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Russische Reaktionen auf den Südossetienkonflikt

Veröffentlicht am 17 November 2008 von Paul Becker

Der südossetische Konflikt nahm in der letzten Zeit einen der vordersten Plätze in der weltweiten Berichterstattung ein. Es gab unterschiedlichste Sichtweisen über die Rolle Russlands und Georgien in diesem Konflikt. Vieles wurde gesagt und vermutet, aber auch an gegenseitigen Schuldzuweisungen hat es auch nicht gemangelt.

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Doch eine Seite dieses Konflikts wurde weitgehend vernachlässigt und zwar das Schicksal von Hunderttausenden georgischen Arbeitsmigranten in den russischen Großstädten.

Hat sich das Verhältnis der russischen Bevölkerung und des russischen Staatsapparates zu den georgischen “Gastarbeitern”, wie die Arbeitsmigranten im Neurussischen genannt werden, seit dem Südossetischen Krieg geändert? Ich möchte an dieser Stelle in Erinnerung rufen, was 2006 passiert war, als in Georgien eine Gruppe russischer Militärangehöriger auf einen Verdacht hin, Spionage zu Gunsten der Russischen Föderation betrieben zu haben, verhaftet worden war. Damals wurden die Georgier massenweise aus Russland deportiert, georgische Betriebe wurden ständigen Kontrollen unterzogen, viele georgische Casinos und Restaurants in den Großstädten geschlossen. Ist die Situation nach dem Südossetien Konflikt ähnlich? Oder gibt es keine Parallelen in der Reaktion der Regierung und anderer gesellschaftlicher Akteure zu der Situation in 2006?

Als erstes möchte ich die Reaktion der DPNI Bewegung erwähnen. DPNI steht für (???????? ?????? ??????????? ??????????) Bewegung gegen die illegale Immigration. Diese Organisation ist in Russland für ihre Eskapaden bekannt. Bereits kurz nach dem Ausbruch des Konflikts in Südossetien erklärte die DPNI, ihre Mitglieder werden mit Videokameras “auf den Plätzen mit hoher Konzentration georgischer Bürger” auf Streife gehen. Sie wollten die Wohnungen aufsuchen, in denen illegale Georgier leben und ihre Nachbarn befragen.

Desweiteren stellt DPNI Listen mit georgischen kriminellen Autoritäten (sogenannte Diebe im Gesetz – ???? ? ??????) zusammen. Der Führer der Organisation Alexandr Below forderte auf der Seite der DPNI Georgier zu “internieren”, oder zumindest in Ihren Rechten auf freie Mobilität innerhalb der Russischen Föderation zu beschränken und keinen Ausreiseanträgen der Georgier zuzustimmen. Begründet hat er diesen Vorschlag damit, dass Russland zu dem Zeitpunkt sich faktisch im Krieg mit Georgien befand und die Georgier, die in Russland leben, auf der georgischen Seite gegen die russischen Truppen kämpfen.

“Allerdings bildet die DPNI nur eine Randgruppe in der russischen Gesellschaft” – könnte man auf dem ersten Blick sagen und spiegelt keinesfalls die Meinung der breiten Bevölkerung der Russischen Föderation wieder. Doch trifft diese Hypothese wirklich? Wie steht es um die  Meinung der russischen Bevölkerung? Und viel wichtiger, welche Position nahm die russische Regierung in diesem Konflikt an?

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Georgien verlegt Truppen an die Grenze zu Abchasien

Veröffentlicht am 09 August 2008 von Paul Becker

Georgische Seite zieht weitere Truppen an der Grenze zu Abchasien zusammen. Diese Information stammt von De- facto Regierung der Nichtanerkannten Republik Abchasien. Der politische Vertreter abchasischen Präsidenten in Galsky Gebiet Ruslan Kischmariya sagte gegenüber der Presse, dass innerhalb der letzten 24 Stunden Georgien große Truppenkontingente entlang des Flusses Inguri zusammengezogen hat, berichtet die Interfax.

Panzer und Schützenpanzerwagen der georgischen Armee nehmen ihre Stellungen an der Grenze zu Abchasien ein. Die russischen Friedenskräfte, die die beiden Konfliktparteien voneinander trennen, rieten der abchasischen Seite eindringlich an, nicht die Grenze im Galsky Gebiet zu überqueren, um Zusammenstöße mit der georgischen Armee zu vermeiden.

Angesicht dieser Entwicklung stockte Russische Föderation das Kontingent ihrer Friedenstruppen auf, während rund 1000 abchasische Freiwillige sich auf den Weg Richtung Südossetien aufmachten.

So wie es aussieht droht der Konflikt sich auszuweiten.

Aktualisiert am 09.08.2008 um 12:58 Uhr

Russische Militärflugzeuge attakierten gerade den östlichen Teil der Kodorfelsschlucht,  die sich unter der Kontrolle Georgiens befindet, geographisch aber ein Teil Abchasiens sei. Dieses Territorium wurde 2006 im Laufe einer Militäroperation von Georgien besetzt und es wurde dort “Abchasische Regierung im Exil” installiert.

Paul Becker für GUS- News


Crosslinks:

- Russland nahm mehr als 30 000 ossetinische Flüchtlinge auf
- Krieg in Südossetien
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten
- Konflikte: Abchasien lehnte den deutschen Plan zur Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes ab
- Konflikte: Russlands Eisenbahntruppen marschieren in Abchasien ein.
- Sollen Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden?

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Tadschikistan beschuldigt usbekischen Geheimdienst

Veröffentlicht am 24 Juli 2008 von Paul Becker

Tadschikisches Gericht beschuldigte die Sicherheitsdienste des benachbarten Usbekistans in dem Terrorakt, einer Explosion vor dem Gebäude des Obersten Gerichtes involviert zu sein. Diese Erklärungen können ohnehin schon angespannten Beziehungen zweier zentralasiatischer Republiken weiter verschlechtern.

Der Vorsitzende des Obersten Gerichtes Nusratullo Abdullojew erklärte, dass die usbekische Geheimpolizei dem 27- jährigen Komildschonu Ischankulow, der in der Hauptstadt Tadschikistans wohnte, aufgetragen hat, eine Serie von Terrorakten durchzuführen, die im Rahmen einer Destabilisierungsstrategie Tadschikistans durchgeführt werden sollten.

Die usbekischen Sicherheitsdienste verzichteten auf eine Stellungnahme bezüglich dieser Anschuldigungen.

Die Explosion in Juni 2007 wurde zu einem seltenen Akt der Gewalt in diesem armen Land, das an Afghanistan grenzt.  Es gab keine Opfer.

Ischankulow wurde vorige Woche wegen des Staatsverrats und des Besitzes und Anwendens  von Waffen zu 22 Jahren Haft verurteilt.

Im Verlauf der Pressekonferenz erklärte der Chef des Obersten Gerichts, dass die Kontaktperson Ischankulows im usbekischen Sicherheitsdienst der ehemalige Kommandeur einer  bewaffneten Oppositionsgruppe ist, die 1990 im Bürgerkrieg in Tadschikistan involviert war.

Paul Becker für GUS- News

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Konflikte: Abchasien lehnte den deutschen Plan zur Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes ab

Veröffentlicht am 18 Juli 2008 von Paul Becker

“Die Vorschläge Steinmeiers für eine friedliche Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes sind für Abchasien unannehmbar” – sagte heute der Präsident der nicht anerkannten Republik Sergej Bagapsch gegenüber der “Interfax”.

© dw-world.de

“Diese Vorschläge sind für uns unannehmbar. Wir haben uns bemüht, das den Vertretern der deutschen Führung klar zu machen, dass ohne Abzug georgischer Truppen aus der oberen der Kodori Schlucht sind keine Verhandlungen sind möglich” – sagte Bagapsch

“Georgien soll alle früher unterschriebenen Abkommen erfüllen und sich an das Abkommen von Moskau über die Feuereinstellung und die Trennung der Konfliktseiten halten. Die Rückführung der georgischen Flüchtlinge in den Galski Bezirk Abchasiens kann nur nach der endgültigen Regelung des Konfliktes erfolgen, bis der Konflikt jedoch nicht beigelegt ist, ist es sinnlos auf die Rückführung der Flüchtlinge in die übrigen Bezirke Abchasiens zu bestehen es würde zu einem neuen Krieg führen.” – sagte der Abchasische Präsident im Interview mit Ria Novosti.

Michail Saakaschwili reagierte mit harten Schuldzuweisungen gegenüber Russland und der Führung der abtrünnigen Region Abchasien auf das vorläufige Scheitern der Vermittlungsbemühungen von Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Saakaschwili dankte Steinmeier gleichzeitig am Donnerstag in Batumi ausdrücklich für das verstärkte deutsche Engagement zur Beilegung der Krise. Gab aber zugleich Russland die Schuld an der Eskalation, weil Moskau die Grenzen Georgiens nicht mehr respektiere. Er machte zudem die “sezessionistische” abchasische Führung für die Vertreibung hunderttausender Georgier aus Abchasien verantwortlich, diese Flüchtlinge hätten seiner Meinung nach ein Recht auf die Rückkehr. (Die meisten der heutigen georgischen Flüchtlinge, oder deren Vorfahren, wurden im Zuge der Umsiedlungspolitik in der UdSSR nach Abchasien umgesiedelt, so dass Abchasier in den späten 80er Jahren des XX Jahrhunderts in ihrer autonomen Republik eine Minderheit darstellten. Anm. der GUS- News)

Zur Erinnerung: Der dreistufige Plan, der in Berlin entwickelt wurde, sieht den gegenseitigen Verzicht auf Gewalt, eine allmähliche Rückführung der georgischen Flüchtlinge nach Abchasien und erst in der dritten Stufe dann die Festlegung des politischen Status Abchasiens vor.

Paul Becker/ gusnews

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Crosslinks:

- Konflikte: Russlands Eisenbahntruppen marschieren in Abchasien ein.
- Sollen Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden?
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten
- Aserbaidschan: In Baku verliert man die Geduld
- Wie sollte sich die westliche Welt gegenüber den “Demokratien” Zentralasiens verhalten?

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