und Afrika seien eine neue Form der strategischen Partnerschaft. “Wir betrachten uns als politisch gleichwertige Partner. Der westliche Ansatz der Afrikapolitik ist ein ganz anderer. Auch die ökonomische Win-Win-Situation ist nicht nur vorteilhaft für China, sondern auch für die Afrikaner”, meint He. “Jetzt werden sie zum Herr ihrer Bodenschätze. Mehr Wettbewerb, mehr Profit für den Eigentümer. Jetzt haben sie die Wahl, mit wem sie kooperieren wollen.”

Es ist beunruhigend wie die Chinesen auf dem afrikanischen Kontinent vorgehen. Ihr Leitsatz der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten ist mehr als bedenklich, doch er hat Erfolg. Es geht den Chinesen in aller erster Linie geht um die Ausbeutung der Rohstoffe. Weitreichende Sanktionen gegen den Sudan, werden von den Chinesen im Sicherheitsrat, durch Ihre Vetos blockiert. Der UN sind die Hände gebunden.

Was würde denn passieren, wenn die Chinesen die gleiche Taktik in Zentralasien anwenden würden und das werden sie, denn es bleibt ihnen keine andere Wahl - sie brauchen Öl, Öl und ein wenig Gas, um den Hunger ihrer jährlich um bis zu 10% wachsenden Wirtschaft zu stillen. Die Verträge über den den Bau der ersten pipelines sind bereits unterzeichnet. Sitzt Europa irgendwann Mal auf dem Trockenen, nur weil wir auf die freiheitlichen Rechte aller Menschen pochen? Oder sollten wir beide Augen davor verschließen, um die Energiesicherheit Europas sicherzustellen? Das ist ein Dilemma vor dem wir gerade stehen und die Entscheidung darüber könnte unsere weitere Entwicklungrichtung stark beeinflussen.

Paul Becker/ gusnews

Crosslinks:

- Eine neue Chance für die Nabucco-Pipeline?
- China National Petrouleum importiert aus Turkmenistan Gas
- China und Turkmenistan unterzeichnen Energiebkommen
- Boom in Kasachstan
- Neue Angst vor China und Russland

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