GUS- News

In Russland werden demnächst drei neue Universitäten föderaler Bedeutung gegründet. Darüber berichtet heute die Zeitung “Kommersant“.

Foto: mephi.ru

Das Präsidium der russischen Regierung wird sich am 23. Juni beschäftigen. Als Basis für die drei Universitäten föderaler Bedeutung werden der Fernöstliche Staatsuniversität, Moskauer Hochschule für Ingenieure und Physiker (MIFI) und Moskauer Hochschule für Stahl- und Legierungslehre (MISiS). Bereits in 2009 erhält jeder dieser drei Universitäten 3 Milliarden Rubel (rund 81,4 Mio. €) mehr Mitteln aus dem Staatsbudget (Privatwirtschaftliche Gelder nicht mit eingerechnet).

Die Entscheidung die Fernöstliche Staatliche Universität zu gründen wird mit dem Gipfeltreffen der APEC (Asian Pacific Economic Cooperation), der 2012 in Wladiwostok stattfinden wird, in Verbindung gebracht. Die Föderale Universität auf der Basis von MIFI wird in einer Zusammenarbeit mit Rosatom verwirklicht und avanciert sich zur Universität der Atomingenieure.

Was die MISiS angeht so hat die Regierung Pläne vorgelegt, nach denen bei der Eröffnung der Universität eine enge Zusammenarbeit mit Privatkapital geplant ist. Desweiteren soll die MISiS eine Wirtschaftliche, Medizinische und Biotechnologische Fakultät beherbergen.

Paul Becker/gusnews

In Kirgisistan wurde ein neues Mediengesetz verabschiedet, welches die Fernsehlandschaft grundsätzlich verändern wird und die Positionen der führenden Staatlichen Sender “Kanal 5″ und “KTR” verstärken.

Bild: wikipedia

Der kirgisische Präsident Kurmanbek Bakijew unterschrieb letzte Woche das Gesetz “über das Fernsehe- und Radioausstrahlung“. Laut diesem Gesetz müssen die Sender entweder in Staatssprache, oder offiziellen Sprache senden, dabei soll der Anteil an einheimischen Filmen und Programmen mindestens 60% betragen. Die Mehrheit der heutigen Sender wird somit außer Gesetz stehen und wahrscheinlich ihre Tätigkeit einstellen müssen, weil während es mit der kirgisischer und russischer Sprache wohl keine Probleme geben wird, werden die meisten Sender vor großen Schwierigkeiten gestellt die 60%ge Quote zu erfüllen. Die Mehrheit der Sender sind finanziell nicht in der Lage eigene Programme zu produzieren bzw. diese bei den großen Studios zu erwerben, von denen aber auch nicht so viele in Kirgisistan gibt.

So wie es ausschaut wird man entweder auf die von “Kirgiskino” während der Sowjetzeiten produzierten Filme und auf minderwertige Musik Clips zurückgreifen müssen, oder die Sendetätigkeit gänzlich einstellen. Dieser Schritt wird von vielen Politikern, Journalisten und Gesellschaftlichen Aktivisten als Verletzung der Pressefreiheit kommentiert.

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Fast genau vor einem Jahr kam bereits aus den Reihen der Regierungspartei “Nur Otan” ein solcher Vorschlag, der prompt vom kasachischen Präsidenten zurückgewiesen wurde mit der Begründung, man soll die ursprünglichen Namen der Städte beibehalten. Pünktlich zum Sommerbeginn 2008 aber gab es einen erneuten Anlauf auf den Präsidenten, die Nördliche Hauptstadt nach ihm umzubenennen.

© osteuropa.ch

Dieser Vorschlag stammt vom Abgeordneten des kasachischen Parlaments Sat Tokpakbajew, einem ehemaligen Vorsitzenden des kasachischen Sicherheitsrats beim Präsidenten der Republik und Verteidigungsminister der Republik, der wegen der Affäre mit der Touristenbase “Goldener Sand” in Kapschagaj seines Postens enthoben wurde.

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Die Regierende Partei “Vereinte Nationale Bewegung” gewann laut den endgültigen Ergebnissen der Zentralen Wahlkommission Georgiens mit großen Abstand vor der “Vereinten Opposition” und kam auf 59,15% der Stimmen. Somit hat die Saakaschwilis Partei eine absolute Mehrheit im Parlament erreicht.

Insgesamt schafften es 4 Parteien in Sakartwelos Parlamenti (georgisches Parlament Anm. der gusnews): Vereinte Nationale Bewegung mit 59,15% der Stimmen, Vereinte Opposition mit 17,73% der Stimmen, Giorgi Targamadze - Christ- Demokraten mit 8,66% der Stimmen und Schalwa Natelaschwili- Arbeitspartei mit 7,45% der Stimmen.

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Die Wahlkommission bezeichnete die Abstimmung vom Mittwoch als fair, frei und demokratisch. Die Opposition dagegen warf den Behörden erneut schweren Wahlbetrug vor. Noch in der Wahlnacht versammelten sich Tausende Regierungskritiker in Tiflis zu friedlichen Protesten gegen das Wahlergebnis.

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Wie ich bereits in einem Artikel vor einer Woche geschrieben habe, plant die Regierung Berdymuhammedows (Berdimuhammedow) Nijasows goldene Statue, die sich mit der Sonne dreht vom Zentrum an den Rand Aschgabads zu verlegen.

An ihrer Stelle bekommt die Turkmenische Hauptstadt nach den neuesten Plänen der Regierung Berdymuhammedow ein 185 Meter hohes Monument, welches doppelt so hoch sein wird, wie das Alte, von mehreren Skulpturenkompositionen und Wasserkaskaden umsäumt wird. Geschätzte Kosten des Bau betragen rund 45 millionen € (70 Millionen $). Das neue Wahrzeichen der Stadt wird aus jeder Ecke Aschgabads zu sehen sein.

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Heute am 19. Mai 08 wird der neue Präsident Turkmenistans Gurbanguly Berdymuhammedow mit einer offiziellen Visite in der Hauptstadt Aserbaidschans Baku erwartet. Dieses Treffen eröffnet ein neues Stadium in den Beziehungen beider Länder, die mehrere Jahre sich in politischer Konfrontation befanden. Die Annäherung beider Länder könnte sowohl von großer regionaler, als auch internationaler Bedeutung sein.

Viele Experten sind der Meinung, dass die zentralen Fragen, die beim Treffen der beiden Präsidenten erläutert werden, die der Energieträger, der Aufteilung des Kaspischen Meeres und der Bau des Transkaspischen Gaspipeline sind. Baku-Tblisi-Erzurum Pipeline, die eventuell nach Turkmenistan verlängert wird und den turkmenischen Gas Richtung Europa bringen könnte ist das Thema, welches für Europa von besonderer strategischer Bedeutung ist, da es die Hoffnung auf Nabucco- Pipeline wieder erwecken kann. Das Projekt Nabucco war zu seiner Zeit unter den 5 wichtigsten Energieprojekten Europas und sollte die Energiezulieferung diversifizieren und die Energieabhängigkeit Europas von Russland verringern.

Doch seit dem Austritt der französischen Gaz de France aus dem Nabucco Projekt und der erfolgreichen Politik Russlands in der zentralasiatischen Region bzw. einem russischen Projekt South Stream, welches Österreich, Ungarn und Bulgarien vorerst als mehr erfolgsversprechend erscheint, als die Nabucco Pipeline.

© energytribune.com

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Russland muss den Status von Sewastopol auf der Krim als einer russischen Stadt bestätigen. Das erklärte der Oberbürgermeister Moskaus, Juri Luschkow, am Dienstag im russischen Fernsehen. Dieser Status könnte, so Luschkow, mit mehreren historischen Dokumenten belegt werden. “Russland kann seine südlichen Grenzen nicht ohne Sewastopol zuverlässig genug schützen.”

“1948 wurde Sewastopol als ein Militärstützpunkt aus dem Verband der Halbinsel Krim herausgegliedert und unmittelbar der zentralen Regierung der Russischen Föderation unterstellt. 1954, als der damalige Staats- und Parteichef Nikita Chruschtschow die Krim-Halbinsel der Ukraine geschenkt hatte, gehörte Sewastopol nicht zu den zu übergebenen Territorien. Auch die Übergabe der Krim selbst erfolge mit Verletzung der damaligen Verfassung der Sowjetunion, die für solche Fälle ein Referendum vorsieht, das aber nie durchgeführt wurde.” “Hat denn die Ukraine einen Grund, sich die Krim und Sewastopol anzueignen? Nein sie hat keinen”, sagte Luschkow.

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Die Islamische Partei Aserbaidschans (IPA) plant am 18. Mai eine Protestaktion, die sich gegen die Errichtung der Allee richten wird, welche ein Symbol der aserbaidschanisch- israelischen Freundschaft darstellen soll.

Wie der stellvertretende Vorsitzender der IPA Wagif Abdullajew in einem Interview zu day.az mitteilte, führt Israel seit 1947 eine Politik des Genozids auf dem Territorium muslimischer Ansiedlung.

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Kirgisistan wird vielleicht das erste muslimische Land, welches die Prostitution legalisiert hat.

Diese Initiative wurde von einer Reihe Nichtregierungsorganisationen, die von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern unterstützt werden, vorgeschlagen. Die Befürworter der Legalisierung sind der Meinung, dass diese Reform zusätzliche Einkünfte in das Budget des Landes bringen würden, denn nach minimalen Einschätzungen gehen diesem Gewerbe allein in Bischkek Tausende Frauen nach. Die Tarife variieren dabei von 10 bis einigen 100 $. Und solch niedrige Tarife locken viele Sex- Touristen aus den angrenzenden Ländern nach Kirgisistan.

Foto: kp.ru

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Wie die staatseigene Tageszeitung “Neutralny Turkmenistan daily” berichtet befahl Gurbanguly Berdymuhammedow in einer Kabinettssitzung am letzten Freitag die goldene Statue seines Vorgängers Saparmurat Nijasow, bekannt als Turkmenbaschi (Vater aller Turkmenen), die im Zentrum von Aschchabad steht, wird nach der Demontage in den südlichen Außenbezirken der Stadt wieder aufgestellt. Die 12 Meter hohe Statue, die auf einem 20- stöckigen Turm steht und sich im Verlauf der Sonne dreht, so dass das Gesicht Turkmenbaschis ständig der Sonne gewendet ist.

Nijasow, der es mochte Turkmenbaschi genannt zu werden, regierte die Zentralasiatische Republik 21 Jahre lang und entwickelte einen extravaganten Personenkult. Er hat die Wochentage und Monate nach ihm selbst und nach seinen Eltern umbenennen lassen, ließ mehrere Statuen von sich anfertigen und überall in der Republik aufstellen lassen und schrieb etliche Bücher und seine Ruchnama, die von jedem Schüler gelesen werden muss.

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