Am Sonntag, den 10. Oktober 2010 fanden in Kirgisistan die ersten Parlamentswahlen seit dem Sturz der Regierung Bakijews und den blutigen inter- ethnischen Zusammenstößen im Süden des Landes statt. Laut den Angaben des zentralen Wahlkomitees nahmen insgesamt 55,9% der Bürger an den Wahlen teil.

Die aktivsten Wähler wurden dabei in der Stadt Osch registriert, die auch das Epizentrum der inter-ethnischen Zusammenstöße in Kirgisistan bildete. Im Umland von Osch dagegen, lag die Wahlbeteiligung bei weniger als 50%.

Wie die Interfax berichtet, existiert in Kirgisistan keine Mindestgrenze bei der Wahlbeteiligung, so dass die Wahlen in jedem Fall als stattgefunden gelten.

Die meisten Wahlbeobachter konnten bei den Wahlen keine gravierenden Mängel feststellen und sind der Meinung von insgesamt sauberen Wahlergebnissen sprechen zu können. Auch die Mitglieder des zentralen Wahlkomitees der Russsischen Föderation sprachen von ruhigen Wahlen, die auf eine Resonanz seitens der Bevölkerung gestoßen sind.

Insgesamt nahmen 29 politische Parteien an den Wahlen teil bei denen es um die 120 Parlamentssitze im “Schogorku Kenesch” geht. Nur 5 von ihnen konnten dabei die 5%-ge Hürde nehmen und ziehen ins Parlament ein.

Paul Becker für

Excell- File der Grafik

Bei den Parlamentswahlen in Tadschikistan an diesem Wochenende gewann die regierende Volksdemokratische Partei Tadschikistans VDPT haushoch, berichte die Interfax.

Nach den vorläufigen Ergebnissen des zentralen Wahlkomitees Tadschikistans, kam die VDPT auf 71,69 Prozent der Stimmen. Die oppositionelle Islamische Partei bekam insgesamt 7,74 Prozent der Stimmen. Die kommunistische Partei Tadschikistans überzeugte 7,22 Prozent der Wähler.

Darüber hinaus kommen auch Vertreter der Agrar-Partei Tadschikistans und der Partei der Wirtschaftsreformen, die allesamt an der 5%gen Sperrklausel gescheitert sind, über Direktmandate ins Parlament.

Die Wahlbeteiligung lag den Angaben des ZWK nach bei 85,2%. OSZE- Beobachter kritisierten den Ablauf der Wahlen, die ihrer Meinung nach nicht im Einklang mit den demokratischen Standards verliefen. Auch die Oppositionsparteien meldeten Tausende Verstöße. Die GUS-Beobachter zeigten sich dagegen mit dem Verlauf der Wahl zufrieden.