In den letzten Tagen, der Bitte der Abchasischen Republik folgend überquerten insgesamt 400 Soldaten und Offiziere der russischen Eisenbahntruppen die Grenze zu Abchasien. Ihre offizielle Aufgabe lautet: Die Wiederherstellung Abchasischer Strecke der Eisenbahn.

Dies wurde bereits sowohl vom Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums:

“Entsprechend der Entscheidung des Präsidenten der Russischen Föderation über die Gewährleistung humanitärer Hilfe für die Republik Abchasien und im Zusammenhang mit der Anfrage Abchasischer Regierung begannen die Arbeiten für die Wiederherstellung der Straßen und Eisenbahnlinien, die von Teilen der russischen Eisenbahntruppen (ohne Bewaffnung) unterstützt werden.”

als auch vom Abchasischen Außenminister Sergei Schamba bestätigt wurden:

“Es gibt hier gemeinsame Interessen mit Russland. Die Eisenbahnlinie wird sowohl für den Transport von Baumaterialien für die zahlreichen Baustellen in Sotschi, als auch für die Dislozierung von Peacekeeping Forces und ihrer Technik benötigt” – sagte er in einem Interview mit “Echo Moskwy”.

Das Außenministerium Georgiens stufte den Einmarsch russischer Eisenbahntruppen als eine Vorbereitung zu einer Intervention Russlands in der Region ein.

“Für die Wiederherstellung der Eisenbahnstrecke benötigt man keine Militärtruppen, es sei denn man bereite sich auf eine intervention vor”- sagte der Stellvertretende Außenminister Georgien Grigol Waschadse in einem Briefing.

Nach seinen Worten wurde der russische Botschafter in Tbilissi Wjatscheslaw Kowalenko ins Außenministerium eingeladen, wo ihm eine offizielle protestnote überreicht wird.

Was denken Sie? Bereitet sich Russland auf eine Intervention in Abchasien vor, oder hat das Land kein Interesse daran?

Paul Becker/ gusnews

Crosslinks:

- Sollen Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden?
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten

Russland muss den Status von Sewastopol auf der Krim als einer russischen Stadt bestätigen. Das erklärte der Oberbürgermeister Moskaus, Juri Luschkow, am Dienstag im russischen Fernsehen. Dieser Status könnte, so Luschkow, mit mehreren historischen Dokumenten belegt werden. “Russland kann seine südlichen Grenzen nicht ohne Sewastopol zuverlässig genug schützen.”

“1948 wurde Sewastopol als ein Militärstützpunkt aus dem Verband der Halbinsel Krim herausgegliedert und unmittelbar der zentralen Regierung der Russischen Föderation unterstellt. 1954, als der damalige Staats- und Parteichef Nikita Chruschtschow die Krim-Halbinsel der Ukraine geschenkt hatte, gehörte Sewastopol nicht zu den zu übergebenen Territorien. Auch die Übergabe der Krim selbst erfolge mit Verletzung der damaligen Verfassung der Sowjetunion, die für solche Fälle ein Referendum vorsieht, das aber nie durchgeführt wurde.” “Hat denn die Ukraine einen Grund, sich die Krim und Sewastopol anzueignen? Nein sie hat keinen”, sagte Luschkow.

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Liebe Leser der GUS- News,

ich habe eine neue Umfrage gestartet. Ich möchte gerne von euch wissen, ob Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden sollen? Der Hintergrund der Umfrage ist die durch Kosovo Unabhängigkeit ausgelöste Debatte, ob Selbstbestimmungsrecht der Völker über dem Territorialrecht gestellt werden sollte. Diese Unabhängigkeitserklärung spaltete die Welt. Russland, Spanien und China haben Kosovo nicht anerkannt. Der Grund liegt wahrscheinlich daran, dass die beiden UN- Vetomächte selbst viele ungelöste Probleme auf dem eigenen Territorium haben (Tibet, Uiguren in China Tschetschenen und andere Nordkaukasische Völker in Russland). Doch für die vielen seit den 90er Jahren “frozen conflicts” wie Abchasien, Südossetien, Bergkarabach und Transnistrien bedeutet diese Unabhängigkeitserklärung von Kosovo eine möglicherweise langersehnte Lösung zu ihren Gunsten. Russland spielt eine polare Politik in der Region. Einerseits verwehrt es auf dem eigenen Territorium den Tschetschenen die Unabhängigkeit, weil das die territoriale Integrität des Landes gefährden würde, fördert aber andererseits seit Jahren die beiden abtrünnigen georgischen Republiken durch Vergabe russischer Pässe und Renten an die Bewohner dieser Republiken.

© rechtsgelehrter.de

Welche Meinung vertreten Sie? Sollen diese Gebiete die Unabhängigkeit bekommen? Oder sind Sie der Meinung, dass die Territoriale Integrität Georgiens unantastbar sei?

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(…)

© www.kzn.ru

Als nächstes müsste man die Frage beantworten was die Schlüsselvoraussetzungen für eine interethnische Integration und friedliches Zusammenleben sind?

Nikolai Genov nennt in seinem Aufsatz “Comparing Patterns of interethnic integration” diesbezüglich vier Ansatzpunkte:

1. Interethnische Integration setzt eine Anerkennung des Bedarfs für gleiche ökonomische Möglichkeiten für Repräsentanten aller ethnischen Gruppen in der Gesellschaft voraus. Der Zugang zu Arbeit, insbesondere zu einer qualitativ hochwertigen Arbeit, zusammen mit den gleichen Möglichkeiten für private ökonomische Aktivität bilden die Grundpfeile der interethnischen Integration.

2. Der Andere Grundpfeil für eine erfolgreiche Interethnische Integration ist die Parität in Rechten und Möglichkeiten in der politischen Partizipation

3. Die dritte Komponente beruht sich auf die Einbeziehung in das kulturelle Leben. Der Schlüssel zu Realisierung dieser Voraussetzung ist die gemeinsame Sprache und geteilte kulturelle Institutionen.

4. Und Viertens muss eine breitgefächerte wertnormative Identifikation mit der existierenden Gesellschaft gegeben werden, die sich durch alle ethnische Gruppen durchzieht. Diese Voraussetzung kann nur dann erfüllt werden, wenn unterschiedliche Ethnien gemeinsame, geteilte Traditionen haben und das Verständnis für geteilte Aufgaben und Zukunft aufbringen.

Sind diese Voraussetzungen in Tatarstan gegeben?

Zunächst muss man an dieser Stelle erwähnen, dass es sich bei den Ethnien in der Republik Tatarstan um eine eigenartige Konstellation handelt. Die Tataren bilden die größte Minderheit in der Russischen Föderation (rund 5,5 Millionen, oder 3,8% der Gesamtbevölkerung), in Tatarstan selbst sind sie aber in der Mehrheit (3,8 Millionen, oder rund 51,3%. Deshalb ist die Situation sehr fassettenreich.

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