Geldausgaben von Rentnern

Im November 1998 gab es nach den RLMS- Daten folgende Verteilung der Geldausgaben aller befragten Familien (Arbeiter, Angestellten, Rentner):

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RLMS liefert leider keine Daten zur der Verteilung von Geldeinkommen der Rentnerfamilien, jedoch kann man davon ausgehen, dass die Ausgaben der Rentner bei den Nahrungsmitteln und Brennstoffen etwas kleiner als die aller Familien ausfielen, weil die Rentnerfamilien lediglich aus 1 oder 2 Personen bestehen und die Ansprüche der Rentner viel geringer sind als bei der Alterskohorte 25- 55. Die geringeren durchschnittlichen Mittel, die den Rentner zur Verfügung stehen, glichen dann die Zahlen aus, so dass prozentuell gesehen beide Gruppen ca. 65- 70% ihres Einkommens in Nahrungsmitteln und Heizmaterial investierten. Das wiederum ist ein eindeutiges Zeichen für eine arme Gesellschaft.

Der Anteil der Wohnungsmiete und der Kommunalabgaben dürfte bei den Rentnern geringer ausfallen, da sie zum einen meist über Eigentumswohnungen verfügten und zum anderen oft von den Kommunalabgaben befreit waren. Diese Situation änderte sich in diesem Jahr mit dem Ukas des Präsidenten, die Vergünstigungen der Rentner abzuschaffen und sie durch Geldleistungen zu ersetzen. Jedoch in der von mir untersuchten Zeitspanne lagen die Ausgaben der Rentnerfamilien für Wohnungsmiete und Kommunalabgaben deutlich unter dem Prozentsatz aller von RLMS untersuchten Familiengruppen.

Der Anteil der Geldausgaben an der Ersparnisbildung dürfte bei den Rentnern etwas höher als bei der übrigen Bevölkerung ausgefallen sein. Diese These lässt sich ganz einfach mit der Mentalität der russischen Rentner untermauern. Sie setzen keine Erwartungen in die Regierung und verlassen sich nur auf sich selbst und die bestehenden sozialen Netzwerke. Unter den russischen Rentner ist die Ersparnisbildung „Na cernij den´ „, also „Für die schlechteren Tage“, oder „Na pohorony“, „Für das eigene (anständige) Begräbnis“, weit verbreitet. Auch wenn vielleicht die absoluten Zahlen niedriger als bei der arbeitenden Bevölkerung ausfallen, ist der prozentuelle Anteil der Ersparnis an den Gesamtausgaben eindeutig höher als bei den anderen untersuchten Bevölkerungsgruppen.

Der Anteil an sonstigen Ausgaben unterscheidet sich nicht gravierend von dem der anderen Bevölkerungsgruppen. Jedoch die Zusammensetzung diesen weicht eindeutig, von dem der arbeitenden Bevölkerung, ab. Laut dem „Monitoring economic conditions in the Russian Federation“* vom März 1999, verfasst durch den T. Mrotz und B. Popkin hatten die Rentner in den letzen 30 Tagen folgende Ausgaben, die sicher zu den sonstigen gehören:

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Wie man an diesem Diagramm sieht ging der Löwenanteil an den sonstigen Ausgaben der Rentner, nämlich 67% an Befriedigung der medizinischen Bedürfnisse der Rentner. Die Kosten für die ärztliche Behandlung und Medikamente sind in Russland fast gänzlich selbst zu entrichten. Lediglich ein Paar kostenlose Sprechstunden in den Polikliniken sind als Überbleibsel aus den Sowjetzeiten übrig geblieben. Für stationäre Behandlungen muss man auf die Eine oder Andere Art dann selbst aufkommen. Eine funktionierende Krankenversicherung gab es nicht. Und so müssen die Rentner, die von der erwachsenen Bevölkerung, statistisch gesehen, am häufigsten krank sind, einen großen Teil ihres so wie so schon bescheidenen Einkommens für medizinische Versorgung ausgeben. Und wenn man bedenkt, dass sonstige Ausgaben 198,8 Rubel einer durchschnittlichen Rente ausmachten und der medizinische Anteil bei rund 133,2 Rubel / Monat. also rund 4,1€ lag, so lässt es sich auch daraus ganz leicht der klägliche Zustand der russischen Ärzte und Krankenschwester ableiten.

Für einen Theaer-, Konzertbesuch oder eine andere Freizeitgestaltung gaben die russischen Rentner Anfang 1999 nur ca. 2 Rubel/ Monat aus. Der Zugang zur höheren Unterhaltung blieb also den meisten Rentnern verschlossen, was für die ehemaligen kulturverwöhnten Sowjetbürger unerträglich sein muss. Die Karten für die Vorstellungen, oder ein Besuch im Restaurant oder Cafe blieb für die meisten ein Traum. Auch die Ausgaben für Kindergärten, kostenpflichtige Schulen (meistens handelt es sich dabei um Zeichen- und Musikschulen für die Enkelkinder) und Klubs (z.B. Chorvereine) verbuchten in der Rentenkasse 2 Rubel/ Monat. Wobei es sich bei den Kindergärtenausgaben und Ausgaben für die kostenpflichtige Schulen um einen freiwilligen Beitrag handelt. Da liegt die Hauptlast auf den Schultern der Eltern. Jedoch wird die geistige Verarmung der Gesellschaft bei dem Kulturteil ganz deutlich dargelegt.

Einen wesentlichen Anteil an den sonstigen Ausgaben hatte bei einem Teil der Rentner auch die Hilfe für Verwandte und Freunde, 33,6% der befragten Rentner hatten in den letzten 30 Tagen eine Person mit Geld oder Sachleistungen (Kleidung, Nahrung etc.) unterstützt. In 89,1% der Fälle handelte es sich dabei um Hilfe für Kinder und Enkelkinder. Aus diesen Daten wird es deutlich, dass innerhalb der Familien einen gegenseitige Hilfe existiert. Die Rentner leisten sogar häufiger Hilfe, als sie sie bekommen, denn die Zahl der Rentner, die eine Hilfe geleistet haben, ist nach den RLMS Daten 2,3 Mal so hoch wie die Zahl derjenigen, die Hilfe bekommen haben und in den Familiennetzwerken beträgt der entsprechende Index sogar 2,5. Unter den arbeitenden Rentnern ist die Zahl der Rentner, die Hilfe geleistet haben sogar 2,8 Mal höher, als die Zahl der Rentner, die Hilfe bekommen haben, der entsprechende Index in den Familien beträgt hier 3,7. Das lässt sich auch mit der Einstellung der Rentner erklären, die sich sagen: „Ich habe mein Leben gelebt und sie haben noch alles vor sich“.

Im nächsten Kapitel gehe ich auf die armen Rentnerehepaare Ende der 90er Jahre ein.

Paul Becker für

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*Vgl. dazu http://www.cpc.unc.edu/projects/rlms/papers/Econ1998.pdf

Liebe Leser der GUS- News,

im dritten Teil meiner Analyse der russischen Renten und Rentnerlebens werde ich die Einkommens- und Ausgabestruktur russischer Rentnerehepaare untersuchen.

„The Russian Longitudnal Monitoring Survey“ (RLMS), der detaillierte Messungen von Haushaltseinkommen, Haushaltsausgaben und Haushaltskonsum von 3831 Familien enthält, untersuchte in den Abschnitten Einkommen (18 Fragen), Ausgaben (24 Fragen) und Hauswirtschaft (Farming and Animal Husbandry) (21 Fragen) unter Anderem entsprechend der Familiensituation auch die Haushaltssituation von Rentnern. Dabei wurden die Rentner in drei folgende Kategorien unterteilt:

1. Rentnerehepaare
2. Alleinstehende Rentner (wird im 4. Teil behandelt)
3. Arme Rentnerehepaare (wird im 4. Teil behandelt)

Im folgenden Kapitel werde ich die Struktur der Haushalteinkommen und der Ausgaben russischer Rentner an der Schwelle zum 21. Jhr. untersuchen.

Struktur der Haushaltseinkommen der Rentnerehepaare

Das durchschnittliche Geldeinkommen einer Rentnerfamilie betrug 1999 nach den RMLS- Daten 1129,5 Rubel/ Monat, wovon pro Familie durchschnittlich 875,8 Rubel Geldeinkommen aus Renten waren. Die Rentenzahlungen leisteten damit durchschnittlich einen Beitrag von 77,5% zum Familieneinkommen dieser Gruppe, wobei auch eine Kategorie von Rentnerfamilien existierte, bei denen die Rente die einzige Einkommensquelle bildete:

Tabelle 3: Die Struktur des Familieneinkommens pro Monat¹²

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¹ Quelle Dr. N. Tchernina: Die russ. Rentner in den 90er Jahren S. 24ff.
² Am 1.12.99 stand der Kurs des Euros zu Rubel in einem Verhältnis 1: 27, also betrug die durchschnittlich Rente umgerechnet rund 32,43 €

Geldeinkommen aus Eigentum bezogen 28,6% der befragten Ehepaare. Mit anderen Worten sind 28,6% der russischen Rentnerehepaare, wo beide Seiten eine Rente beziehen, dazu gezwungen und bzw. haben die Möglichkeit durch Vermietung von Zimmern in ihren Wohnungen ihr Haushaltseinkommen zu verbessern. Der Mittelwert lag bei 93,5 Rubel pro Monat, das Minimum bei 15 und das Maximum an Untermiete 995 Rubel, wobei das Einkommen durch die Vermietung von der Wohnqualität und dem Wohn abhängt. Z.B. gibt es eine niedrige Miete in den provinziellen Städten und eine höhere in den Grosstädten, besonders in der Hauptstadt. Dieses Einkommen aus Vermietung entsprach 10,7% der durchschnittlichen Rente beider Eheleute. Der Verkauf von Eigentum wurde nur von 1,6% der befragten Rentner bestätigt (Minimum 75 Rubel, Maximum 1500 Rubel), wobei nicht bekannt ist, was im Einzelnen verkauft wurde. Man kann aber größtenteils von persönlichen Gegenständen ausgehen, die in die zweite Hand verkauft wurden. Die geringe Anzahl der Rentner, die ihre Sachen verkauft, spiegelt zwei Tatsachen wider:

1. Die Rentner verfügen meist nicht mehr über die Gegenstände, die sie veräußern könne, weil sie bereits Anfang und Mitte der 90er Jahre verkauft worden sind
2. Die Gegenstände, die sie noch anzubieten hätte, entsprechen nicht mehr der gewünschten Qualität und werden nicht nachgefragt.

Hilfe von „außen“ erhielten in den letzten 30 Tagen 15,2% der Ehepaare. Dazu zählten Hilfen von verschiedenen Organisationen und von Privatpersonen (Mittelwert 563,5 Rubel pro Monat, was der Hälfte des Geldeinkommens einer Familie entsprach). 12,1% der befragten Ehepaare bestätigten den Erhalt von Lebensmitteln oder finanziellen Hilfen von Verwandten und Bekannten (Mittelwert lag bei 639 Rubeln, Das Minimum bei 20 und das Maximum bei 3500 Rubel).

Aufgrund dieser relativ hohen Werte wurden auch die finanziellen Beziehungen zwischen den Generationen näher untersucht, d.h. es sollte überprüft werden, welches Ausmaß die finanzielle Hilfe von Kindern für ihre Eltern hatte. Dabei stellte sich heraus, dass jedes zehnte Rentnerehepaar durchschnittlich 419 Rubel pro Monat von den Kindern bekommen hatte, das waren 32,6% des Geldeinkommens dieser Rentnerehepaare. Es gab dabei allerdings erhebliche Differenzen in der Höhe, denn das Minimum betrug hier 6% des Durchschnittseinkommens des Rentnerehepaars, das Maximum 50,5%. Ferner stellte sich heraus, dass 54,3% der Rentnerpaare, die von ihren Kindern unterstützt wurden, gleichzeitig eine sehr niedrige Rente bezogen. Durchschnittlich betrug das Geldeinkommen der Hilfe beziehenden Rentnerehepaare 1283,7 Rubel und war damit um 13,7% höher als der Mittelwert der Gesamtdaten (1129,4 Rubel)Bei diesen Angaben muss allerdings berücksichtigt werden, dass die Rentner einen Teil der Hilfe in Form von Waren bekamen, die von den Rentnern in Geldeinheiten bewertet werden mussten.

Weiterhin kompensierten die Rentner den Mangel an Einkommen teilweise durch Naturaleinkünfte, die sie in Einzelwirtschaft erzeugten. In der Befragung teilten 74,3% der Rentnerehepaare mit, dass sie ein Grundstück besitzen, 34,9% von ihnen hatten Vieh, Geflügel oder Bienen, 32,7% sammelten Pilze, Waldbeeren oder medizinische Pflanzen. 92% dieser Einzelwirtschaft betreibenden Befragten gaben an, die Produkte innerhalb der Familien zu verbrauchen, d.h. sie auch für die Familien ihrer Kinder zu produzieren.

Größtenteils wurden die Nahrungsmittel daher für den persönlichen Konsum genutzt, die Rentner sagen daher häufig auch, dass ihr Grundstück sie ernährt, da der Verzehr von Obst

und Gemüse fast ausschließlich durch das eigene Grundstück gewährleistet wird. Im Gegensatz dazu zeigen die Daten einer regionalen Untersuchung der städtischen Familien, die Hauswirtschaft betreiben (es wurden 360 Familien im Gebiet Moskau im Jahre 1999 befragt) ein ganz anderes Bild. Man führte eine Geldbewertung der eigener Rente durch. 6 Säcke Kartoffeln und 3 Säcke Äpfel haben einen Hauptbeitrag zu dem auf dem eigenen Grundstück „gesammelten Korb“ geliefert. Durchschnittlich wurde eine Ernte auf 5230 Rubel pro Familie geschätzt. Tatsächlich wird der Beitrag der eigenen Ernte auf ca. 25- 30% weniger geschätzt, da eine Ernte bei der städtischen Bevölkerung nicht gut aufbewahrt werden kann. Gleichzeitig wurden der Kraftaufwand und die anderen Ausgaben geschätzt (5140 Rubel). Man sieht, dass das Einkommen durch eigene Ernte die notwendigen Ausgaben nur wenig übertrifft und die Hauswirtschaft eine geringe Effektivität aufweist. Häufig haben die Rentner aber keine Möglichkeit, auf effektive Weise ihr Nahrungsangebot zu verbessern oder frisches Obst und Gemüse zu kaufen.

Nur 8% der Hauswirtschaft betreibenden Rentnerehepaare bestätigten, dass sie einen Teil der Erzeugnisse- „in den letzten 30 Tagen“ – verkauft haben. Die zusätzlichen Einnahmen aus diesem Verkauf betrugen durchschnittlich 1364 Rubel (Minimum 60 Rubel, Maximum 5000 Rubel), wobei beachtet werden muss, dass die Umfrage in den Monaten Oktober bis Januar durchgeführt wurde.

Bei der näheren Untersuchung stellte sich heraus, dass die Rentnerehepaare, die einen Teil der eigenen Ernte verkauft haben, nur sehr selten Einkommen aus anderen Quellen bezogen. Nur ein Rentnerehepaar bestätigte, dass es Eigentum im Wert von 1500 Rubel verkauft hat. Von denjenigen Rentnerehepaaren, die Lebensmittel für den Verkauf erzeugen, taten dies 36,8% im Zeitraum von 5 Jahren nach Renteneintritt, der Rest der Rentner war noch älter. Es sind also Rentnerehepaare, die über geringe bis sehr geringe Renten verfügen und bereits seit mehr als 5 Jahren Rentner sind und sowohl ihre Ersparnisse (ob durch Inflation der 90er, oder durch Nahrungsmittelkonsum) aufgebraucht, als auch keine privaten Sachen mehr zum Verkauf anbieten und keine Hilfe von „außen“ erwarten können.

10,5% der befragten Rentnerpaare hatten Geld geliehen (Mittelwert 239,6 Rubel, Minimum 20 Rubel, Maximum 700 Rubel). Im Gegensatz dazu teilten 8,2% mit, dass sie Ersparnisse gemacht hätten (Mittelwert 480,8 Rubel, Minimum 50 Rubel, Maximum 3000 Rubel). Geliehen wird das Geld meistens untereinander, oder dem Nachbar, „Bis zur nächsten Renten/ Lohn“. Und es handelt sich in diesen Kreisen meist um kleine Summen. Wenn man von Ersparnissen spricht, dann handelt es sich meisten um das Geld „für die schlechteren Tage“, oder für die eigene Bestattung, welches die Rentner bereits zu ihren Lebzeiten versuchen aufzusparen. Doch die meisten Ersparnisse wurden von der Hyperinflation 1992- 1993 aufgezehrt und mussten nun mühsam von dem wenigen, was die Rentner haben, neu gespart werden.

14,9% aller befragten Rentner bezogen als zweite Geldeinkommensart einen Lohn (oder teilweise auch Waren und Dienstleistungen, die in Geldeinheiten bewertet wurden), der durchschnittlich 923,9 Rubel pro Monat betrug. Dadurch hat sich das Einkommen bei den Rentnerfamilien mit einem, oder zwei arbeitenden Familienmitgliedern auf durchschnittlich 1670,7 Rubel erhöht und war damit 1,5 Mal höher als der auf alle Rentnerfamilien bezogener Wert. Das Durchschnittseinkommen / Kopf beträgt in dieser Rentnergruppe mit 835,4 Rubel das 2,4- Fache des Existenzminimums der Rentner. Im Vergleich dazu liegt der entsprechende Index über alle Rentnerfamilien bei 1,6 des Existenzminimums. Der Lohn ist damit eine sehr wichtige Komponente des Lebensunterhaltes bei den erwerbsfähigen Rentnern. Von allen Familien mit einem arbeitenden Familienmitglied beträgt der Anteil der Familien, deren Einkommen durch Arbeit höher als ihre Rente ist, 39%. Durchschnittlich macht die Rente bei diesen Familien 53,8% des Familieneinkommens aus.

Der Anteil der arbeitenden Rentner, die Vieh, Geflügel oder Bienen haben ist deutlich geringer als der entsprechende Anteil bei allen Rentnerfamilien 17% gegenüber den 34,9%), was natürlich ist. Die Arbeitenden Rentner konzentrieren sich mehr auf die Erzielung von Geldeinkünften als auf die Naturalwirtschaft. Trotzdem züchten immer noch ¾ der Rentnerfamilien mit einem arbeitenden Familienmitglied auch noch Obst und Gemüse auf ihrem Grundstück. Die Möglichkeiten der arbeitenden Rentner, an Netzwerken von großen Familien teilzunehmen ist entscheidend größer als bei den übrigen Rentnerkategorien, weil sie über mehr Beziehungen verfügen und Waren, Geschenke und ähnliche Vergünstigungen auch von ihren Betrieben bekommen. Ihre Teilnahme an Familiennetzwerken ist daher vielfältiger und dies wirkt sich wiederum positiv auf ihre Geldressourcen aus, denn 19,2% dieser Rentnerkategorie bekam in den letzten 30 Tagen eine Hilfe von Außen. Zum Vergleich noch mal lag diese Zahl bei den übrigen Rentnern bei lediglich 15,2%.

Zusammenfassend kann man sagen, dass die russischen Rentner, sogar die Moskauer, die schon traditionell besser gestellt waren, sind heutzutage gezwungen nach zusätzlichen Einkünften Ausschau zu halten, seien es Gelder aus dem Verkauf von persönlichen Sachen, geliehenes Geld, Einkünfte aus der Arbeit, Naturalwirtschaft oder die Hilfe von Außen. Von der eigentlichen Rente können in Russland momentan nur sehr wenige Leben. Wofür diese Gelder ausgegeben werden, untersuche ich im nächsten Kapitel.

Liebe Leser der GUS- News,

heute möchte ich Ihnen den zweiten Teil meiner Analyse der russischen Renten und Rentnerlebens seit 1991 präsentieren. Dieser Teil der Analyse handelt um die Reformen der 90er Jahre.

Bildquelle: nikolife.info

3. Rentenreformen der 90er Jahre

Das russische Rentengesetz wurde am 20 November 1990 verabschiedet und hieß „Das Gesetz über die staatlichen Renten in der RSFSR“. Seine Verabschiedung erwarteten mit Hoffnung Millionen Russen. Mit ihm verbanden sie ihr momentanes, oder zukünftiges Rentnerleben. Was bewegte denn Russland ein echtes Versicherungsrentensystem mit einer eigenen unabhängigen Finanzbasis, getrennt vom Staatsbudget, den Rentenfond, entstehen zu lassen? Es gab einige Gründe dafür. Die Hauptgründe verloren bis heute nicht ihre Bedeutung, ganz im Gegenteil, sie sind heute aktueller den je. Der erste Grund war die objektive Notwendigkeit, die in der Gesellschaft verwurzelte Natur der Rentenpflichtbesteuerung umzudenken, ihre wahre Bedeutung ins Leben zurückzurufen und in der Praxis zu realisieren. Der Zweite Grund war, das Niveau der realen Einkünfte des großen Teils der russischen Gesellschaft- der Rentner, die von streng fixierten Einkünften leben, essentiell zu erhöhen. Und der Dritte Grund, der fest in Verbindung mit dem Zweiten steht, die Umkanalisierung der Rentenmittel für andere Staatsausgaben zu unterbinden. Das russische Rentengesetz von 1990 ist ein typisches Versicherungsgesetz. All die Ideen, die dort anzutreffen sind, waren keine Entwicklung seiner Autoren, sondern lediglich eine Anpassung universell anerkannter Ideen an die russischen Traditionen und Verhältnisse 1990.

Der Kern dieser Ideen ist einfach: jeder Bürger, der in einem Vertragsverhältnis mit einem Arbeitgeber steht, unterliegt einer Rentenpflichtsversicherung, unabhängig von seiner und seines Arbeitgeber Willen, genauso wie die Bedingungen und die Normen der Rentenversorgung, vom Gesetz definiert werden und können nicht weder von Vertragsseiten, noch vom Präsidenten, oder der Regierung, verändert werden. Das reelle Niveau der Rente steht in einer engen Verbindung mit der Dienstzeit und dem Einkommen, aus dem die Rentenbeiträge errechnet werden. Die Mittel der Rentenpflichtsversicherung sind unantastbar, sie dürfen auf keinen Fall für die Ziele außerhalb der Versorgung der Rentner und ihrer Familien verwendet werden. Das System der Rentenversicherung ist autonom, es steht unter der Kontrolle und Beobachtung der Versicherten und Versicherer.

Wie konnte es denn passieren, dass dieses „echte“ Rentensystem Russlands, zerstört ist? Warum sind die Menschen, die seit Jahrzehnten gearbeitet haben, die das Land zweimal aufgebaut haben, mit deren Kraft der Wohlstand des Landes errichtet wurde, plötzlich vor dem Nichts stehen?

Nach der Einführung des russischen Rentengesetztes verbesserte sich die Lage der Rentner wesentlich. (Die minimale Altersrente wuchs z. B. fast um das Doppelte). Das Gesetz entsprach den Erwartungen der Gesellschaft. Seine Grundideen stimmten völlig mit den Vorstellungen der Gesellschaft über die soziale Gerechtigkeit, die sich zu diesem Zeitpunkt herausgebildet haben. Vor Allem die Erwartung der Abwendung der Regierung von dem „Resteprinzip“ der Ausgabenfinanzierung der Rentenversorgung und die gesetzliche Verankerung eines solchen Systems, welches einem Individuum ein anständiges Rentnerleben garantieren würde.

Seit 1993 verschlechterte sich die Situation jedoch gravierend. Mitte der 90er war sie ohne zu übertreiben, dramatisch. Gemeint sind, vor Allem die Rentner, die nicht mehr im Stande sind ihre Einkünfte durch die Arbeit aufzubessern und leben nur von der Rente (und das ist die Mehrheit, ca. 80%). Das Niveau der Rentenversorgung sank im Vergleich mit der letzten „sowjetischen Periode“ Mal bei einer Dienstzeit von 20- 25 Jahren um 2,1 (minimale Rente 234 Rubel), um 3 (Durchschnittsrente Rente 300 Rubel) und um 3,5 Mal (Höchstrente 338 Rubel). Bei einer Dienstzeit von 40- 45 Jahren war die Rente etwas höher (7- 15%).

Kann denn jemand von einer solchen Rente würdevoll leben, wie die Verfassung der Russischen Föderation es garantiert? Natürlich nicht. Und als Beweis dient die in den 90er Jahren gewachsene Sterblichkeit bei den Bürgern der älteren Generationen (Selbstmorde und

Verschlechterung der medizinischen Versorgung). Und es liegt gar nicht an den wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Transformationsprozesses und auch nicht an den Defekten des Rentengesetzes von 1990, wie es öfters aus den Regierungskreisen erklärt wird. Die Hauptursache liegt woanders und zwar, dass die von den Regierungen durchgeführte Sozialpolitik keineswegs als auf soziale Gerechtigkeit ausgelegt war.

Mitte der 90er gab es zwei Rentensysteme: Das erste (allgemeine), welches nicht einmal das überleben der Menschen absichern kann und das Zweite für all diejenigen, die für den Staat gearbeitet haben (Armee, Polizei, Gerichte, Staatsanwaltschaft, Staatsverwaltung usw.) Im Zweiten System ist das Niveau der Rentenversorgung so hoch angesetzt, so dass in manchen Fällen die Renten in Millionenbeträgen ausgezahlt werden.

Die Finanzbasis des russischen Rentenfonds war mehrfach untermauert. Der Fond, einst selbstständig und unabhängig, wurde der Regierung und dem Finanzministerium unterstellt. Seine Mittel wurde für andere Zwecke ausgegeben, vor Allem für die Auszahlung Unversicherten Renten: Kriegsversehrtenrenten, Renten für die Familien gefallener Soldaten und Offiziere, Soziale Renten und andere. All diese Renten sollten laut Gesetz von den Mitteln des föderalen Budgets gedeckt werden. Diese Mittel kamen, wenn überhaupt, nicht im vollem Umfang, die Mitteln wurden aus dem Pensionsfond entnommen und die Staatsschuld bei dem Pensionsfond wuchs in den Jahren auf eine astronomische Summe von 15 Billionen Rubel an. Außerdem auf den Rentenfond kamen neben den oben genannten Ausgaben noch weitere hinzu, die genauso wie die Unversicherten Renten, aus dem Staatsbudget finanziert werden sollten. Dazu gehörten, kompensatorische Auszahlungen an die arbeitsfähige Menschen, die sich um ihre pflegebedürftige Angehörige kümmern, die Ausgaben für die Vorbereitungen der Jahrestage und Feiern bezüglich der Gedenkfeiern des 2. Weltkrieges, Sterbegelder (werden genutzt, um die Verstorbenen zu bestatten), Ausgaben für die Zustellungen von Renten, Verwaltungskosten usw.

Und so stieg die Ausgabeseite des Rentenfonds, während die Einnahmeseite immer weiter schrumpfte. Dafür gab es drei Gründe:

• Erstens, die Bezahlung der erbrachten Leistungen erfolgte immer öfter ohne die Ausfertigung der notwendigen Dokumente (in Bar), oder durch Tauschhandel. Dadurch gingen natürlich die Steuern und Rentenzahlungen verloren.

• Zweitens, die monate- und in manchen Fällen jahrelange Nichtauszahlung von Löhnen und Gehältern, was natürlich wiederum dazu führt, dass keine Rentenbeiträge eingezahlt werden. Die Lohn- und Gehaltverschuldung erreichte zig Billionen Rubel und die Verschuldung bei den Rentenversicherungsbeiträgen macht die Hälfte der Gesamteinahmen des Rentenfonds aus.

• Drittens, die Befreiung der Versicherten (meistens Budgetorganisationen) von Sanktionen wegen der unregelmäßigen oder gar keinen Einzahlungen.

Daraus kann man zwei Schlüsse ziehen. Erstens, Bei den lückenlosen und vollständigen Einzahlungen der Arbeitnehmer in den Rentenfond bzw. der rechtszeitigen Auszahlungen der Löhne und Gehälter und der strengen Ausgabenkontrolle, würden die Mitteln des Fonds völlig ausreichen, um eine angemessene Rentenversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten.

Und Zweitens, bei einer Auferlegung sonstiger Ausgaben bei einem gleichzeitigen Ausbleiben von Einnahmen, würde jeder Rentenfond jedes x- beliebigen Landes zusammenbrechen.

Und jetzt über das System der Rentenversorgung selbst. – seine Zerstörung ist die direkte Folge der unzureichenden Mittel des Rentenfonds und der offensichtlichen Bestrebung, das Niveau der Rentenversorgung zu begrenzen. Mit den zahlreichen Abänderungen und Präsidentendekreten wurde das Rentengesetz von 1990 völlig untermauert. Das System der Rentenadaptationen (Anpassungen der Renten an die Inflation) wurde weitestgehend beseitigt. Bis November 1993 stiegen alle drei Monate die Renten ohne irgendwelche Ausnahmen um den Betrag, um den die Preise in den letzten drei Monaten gestiegen waren. Somit führte man eine vollständige Indexierung der Renten durch. Ab dem November 1993 trotz der geltenden Gesetze wurde die Korrekturordnung der Renten verändert, die Renten wurden eingefroren, die Indexierung wurde durch die Kompensierung ersetzt. Jeder Rentner bekam ab nun zu seiner eingefrorenen Rente einen bestimmten Betrag hinzu. Diese Summe kompensierte aber nur einen Teil des durch die Inflation wertloser gewordenen Geldes. Nach Orientierungsrechnungen, betrugen die durch die Ersetzung erreichten Einsparungen fast 25%.

Die Situation wiederholte sich auf den Beschluss der russischen Regierung am 1. Februar 1994. Die Rente blieb eingefroren, es wurden lediglich die Kompensierungssummen erhöht. Das Resultat dieser Politik war klar: in den 6 Monaten seit dem 1. November 1993 wuchsen die Renten um durchschnittlich 2,2 Mal, während die Preise um 3,4 Mal angewachsen waren. All diese Maßnahmen führten dazu, dass die Situation für 35 Mio. Rentner sich drastisch verschlechtert hat, der Großteil von ihnen lebte nun sogar unter der Armutsgrenze. In den nächsten Jahren wechselten sich die Perioden der Indexierung und Kompensierung, die Korrekturdaten der Rentenversorgung wurden oft durch politische Konjunktur diktiert (Wahlen etc.). Das reelle Niveau der Renten sank aber stetig über die gesamte Periode. Zwischen 1996 und 1997 wurde überhaupt keine Indexierung gemacht. Erst Mitte 1997 führte man eine Indexierung durch und erhöhte die Renten um 10%. Doch die Inflation lag in der genannten Periode bei über 21%. Und um die Renten an die Verteuerungsrate Mitte der 90er Jahre anzupassen, hätte man die Renten um mindestens 35- 40% anheben müssen. Die minimale Rente 1997 betrug 76 533 Rubel und ab dem 1. Januar 1998 84 186 Rubel. Dieses Minimum ist um 5 Mal kleiner als die nominalen Lebenserhaltungskosten. Wenn man die realen Zahlen betrachtet, dann fällt diese Summe 8 Mal kleiner aus.

Am 1. Februar 1998 wurde dann schließlich ein Gesetz über die „Auszahlungs- und Erhöhungsordnung der staatlichen Renten“ verabschiedet. Es war ein Versuch, die Notlage der Rentner, in die sie Mitte der 90er Jahren gekommen sind, zu verändern. Die Gesetzesautoren überzeugten die Regierung, dass die Renten früher nicht ordnungsgemäß Ausgezahlt und Indexiert wurden und dass die Situation sich verbessern würde, wenn man diese Ordnungen verändern würde. Das Gesetz berührte aber keineswegs die anderen Probleme des Rentenfonds, nämlich die Verwendung der Gelder für andere Zwecke, die chronische Verschuldung des Staates bei dem Rentenfond, Einnahmeverluste durch „Schwarzarbeit“, Verzögerung der Rentenauszahlungen, aufgrund der unzureichenden Mittel usw.

Das bemerkenswerte an diesem Gesetz war der Zusammenhang mit dem zweiten Teil des 7§.des Rentengesetzes von 1990 Ab diesem Zeitpunkt wurde nämlich der durchschnittliche Lohn im Land, nachdem die Rente berechnet wird, von der Regierung festgelegt. Die Orientierung der Rentenerhöhungen auf den durchschnittlichen Monatslohn, der von der Regierung festgelegt wird, eröffnete unbegrenzte Möglichkeiten zur Regulierung der Rentenhöhe. Weiterhin zählten laut dem neuen Gesetz von 1998 die Ausbildungs- und Studienzeiten, Umschulungen und Weiterbildungen, die Dauer der Promotion, die Pflege der Schwerbehinderten und behinderten Kindern, sowie die Pflege der älteren Familienangehörigen, der Mutterschaftsurlaub, das Leben der Familienangehörigen der Offiziere in den Gegenden, wo sie ihrem Beruf nicht nachgehen konnten usw. nicht mehr zu den Dienstzeiten. Zu den Dienstzeiten zählten ab diesem Zeitpunkt auch nicht mehr die Inhaftierungszeiten der rehabilitierten Bürger. Keine einzige Dienstzeit mehr wurde durch dieses Gesetz vorzugsweise gerechnet: weder die Dienstzeit im Zweiten Weltkrieg, noch die wegen der Verwundung Lazarettverweildauer, noch die Arbeit im belagerten Leningrad, oder im hohen Norden.

Nach dieser Dienstzeitumrechnung, sank praktisch bei allen Rentnern, vor Allem bei denen, die eine mittlere, oder höhere Ausbildung besitzen, die Rentenhöhe. Man schätzte die Zahl der betroffenen Rentner auf ca. 20- 25 Mio. Durchschnittlich verkürzte sich die Dienstzeit nach diesem Gesetz um 5- 6 Jahre. Weiterhin änderte dieses Gesetz die Bezugsrechte der Renten. Alle arbeitenden Rentner verloren automatisch ihren Anspruch auf die Rente. Dabei ermöglichte die volle Rentenauszahlung den arbeitenden Rentnern ein Leben oberhalb der Armutsgrenze.

Die Verabschiedung dieses Gesetzes war nicht von ungefähr. Diese Zeit fiel mit der Vorbereitung des neuen Rentenkonzeptes in den Regierungskreisen zusammen. Anstatt eines Rentenversicherungssystems sollte ein neues, auf Basis der Zwangsspareinlagen, kommen. Das System der Zwangsspareinlagen ist nicht neu. Es wurde in Indien entwickelt. Der Kern des Systems besteht darin, dass der Staat jeden dazu zwingt, auf sein persönliches Sparkonto, im Laufe seines Lebens, Geld einzuzahlen, welches dann mit dem Renteneintrittsalter oder einer Behinderung entweder gänzlich, oder teilweise ausgezahlt wird. In einem Todesfall wird das Geld an die Verwandten ausgezahlt. Hierbei handelt es sich auf keinen Fall um ein System der sozialen Sicherung (Schutz des Menschen durch die Gesellschaft), sondern lediglich eine erzwungene Selbstabsicherung der Menschen vor der Altersarmut oder vor der Armut durch eine Behinderung.

Paul Becker für GUS- News

Crosslinks: Analysen: Rente und Rentner in Russland seit 1991 1. Teil

Es wurde viel über die schwierigen russischen Transformationsjahre 1991- 2001 geschrieben und diskutiert. Ich möchte an dieser Stelle und auf diesem Weg meinen bescheidenen Beitrag zur Diskussion beitragen.

„Das Wort Rente entspricht dem altfranzösischen Wort rente – Ertrag, und ist wahrscheinlich abgeleitet aus dem lateinischen reddere – zurückgeben.“

Bildquelle: zeka.ru

Die Geschichte der Rente geht sehr weit zurück. Im Mittelalter entwickelten sich bereits Einrichtungen zur Selbsthilfe auf genossenschaftlicher Basis. Zu den ältesten Institutionen gehören die Gemeinschaften der Bergleute. Zur Unterstützung im Falle von Not und Krankheit wurden Umlagen erhoben (Büchsenpfennig). Die gesetzliche Rentenversicherung existiert bereits seit über 110 Jahren, sie wurde gemeinsam mit anderen Sozialversicherungen zum ersten Mal in Deutschland durch Bismarck 1889 eingeführt.

In der heutigen Gesellschaft hat die Vorsorge für das Alter einen besonders hohen Stellenwert. Es gilt, auch im Ruhestand den Lebensstandard erhalten zu können. Wie sieht es mit der Rente in Russland aus? Hat sich seit der Sowjetzeit etwas verändert? Vieles ist bereits über die Entwicklung der Russischen Föderation in den 90er Jahren geschrieben und untersucht worden. Aber wie sah und sieht es denn mit der russischen Rente und russischen Rentnern aus? Wie haben sie die schweren Jahre der Transformation, die Hyperinflation und massenhaften Nichtauszahlungen der Löhne, Gehälter und Renten ausgehalten? Welche Überlebensstrategien haben die russischen Rentner entwickelt?

Die durchschnittliche Lebenserwartung der männlichen Bevölkerung in Russland lag in den 90er Jahren bei unter 60 Jahren während Frauen durchschnittlich 75 und mehr Jahre gelebt hatten. In diesem Zusammenhang ist es auch besonders wichtig der Frage nachzugehen, ob die Struktur der Haushaltseinkommen und –ausgaben der alleinstehenden Rentnern und der Rentnerehepaare sich voneinander unterscheiden.

Was hat denn die russische Regierung in den 90er Jahren unternommen, um den Rentnern zu helfen und hat sie etwas unternommen? Und ist es mit um das Rentensystem der Putin- Regierungszeit bestellt? Ist die Rentenreform 2002 erfolgreich gewesen?

Das sind die Leitgedanken, die mich beschäftigen und die ich in dieser Analyse untersuchen möchte.

Rente in der UdSSR

Um besser die Veränderungen im Rentensystem, die in Russland seit 1991 vonstatten gingen, verstehen zu können, müsste man zunächst das Rentensystem der UdSSR analysieren.

In den alten RGW- Ländern, allen voran der UdSSR herrschte ein ständiger Arbeitsmangel. 1989 gab es in der SU nur 0,5%igen jährlichen Zuwachs an der Bevölkerung im Erwerbsalter. Und die bereits hohen Erwerbsquoten verschärften die Situation nochmals. Die Beschäftigungspolitik der SU stand unter dem Druck der sozialistisch geprägten Sozialpolitik. Diese Verlangte eine Reihe von Regelungen, die nicht unbedingt im Einklang mit wirtschaftlichen Bedürfnissen stand. Der Übergang der Arbeitnehmer in den Ruhestand ist ein typisches Beispiel dieser Bedingungen. Aus sozialpolitischen Gründen waren die Altersgrenzen für den Anspruch auf die Rente viel niedriger festgesetzt, als es in der westlichen Welt üblich ist. Dies wirkte nicht nur ungünstig auf den Stand der Beschäftigung, sondern auch mindernd auf die Renten, deren niedrige Beiträge zur weiteren Beschäftigung im Alter zwangen. Die Tatsache, dass die Rentenfonds über den Staatshaushalt geführt wurden, war ein zusätzliches Hindernis für die ökonomische Handhabung diesen Fond. Die festlegten Rentenabgaben waren niedrig und deckten nicht die Pensionsausgaben. So deckten 1988 die abgeführten Rentenbeiträge nur 43% der Gesamtausgaben für die Renten. Den Rest musste der Staatshaushalt bezuschussen. Die Gesamtausgaben für die Renten betrugen 1988 5,5% des BIP. Und der Polster war so dünn, so dass für die nächste planmäßige minimale Rentenerhöhung keine finanziellen Mittel mehr frei waren.

2.1       Zeitliche Voraussetzungen für den Übergang in den Ruhestand

Die Notwendige Altersgrenze für den Übergang in den Ruhestand war in der UdSSR weit niedriger angesetzt, als in den westlichen Staaten. Es gab auch einen Unterschied zwischen den Männern und Frauen. Sie lag bei 60 Jahren für die Männer und bei 55 Jahren für die Frauen. Die Altersgrenze war nach oben variabel, nach unten konnte sie jedoch nur im Zusammenhand mit besonderen Arbeitsbedingungen verändert werden. Auch die notwendigen Arbeitsjahre variierten nach dem Geschlecht. Sie lagen für Männer bei 25 und für Frauen bei 20 Jahren. Auch die Zeit der mit der Arbeitsstelle verbundenen Schulung und bei den Frauen die Zeit des gesetzlichen Sonderurlaubs für die Pflege der Kleinkinder wurde mit eingerechnet. Zudem wurden die Arbeitnehmer bezüglich der Bedingungen für den Übergang in den Ruhestand in drei Kategorien eingeteilt. In die erste Arbeitskategorie fielen hauptsächlich die unter Tage oder unter gefährlichen oder schädlichen Bedingungen arbeitende Menschen, in die Zweite die Schwerarbeiter und in die dritte all die anderen. Für die ersten beiden Kategorien verkürzte sich die notwendige Arbeitsdauer erheblich und die Altersgrenze für das Erreichen des Ruhestandes wurde niedriger angesetzt.

2.2       Die Berechnung der Altersrenten

Zur Berechnung der Rente wurden in der UdSSR einfache Prozentsätze auf die Berechnungsbasis gelegt. Es existierten eine Minimal- und eine Maximalrente. Für die Berechnung der Altersrente in der UdSSR nahm man als Basis den günstigsten Fünfjahresdurchschnitt der Monatsverdienste aus den letzten zehn Jahren aktiver Arbeit. Und die Rente wurde als Prozentsatz von dieser Basis berechnet und zwar unterschiedlich nach Verdienstgruppen. So sind Ende der 70er folgende Prozentsätze angewandt worden:

Tabelle 1: Verdienstgruppen und die dazugehörigen Rentensätze.

Für die Monatsverdienste über 240 Rubel wurde die Altersrente von 120 Rubel festgelegt. Gegenüber diesem Maximum lag die Minimalrente in der UdSSR seit 1971 bei 45 Rubel für Arbeiter und Angestellten, die in der Stadt lebten und 38,25 Rubel für die Landbewohner.

Tabelle 2: Durchschnittlicher monatlicher Verdienst und Altersrente in der UdSSR 1980

.¹ Berechnet auf der Basis des durchschnittlichen Monatsverdienstes bei normalen Arbeitsbedingungen (3. Kategorie)

Der durchschnittliche Monatsbetrag einer Altersrente lag 1980 in der UdSSR bei 81 Rubel, was ca. 48% des durchschnittlichen monatlichen Verdienstes war. Die Anpassung der Altersrenten war in Anbetracht der seltenen Preiserhöhungen als eine Gabe des sozialistischen Staates gesehen und wurde im Rahmen der Sozialpolitik durchgeführt.

2.3 Rentenversicherungsbudget

Wie in allen RGW- Ländern liefen die Einnahmen und Ausgaben der Sozialversicherung, also auch der Rentenversicherung über den Staatshaushalt. Die Einnahmen des Rentenfonds setzten sich aus den Einzahlungen der Betriebe für die Rentenversicherung der Beschäftigten und aus dem Beitrag des Staatshaushaltes zusammen. Der Anteil des Sozialversicherungsaufwands am Staatshaushalt der UdSSR lag Ende der 80er bei über 12%. Die Rentenausgaben allein machten über 6% der Staatsausgaben aus und hatten eine wachsende Tendenz, was sich eher durch den Altersstrukturbedingten Anstieg der Bevölkerung als durch die Verbesserung der materiellen Verhältnisse der Rentner erklärt. Die Sowjetunion wies nach der Tschechoslowakei die zweithöchsten Anteile der Staatszuschüsse an den Einnahmen der Sozialversicherung. Sie betrugen in den 80ern mehr als 60%.

2.4 Erwerbstätigkeit von Rentnern

Die allgemeine Entwicklung der Alterstruktur der sowjetischen Bevölkerung zeigte eine Tendenz zum altern, obwohl die Maßnahmen zur Erhöhung der Geburtenzahl einige Erfolge hatten. Die weitere Beschäftigung der Werktätigen im Alter war deswegen in der Sowjetunion sehr verbreitet. Die Rentner stellten einen erwünschten Beitrag zum Erwerbspotential dar und wurden zu einer weiteren Beschäftigung stimuliert. Der Anteil dieser Altersgruppe an der Gesamtzahl der Beschäftigten wuchs ununterbrochen und erreichte 1987 mehr als 6%. Ca. 20% der Bevölkerung im Rentenalter blieben weiter im Erwerbsleben. Ihre Arbeit war am wichtigsten in den Bereichen der Landwirtschaft und des Bildungs- und Gesundheitswesens. Auch ein hoher Anteil der Arbeiter an der Gesamtzahl der erwerbstätigen Rentner war auffällig. Dies ergab sich wohl nicht nur aufgrund der materiellen, sondern auch der psychosozialen Bedürfnisse.

Es gab allerdings geschlechtliche Unterschiede bei der Erwerbstätigkeit der Rentner. Etwa die Hälfte aller arbeitenden Männer blieb nach dem Erreichen des Rentenalters weiter im Arbeitsverhältnis. Einige stiegen nach drei Jahren, die meisten jedoch erst nach acht Jahren endgültig aus. Dagegen blieb nur ein Drittel der Frauen etwa bis zum 65. Lebensjahr weiter in Beschäftigung. Die Möglichkeit einer Frau sich besser in ein reines Familienleben zu integrieren, spielte dabei sicher auch eine Rolle.

Auf die Bereitschaft, weiter erwerbstätig zu bleiben, hatte das System der Entlohnung einen wichtigen Einfluss. In Osteuropa wurden diesbezüglich zwei unterschiedliche Systeme angewandt. Nach dem Ersten konnte der Arbeitnehmer nach dem Erreichen des Rentenalters ohne Rentenbezüge weiterhin Lohn bzw. Gehalt beziehen, während der Rentenanspruch sich jährlich um einen bestimmten Prozentsatz erhöhte. Das Zweite System ermöglicht den gleichzeitigen Bezug von Rente und Einkommen. In der Sowjetunion wurde das Zweite System, mit den Abschlägen in der Rente, angewandt. Daneben hat man erfolgreich die Möglichkeit genutzt, die Rentner gemäß ihren physischen und psychischen Bedürfnissen in der Teilzeitarbeit einzubinden.

Diesen Kapitel abschließend kann man sagen, dass die Regelungen für den Übergang in den Rentenalter in der UdSSR völlig unter den Bedingungen des Arbeitskräftemangels, der alternden Bevölkerung, der zu frühen Pensionierung und der unzureichenden Kapitaldeckung des Rentenfonds durch die Einzahlungen der Betriebe, standen.

Paul Becker für GUS- News

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