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Umfrageergebnisse: Abchasiens und Südossetiens Anerkennung

Veröffentlicht am 28 Oktober 2008 von Paul Becker

Liebe Leser der GUS- News,

Am 28. August dieses Jahres, kurz nach der Beendigung der Kriegshandlungen in den abtrünnigen Provinzen Georgiens und der Anerkennung dieser als souveräner Staaten durch Russland, wollte ich von Ihnen wissen, ob das für Sie ein Problem darstellt.

Die Frage der Umfrage lautete:

Ist die Anerkennung der beiden Republiken durch Russland für Sie ein Problem?

Insgesamt 5 Antwortmöglichkeiten standen zur Wahl:

- Ja, Russland begeht dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat
- Ja, dieser Schritt könnte zu einem größeren Konflikt führen
- Nein, Kosovo hat gezeigt, dass so etwas möglich ist
- Nein, Russland schützt damit nur die beiden Minderheiten
- Und Weiß nicht

Mehr als 100 Personen nahmen an der Umfrage teil und die Antworten fielen folgendermaßen aus (Stand 28. Oktober 2008):

Für größere Auflösung bitte auf die Grafik klicken

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53 Befragten (oder rund 50% aller Rezipienten) denken, dass Russland mit diesem Schritt nur die beiden Minderheiten schützen will, 25 Befragten (24%) sind der Meinung, Kosovo hat uns gezeigt, dass so etwas möglich ist. 10% der Befragten (11 Personen) waren der Meinung, dass dieser Schritt zu einem größeren Konflikt führen und schließlich 15 Respondenten (14% Aller Befragten) sind der Meinung, dass Russland dadurch eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat begeht. 2 Respondenten waren sich nicht sicher.

Zusammenfassend kann man sagen, dass 74% der Befragten diesen Schritt Seitens der Russischen Föderation begrüßen, 24% der Befragten sehen in diesem Schritt eine Aggression gegenüber einem unabhängigen Staat, oder füchten eine größere Eskalation des Konflikts.

Ich möchte an dieser Stelle nicht darüber diskutieren wer an diesem Krieg Schuld ist und was Alles im Vorfeld getan wurde. Ob die Ausgabe russischer Pässe an abchasische und südossetische Bewohner, ob monatelange gegenseitige Provokationen und Angriffe auf georgischer und ossetischer Seite, ob drastische jährliche Militäretaterhöhungen in Georgien, einem Land mit hoher Armut in der Bevölkerung, die blitzschnelle Reaktion russischer Truppen nach dem Einmarsch georischer Truppen in Tshinvali, ob russische Ablehnung Kosovos und zweifachem Krieg in Tschetschenien einerseits und der Anerkennung der beiden Republiken andererseits, die Finanzierung der demokratischen Revolutionen in der Ukraine, Georgien und Kirgisistan und die ukrainischen Waffenlieferungen an Georgien, ich möchte auch nicht über die russischen Protestaktionen auf der Krim und die Herausgabe russischer Pässe an die dortige Bevölkerung reden, auch möchte ich nicht an die rund 15% der Bevölkerung in einem Land mit den größten Gasreserven in der Welt reden, die keinen Gasanschluss haben, dessen Regierung so weitsichtig ihre Petrodollar in die amerikanischen Immobilienmärkte investiert hat und auch nicht an amerikanischen Militärausgaben, die Dutzende, wenn nicht Hundertfach höher sind als die weltweite Entwicklungshilfe und die Frage wer diese Ausgaben denn nun finanziert? Ich möchte Sie nur ein wenig zum Nachdenken inspirieren.

Paul Becker/ GUS- News

Crosslinks:

- Umfrage: Abchasiens und Südossetiens Anerkennung

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Abchasien und Südossetien stehen kurz vor Unabhängigkeit

Veröffentlicht am 27 August 2008 von Paul Becker

Zumindest wenn es nach dem Willen der Staatsduma und des Föderationsrates, zwei Kammern des russischen Parlaments. Denn am 25. August beschlossen die beiden Legislativorgane der Russischen Föderation einstimmig das Ersuchen beim Präsidenten Medwedjew mit der Bitte die beiden abtrünnigen Republiken Georgiens anzuerkennen. Gleichzeitig ging das gleiche Ersuchen der russischen Parlamentarier an die Parlamente der UNO- Mitglieder.

Bild: council.gov.ru

Die Gegner der Anerkennung der beiden Republiken unterstrichen oft, dass Russland sich mit diesem Schritt in die politische Isolation begeben wird, weil die Anderen großen diesem Schritt nicht folgen werden. Während die Unabhängigkeit Kosovos durch Zuspruch der Vereinigten Staaten von der Hälfte der Europäischen Staaten anerkannt wurde, werden die beiden Republiken von Russland abgesehen nur von einigen Ländern wie Venezuela, Kuba, einigen arabischen Staaten und Ländern der GUS. vielleicht anerkannt. Auch der strategische Partner Russlands in Asien China wird davon absehen, da die Situation in Abchasien und Südossetien der von Taiwan sehr ähnelt. Genau aus dem gleichen Grund weigerte sich China bereits die Unabhängigkeit Kosovos anzuerkennen.

Mit der Anerkennung der Unabhängigkeit beider Länder fordert Russland die die unipolare Weltordnung heraus und hält sich dem Westen entgegen. Gleichzeitig wird die Anerkennung das offensichtliche belegen und zwar, dass Russland allein der Garant für die Existenz der beiden Republiken ist.

Die frühere Dualität in der Position der Russischen Föderation bezüglich der Unabhängigkeit zweier kaukasischer Republiken – der Schutz auf der einen und die Nichtanerkennung auf der anderen Seite schützte war für Moskau ziemlich bequem. Es war schwierig für den Westen irgendwelche stichfeste Beweise für Russlands Wunsch territoriale Integrität des Nachbarlandes zu verletzen und ihre imperialen Bestrebungen vorzuweisen. Auf der anderen Seiten ließ eine solche Politik Russlands keinerlei Spielraum für die Stationierung regulärer Truppen in der Region zu und war letztendlich für den Tod von Zig russischer Friedenskräfte und Tausender Südossetischer Zivilisten bei dem bewaffneten Konflikt vor zwei Wochen verantwortlich.

Nun veränderte sich die Situation nachdem der russische Präsident Medwedjew dem Ersuch der beiden Legislativorgane stattgegeben hat und Gestern die beiden abtrünnigen Republiken offiziell anerkannte. Wenn früher wie gesagt Russland die beiden Republiken nicht anerkannte, jedoch es nicht zuließ diese durch Anwendung von Gewalt wieder an Georgien anzugliedern, kann Russland nun nachdem es die beiden Republiken anerkannt hat sie faktisch kontrollieren und dort eigene Truppen stationieren, während der Westen Russland wiederum keine imperialen Bestrebungen vorwerfen kann, da formell die beiden Republiken unabhängig sind.

Was Georgien betrifft so wird Russlands Anerkennung von Abchasien und Südossetien höchstwahrscheinlich zweierlei Folgen haben. Auf der einen Seite wird sich Georgien wieder als Opfer einer Aggression von einem großen Nachbar auf der internationalen Bühne darstellen und viele Sympathien ernten, auf der anderen Seite aber wird die militärische Zusammenarbeit der beiden Republiken (abchasischer Präsident Sergei Bagapsch bat darum bereits bei der Sitzung des Föderationsrates) und die Stationierung russischer Kontingente in Abchasien und Südossetien die Gewaltlösung des Konfliktes praktisch unmöglich. Anders gesagt gewinnt Tbilisi erneut die Informationsrunde, verliert aber letztendlich in der Realität.

Der Washingtoner Kräfte sind in den anderen Regionen der Erde festgebunden, so dass die einzige nennenswerte Hilfe für den Partner Georgien verbaler Natur sein wird. Auch die Länder Westeuropas, die traditionell Verbündete der Vereinigten Staaten sind sehen mittlerweile von Moskau keine Gefahr ausgehen, zumal würden sie sich angesichts zunehmender Abhängigkeit von russischen Energieexporten davor hüten allzu barsch die Russen in ihre Schranken zuweisen. Wirtschaftsbeziehungen stehen hier mittlerweile über den eigenen Idealen.

Viel gefährlicher finde ich allerdings die Aussage Medwedjews Russland sei bereit seine Zusammenarbeit mit der NATO einzustellen, weil Russland in dieser Zusammenarbeit seitens des Westens nur eine “Illusion der Zusammenarbeit” sieht. “Es gefällt uns nicht, wenn wir von den Basen eingekreist werden”- sagte der russische Präsident während eines Treffens mit dem Botschafter Russlands in NATO Dmitrij Rogosin.

Zur Erinnerung der Außenministerrat der NATO- Länder beschloss am 19. August die Beziehungen mit Russland aufgrund der russischen Gewaltanwendung gegenüber einem potentiellen Mitglied zu überdenken. Russland seinerseits warf den NATO- Mitgliedsländern Anwendung doppelter Standards vor. Am 21. August wurde die Zusammenarbeit Russlands mit NATO offiziell eingefroren.

Mittlerweile heißt es aus Moskau Russland werde eine adäquate Antwort auf das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien präsentieren.

Mittlerweile würde ich sagen, dass der regionale Konflikt in einem Land mit laut Wikipedia weniger als 5 Millionen Einwohnern zu einem ausgewachsenen Internationalen Schlagabtausch auf einer ganz anderen Ebene geführt hat.

Paul Becker für GUS- News

Crosslinks:

- Medwedjew: Operation zur Erzwingung des Friedens erfolgreich beendet
- Georgien am Tag 5 nach dem Ausbruch des Krieges
- Krieg in Ossetien: Tag 4
- Krieg in Ossetien: Tag 3
- Die Zeit für den Angriff wurde mit Bedacht ausgewählt
- Georgien verlegt Truppen an die Grenze zu Abchasien
- Russland nahm mehr als 30 000 ossetinische Flüchtlinge auf
- Krieg in Südossetien
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten
- Konflikte: Abchasien lehnte den deutschen Plan zur Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes ab

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Medwedjew: Operation zur Erzwingung des Friedens erfolgreich beendet

Veröffentlicht am 13 August 2008 von Paul Becker

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew beendete die Operation zur Erzwingung des Friedens und erklärte, “Der Aggressor wurde bestraft und erlitt empfindliche Verluste”.

Diese Entscheidung traf er nach einer Unterredung mit dem Verteidigungsminister Anatoliy Serdyukow und dem Generalstabschef Nikolai Makarow. Er gab aber auch eine Anweisung an das russische Militär im Falle der erneuten Krisenherdbildung in Südossetien, solche zu vernichten.

Er bemerkte auch, dass die russischen Friedenskräfte sich von bei dieser Mission von ihrer besten Seite gezeigt hatten. Er bat das Verteidigungsministerium eine Liste von Personen anzufertigen, die für ihr Engagement staatliche Auszeichnungen erhalten sollten.

Gleichzeitig koordinierten Frankreich und Russland insgesamt sechs Prinzipien der Konfliktregulierung:

1. Keine Anwendung von Gewalt
2. Endgültige Einstellung aller Kriegshandlungen
3. Freier Zugang zur humanitärer Hilfe
4. Georgische Truppen kehren auf ihre ständige Dislozierungsplätze zurück
5. Russische Truppen kehren zur ihren Vorkonfliktstellungen zurück
6. Begin internationaler Verhandlungen über den zukünftigen Status Südossetiens und Abchasiens und über die Wege ihrer stabilen Sicherheitsgarantien

Paul Becker für GUS- News

Crosslinks:

- Georgien am Tag 5 nach dem Ausbruch des Krieges
- Krieg in Ossetien: Tag 4
- Krieg in Ossetien: Tag 3
- Die Zeit für den Angriff wurde mit Bedacht ausgewählt
- Georgien verlegt Truppen an die Grenze zu Abchasien
- Russland nahm mehr als 30 000 ossetinische Flüchtlinge auf
- Krieg in Südossetien
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten
- Konflikte: Abchasien lehnte den deutschen Plan zur Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes ab
- Konflikte: Russlands Eisenbahntruppen marschieren in Abchasien ein.
- Sollen Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden?

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Georgien am Tag 5 nach dem Ausbruch des Krieges

Veröffentlicht am 12 August 2008 von Paul Becker

Gestern Abend marschierten russische Truppen in die georgische Stadt Senaki 40 Killometer von der abchasischen Grenze entfernt. Nach den Worten der russischen Millitärs führten sie dort präventive Maßnahmen durch: “Russische Friendenskräfte führen Maßnahmen durch, deren Ziel es ist, den Beschuss Zchinvalis und die Umgruppierung georgischer Truppen, die Zchinvali wieder angreifen könnten, nicht mehr zuzulassen.”- so die russische Militärführung.Im Laufe des Abend zogen die russischen Truppen sich aus Senaki zurück.

Heute Morgen bombardierte ein russischer Kampfjet erneut die georgische Stadt Gori nicht weit von der Grenze zu Südossetien. Es gibt immer noch Kämpfe zwischen georgischen und russischen Truppen südlich von Zchinvali, jedoch ziehen sich Georgier aus dieser Region zurück, um die Verteidigung Tbilisis zu organisieren, wie es hieß.

Um 08:18 Berliner Zeit begannen die Abchasischen Truppen die Verdrängungsoperation georgischer Truppen aus der geographisch zu Abchasien gehörenden Kodory Felsschlucht, die von den georgischen Truppen in 2006 “von den Separatisten befreit wurde”. Dieser Operation ging ein Ultimatum der abchasischen Führung an die georgische Militärführung, die Felsschlucht durch einen eigens dafür von den abchasischen Truppen errichteten “Humanitären Korridor” zu verlassen. Georgische Seite lehnte dies jedoch gestern ab und teilte mit ihre Truppen seien keinesfalls umzingelt, mehr noch sie habe alle Attacken bislang erfolgreich abgewehrt.

Wie die russische Militärführung mitteilte, beteiligen sich russische Friedenskräfte nicht an der Operation. Zur Erinnerung gingen dieser Operation massiver Artilleriebeschuss und Bombardierungen seitens der Abchasier und russischer Friedenskräfte voran. 250 abchasische Fallschirmjäger landeten in der Umgebung von Tschchalta Dorfes und lieferten sich verbissene Kämpfe mit den georgischen Truppen.

Foto: apsny.ge

Abchasien erklärte sich sofort nach dem Ausbruch der Kämpfe in Südossetien berei, die “Zweite Front” zu eröffnen. Der Präsident der Nichtanerkannten Republik Abchasien Sergey Bagapsch versicherte, dass die Operation in Kodory Felsschluchtin wenigen Tagen abgeschlossen sein wird. Und bereits nach 2 ½ Stunden weiht bereits abchasische Fahne im administrativen Zentrum der Kodory Felsschlucht in Azhara.

Das Dorf Azhara war administratives Zentrum der “georgischen Regierung im Exil”- einer progeorgischen Struktur, welche die Legitimität der Führung in Suchumi (Hauptstadt der Nichtanerkannten Republik Abchasien. Anm. von GUS- News) anfocht. Der Verbleib der Mitglieder dieser Regierung ist zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt, ob sie bei den Kämpfen umgekommen, gefangengenommen worden sind, oder sich nach Tbilisi absetzen konnten lässt sich zur Zeit schwer einschätzen.

Georgischer Regierungschef Wladimir Gurgenidse sagte in einem Fernsehinterview, er sei enttäuscht über die Tatenlosigkeit der westlichen Partner Georgiens, die nach seinen Worten “Die Aggression Russlands gegenüber Georgien” nicht aufhalten konnten – berichtet die Presseagentur Interfax. Er forderte auch den Sicherheutsrat der UNO “Effektive Maßnahmen gegenüber der Aggression zu ergreifen, gegenüber denen, die von der internationalen Gemeinschaft bis jetzt ergriffen worden sind” auf. Nach seinen Worten “marschierten die russischen Okkupationskräfte” bereits in die westlichen Regionen Georgiens ein.

Der ständige Vertreter Russlands in der UNO Witaliy Tschurkin sagte gegenüber den Journalisten, Russland werde die Französische Resolution über den Konflikt in Südossetien nicht annehmen, da sie einer ernsten Ausbesserung bedarf. Er betonte dabei, dass es in der Resolution bislang kein einziges Wort über die georgische Aggression und Verbrechen steht.

Der US- amerikanische Präsidentschaftskandidat der Demokraten Barak Obama verurteilte unterdessen die “Russische Aggression”. Er sagte in einem Interview zu CNN:

“No matter how this conflict started, Russia has escalated it well beyond the dispute over South Ossetia and invaded another country”

Senator John McCain, ein Präsidentschaftskandidat der Republikaner sagte bereits am 08. August in einem Interview zu CNN:

“Russia should immediately and unconditionally cease its military operations and withdraw all forces from sovereign Georgian territory…”

Er verlor also kein Wort darüber, wer den Krieg vom Zaun gebrochen hat, während Obama indirekt Georgien die Schuld zugewiesen hat.

Der ehemalige sowjetische Regierungschef Michail Gorbatschow veröffentlichte in der Washington Post einen Artikel unter dem Namen “A Path to Peace in the Caucasus”, in dem er die Schuld eindeutig der georgischen Regierung zuschreibt:

What happened on the night of Aug. 7 is beyond comprehension. The Georgian military attacked the South Ossetian capital of Tskhinvali with multiple rocket launchers designed to devastate large areas. Russia had to respond. To accuse it of aggression against “small, defenseless Georgia” is not just hypocritical but shows a lack of humanity.

Mounting a military assault against innocents was a reckless decision whose tragic consequences, for thousands of people of different nationalities, are now clear. The Georgian leadership could do this only with the perceived support and encouragement of a much more powerful force. Georgian armed forces were trained by hundreds of U.S. instructors, and its sophisticated military equipment was bought in a number of countries. This, coupled with the promise of NATO membership, emboldened Georgian leaders into thinking that they could get away with a “blitzkrieg” in South Ossetia.

In other words, Georgian President Mikheil Saakashvili was expecting unconditional support from the West, and the West had given him reason to think he would have it. Now that the Georgian military assault has been routed, both the Georgian government and its supporters should rethink their position.

Die Lösung des Konflikts liegt seiner Meinung nach in seiner seit Langem formulierten Idee eines föderativen Georgiens und eines breiten Autonomiestatus für Abchasien und Südossetien, das durch ein Sicherheitssystem (kontrolliert durch internationale Gemeinschaft) gewährleistet wird, welches jegliche Provokationen unterbinden kann. Er ging in seinem Bericht auch auf die besonderen historischen Interessen Russlands in der Region.

Das Untersuchungskommitee der russischen Staatsanwaltschaft begann mittlerweile das Sammeln der Beweismaterialien georgischer Verbrechen in Südossetien, teilte die vesti.ru mit.

Der russische Außenminister Sergey Lawrow sagte in einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit seinem finnländischen Kollegen und Vorsitzenden der OSZE Alexander Stubb, georgische Regierung habe jegliches Vertrauen verspielt.

Nach den Worten Lawrows liegt die Verantwortung für die Beschlussfassung einer Aggression gegen Südossetien gänzlich bei der georgischen Regierung. “Mehr als 2000 Menschen sind gestorben. Alles ethnische Ossetier und die Mehrheit von Ihnen Russische Staatsbürger. Zchinvali und andere Ortschaften sind komplett zerstört. Es geht hier um ethnische Säuberungen und Genozid” unterstrich Lawrow.

Russland verfolge keine anderen Ziele als Friedensherstellung und Sicherung der Lebensbedingungen des südossetischen Volkes. “Russische Handlungen in Südossetien fallen unter den §51 der UNO- Charta, die individuelle und kollektive Selbstverteidigung regelt”- sagte er, daran erinnert, dass “unsere (russische) Soldaten angegriffen worden sind”.

Paul Becker für GUS- News

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- Krieg in Ossetien: Tag 4
- Krieg in Ossetien: Tag 3
- Die Zeit für den Angriff wurde mit Bedacht ausgewählt
- Georgien verlegt Truppen an die Grenze zu Abchasien
- Russland nahm mehr als 30 000 ossetinische Flüchtlinge auf
- Krieg in Südossetien
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten
- Konflikte: Abchasien lehnte den deutschen Plan zur Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes ab
- Konflikte: Russlands Eisenbahntruppen marschieren in Abchasien ein.
- Sollen Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden?

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