Tag Archiv | "Südkaukasus"

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Abchasien: Bau einer neuen Straße nach Russland beschlossen

Veröffentlicht am 30 März 2009 von Paul Becker

Abchasische Regierung plant den Bau einer neuen Straße, die russische Provinz Karachaewo- Tscherkessien mit den Seehäfen der Republik verbinden wird. Die neue Straße würde die Verbindung um das Dreifache verkürzen, sagte der abchasische Präsident Sergej Bagapsch in einem Fernsehinterview.

Die Straße wird durch den Kodori Tal verlaufen und verbindet in Zukunft den Süden Karachaewo- Tscherkessien mit dem Norden der neuen Republik.

“Man braucht heute 16- 17 Stunden um aus Wladikawkas hierher zu kommen”- sagte Bagapsch im russischen Fernsehsender Vesti am Samstag. “Wenn diese Straße erstmal gebaut ist, verkürzt sich der Weg um das Dreifache”.

Laut Bagapsch werden nur wenige künstliche Bauten von 22 Killometer länge benötigt, um den Ladestrom aus dem südlichen Russland direkt in die Hochseehäfen Abchasiens zu lenken.

Desweiteren erklärte Bagapsch wofür in Abchasien russisches Geld ausgegeben wird. “In erster Linie wird das Geld für den Straßenbau ausgegeben. Das zielt auf Touristen aus Russland ab, die hierher kommen wollen. Russische Staatsbürger sollten auf guten und sicheren Straßen fahren dürfen. Zum Anderen wird das Geld für Rekonstruktionen von Kirchen und anderen Plätzen, die für Touristen vom Interesse sein werden.”- teilte abchasischer Präsident im russischen Fernsehen mit.

Abchasien war zu Sowjetzeiten eine Touristenhochburg. Mit ihrem milden Klima, sauberen Meer und freundlichen und für Kaukasusregion so tüpischen gastfreundlichen Bevölkerung hat die Republik sehr gute Möglichkeiten an die Erfolgsgeschichte von damals anknüpfen zu können.

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Aserbaidschan: Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahlen

Veröffentlicht am 21 Oktober 2008 von Paul Becker

Am 15. Oktober war es so weit: Aserbaidschan hat gewählt. Und nun stehen die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen 2008 in Aserbaidschan fest. Es gab keine Überraschungen. Der Gewinner stand bereits im Vorfeld der Wahlen fest: Der Vorsitzender der “Eni Aserbaidschan”- Partei und der amtierende Präsident Ilcham Alijew.

Insgesamt bekam er 88,73% der Stimmen, was einem sowjetischen Wahlergebnis ziemlich nahe kommt. Jeder seiner Opponenten bekam weniger als 3% der Stimmen. So der Vorsitzender der Oppositionspartei “Umid” Igbal Agasade mit 2,86%, der Vorsitzender der Partei der erhabenen Schöpfung Fasil Gasanfaroglu mit 2,47%, der Vorsitzender der Volksfrontpartei Gudret Gasangulijew mit 2,28% und der unabhängige Kandidat Halamhussein Alibejli mit 2,23%. Der Vorsitzender der Liberal- Demokratischen Partei Aserbaidschans Fuad Alijew kam auf 0,78% der Stimmen und der Vorsitzender der Partei “Moderner Musawat” Hafis Gadschijew auf 0,65%.

Für größere Auflösung bitte auf die Grafik klicken

Wie der Vorsitzender der zentralen Wahlkommission Aserbaidschans Masahir Panahow gestern mitteilte wurden die Stimmen in insgesamt 8 Wahlbezirken annulliert. Welche das waren und was der Grund der Annullierung teilte Herr Panahow nicht mit.

Dies ist laut der Verfassung Aserbaidschans die zweite und letzte Amtsperiode für Ilham Alijew. Inauguration findet Morgen statt.

Paul Becker für GUS- News

Crosslinks:

- Georgien: Endgültige Ergebnisse der Parlamentswahlen
- Ukraine: Endgültige Wahlergebnisse in Kiew
- Russland: Endgültige Ergebnisse der Präsidentschaftswahl 2008

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Abchasien und Südossetien stehen kurz vor Unabhängigkeit

Veröffentlicht am 27 August 2008 von Paul Becker

Zumindest wenn es nach dem Willen der Staatsduma und des Föderationsrates, zwei Kammern des russischen Parlaments. Denn am 25. August beschlossen die beiden Legislativorgane der Russischen Föderation einstimmig das Ersuchen beim Präsidenten Medwedjew mit der Bitte die beiden abtrünnigen Republiken Georgiens anzuerkennen. Gleichzeitig ging das gleiche Ersuchen der russischen Parlamentarier an die Parlamente der UNO- Mitglieder.

Bild: council.gov.ru

Die Gegner der Anerkennung der beiden Republiken unterstrichen oft, dass Russland sich mit diesem Schritt in die politische Isolation begeben wird, weil die Anderen großen diesem Schritt nicht folgen werden. Während die Unabhängigkeit Kosovos durch Zuspruch der Vereinigten Staaten von der Hälfte der Europäischen Staaten anerkannt wurde, werden die beiden Republiken von Russland abgesehen nur von einigen Ländern wie Venezuela, Kuba, einigen arabischen Staaten und Ländern der GUS. vielleicht anerkannt. Auch der strategische Partner Russlands in Asien China wird davon absehen, da die Situation in Abchasien und Südossetien der von Taiwan sehr ähnelt. Genau aus dem gleichen Grund weigerte sich China bereits die Unabhängigkeit Kosovos anzuerkennen.

Mit der Anerkennung der Unabhängigkeit beider Länder fordert Russland die die unipolare Weltordnung heraus und hält sich dem Westen entgegen. Gleichzeitig wird die Anerkennung das offensichtliche belegen und zwar, dass Russland allein der Garant für die Existenz der beiden Republiken ist.

Die frühere Dualität in der Position der Russischen Föderation bezüglich der Unabhängigkeit zweier kaukasischer Republiken – der Schutz auf der einen und die Nichtanerkennung auf der anderen Seite schützte war für Moskau ziemlich bequem. Es war schwierig für den Westen irgendwelche stichfeste Beweise für Russlands Wunsch territoriale Integrität des Nachbarlandes zu verletzen und ihre imperialen Bestrebungen vorzuweisen. Auf der anderen Seiten ließ eine solche Politik Russlands keinerlei Spielraum für die Stationierung regulärer Truppen in der Region zu und war letztendlich für den Tod von Zig russischer Friedenskräfte und Tausender Südossetischer Zivilisten bei dem bewaffneten Konflikt vor zwei Wochen verantwortlich.

Nun veränderte sich die Situation nachdem der russische Präsident Medwedjew dem Ersuch der beiden Legislativorgane stattgegeben hat und Gestern die beiden abtrünnigen Republiken offiziell anerkannte. Wenn früher wie gesagt Russland die beiden Republiken nicht anerkannte, jedoch es nicht zuließ diese durch Anwendung von Gewalt wieder an Georgien anzugliedern, kann Russland nun nachdem es die beiden Republiken anerkannt hat sie faktisch kontrollieren und dort eigene Truppen stationieren, während der Westen Russland wiederum keine imperialen Bestrebungen vorwerfen kann, da formell die beiden Republiken unabhängig sind.

Was Georgien betrifft so wird Russlands Anerkennung von Abchasien und Südossetien höchstwahrscheinlich zweierlei Folgen haben. Auf der einen Seite wird sich Georgien wieder als Opfer einer Aggression von einem großen Nachbar auf der internationalen Bühne darstellen und viele Sympathien ernten, auf der anderen Seite aber wird die militärische Zusammenarbeit der beiden Republiken (abchasischer Präsident Sergei Bagapsch bat darum bereits bei der Sitzung des Föderationsrates) und die Stationierung russischer Kontingente in Abchasien und Südossetien die Gewaltlösung des Konfliktes praktisch unmöglich. Anders gesagt gewinnt Tbilisi erneut die Informationsrunde, verliert aber letztendlich in der Realität.

Der Washingtoner Kräfte sind in den anderen Regionen der Erde festgebunden, so dass die einzige nennenswerte Hilfe für den Partner Georgien verbaler Natur sein wird. Auch die Länder Westeuropas, die traditionell Verbündete der Vereinigten Staaten sind sehen mittlerweile von Moskau keine Gefahr ausgehen, zumal würden sie sich angesichts zunehmender Abhängigkeit von russischen Energieexporten davor hüten allzu barsch die Russen in ihre Schranken zuweisen. Wirtschaftsbeziehungen stehen hier mittlerweile über den eigenen Idealen.

Viel gefährlicher finde ich allerdings die Aussage Medwedjews Russland sei bereit seine Zusammenarbeit mit der NATO einzustellen, weil Russland in dieser Zusammenarbeit seitens des Westens nur eine “Illusion der Zusammenarbeit” sieht. “Es gefällt uns nicht, wenn wir von den Basen eingekreist werden”- sagte der russische Präsident während eines Treffens mit dem Botschafter Russlands in NATO Dmitrij Rogosin.

Zur Erinnerung der Außenministerrat der NATO- Länder beschloss am 19. August die Beziehungen mit Russland aufgrund der russischen Gewaltanwendung gegenüber einem potentiellen Mitglied zu überdenken. Russland seinerseits warf den NATO- Mitgliedsländern Anwendung doppelter Standards vor. Am 21. August wurde die Zusammenarbeit Russlands mit NATO offiziell eingefroren.

Mittlerweile heißt es aus Moskau Russland werde eine adäquate Antwort auf das geplante amerikanische Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien präsentieren.

Mittlerweile würde ich sagen, dass der regionale Konflikt in einem Land mit laut Wikipedia weniger als 5 Millionen Einwohnern zu einem ausgewachsenen Internationalen Schlagabtausch auf einer ganz anderen Ebene geführt hat.

Paul Becker für GUS- News

Crosslinks:

- Medwedjew: Operation zur Erzwingung des Friedens erfolgreich beendet
- Georgien am Tag 5 nach dem Ausbruch des Krieges
- Krieg in Ossetien: Tag 4
- Krieg in Ossetien: Tag 3
- Die Zeit für den Angriff wurde mit Bedacht ausgewählt
- Georgien verlegt Truppen an die Grenze zu Abchasien
- Russland nahm mehr als 30 000 ossetinische Flüchtlinge auf
- Krieg in Südossetien
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten
- Konflikte: Abchasien lehnte den deutschen Plan zur Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes ab

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Georgien verlegt Truppen an die Grenze zu Abchasien

Veröffentlicht am 09 August 2008 von Paul Becker

Georgische Seite zieht weitere Truppen an der Grenze zu Abchasien zusammen. Diese Information stammt von De- facto Regierung der Nichtanerkannten Republik Abchasien. Der politische Vertreter abchasischen Präsidenten in Galsky Gebiet Ruslan Kischmariya sagte gegenüber der Presse, dass innerhalb der letzten 24 Stunden Georgien große Truppenkontingente entlang des Flusses Inguri zusammengezogen hat, berichtet die Interfax.

Panzer und Schützenpanzerwagen der georgischen Armee nehmen ihre Stellungen an der Grenze zu Abchasien ein. Die russischen Friedenskräfte, die die beiden Konfliktparteien voneinander trennen, rieten der abchasischen Seite eindringlich an, nicht die Grenze im Galsky Gebiet zu überqueren, um Zusammenstöße mit der georgischen Armee zu vermeiden.

Angesicht dieser Entwicklung stockte Russische Föderation das Kontingent ihrer Friedenstruppen auf, während rund 1000 abchasische Freiwillige sich auf den Weg Richtung Südossetien aufmachten.

So wie es aussieht droht der Konflikt sich auszuweiten.

Aktualisiert am 09.08.2008 um 12:58 Uhr

Russische Militärflugzeuge attakierten gerade den östlichen Teil der Kodorfelsschlucht,  die sich unter der Kontrolle Georgiens befindet, geographisch aber ein Teil Abchasiens sei. Dieses Territorium wurde 2006 im Laufe einer Militäroperation von Georgien besetzt und es wurde dort “Abchasische Regierung im Exil” installiert.

Paul Becker für GUS- News


Crosslinks:

- Russland nahm mehr als 30 000 ossetinische Flüchtlinge auf
- Krieg in Südossetien
- Südossetien: Kosovo ist ein Präzedenzfall, den Alle befürchten
- Konflikte: Abchasien lehnte den deutschen Plan zur Regelung des georgisch- abchasischen Konfliktes ab
- Konflikte: Russlands Eisenbahntruppen marschieren in Abchasien ein.
- Sollen Abchasien und Südossetien von Russland anerkannt werden?

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