Tag Archiv | "Wahl"

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Ukraine: Janukowitsch läge derzeit bei Präsidentschaftswahlen vorn

Veröffentlicht am 15 April 2009 von Paul Becker

27,9% der vom Unternehmen Research&Branding Group Befragten sind bereit für den Vorsitzenden der Partei der Regionen, Wiktor Janukowitsch, bei Präsidentschaftswahlen zu stimmen.

Dies ist den Resultaten einer Umfrage zu entnehmen.

Die Teilnehmer wurden gebeten darauf zu antworten, welchen Kandidaten sie bei Präsidentschaftswahlen unterstützen würden, wenn diese am nächsten Sonntag stattfinden würden.

Dabei wären 15,6% bereit für die Premierministerin Julia Timoschenko, 13,4% für den ehemaligen Vorsitzenden der Werchowna Rada Arsenij Jazenjuk, 5,5 für den aktuellen Parlamentssprecher Wladimir Litwin und 3,8% für den Vorsitzenden der Kommunistischen Partei der Ukraine Pjotr Simonenko zu stimmen.

Die Befragung wurde vom 1. bis 9. April durchgeführt. Dabei wurden 2.078 Personen über 18 Jahren in der gesamten Ukraine befragt. Die statistische Abweichung liegt unter 2,2%.

Im März hatten nur 23,5% der von R&B befragten Personen Janukowitsch bei Präsidentschaftswahlen unterstützt.

Dieser Artikel wurde uns von unserem Kooperationspartner Ukraine Nachrichten zur Verfügung gestellt.

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Moldau: Endgültige Ergebnisse der Parlamentswahlen

Veröffentlicht am 10 April 2009 von Paul Becker

In Moldau stehen un die endgültigen Ergebnisse der Parlamentswahlen fest: Im Gegensatz zu den vorläufigen Zahlen büßten die Kommunisten offenbar das Recht ein, den Präsidenten zu bestimmen.

„Gestern Abend standen die Ergebnisse der Parlamentswahl endgültig fest. Vier Parteien ziehen ins Parlament ein“, sagte Juri Tschokan von der moldauischen Wahlkommission am Donnerstag gegenüber RIA Novosti.

Kommunisten bekamen demnach 49,48% der Stimmen. Die Liberale Partei kam auf 13,14%, die Liberaldemokraten auf 12,43% und “Unser Moldau” auf 9,77%. Alle weiteren Parteien kamen nicht über die 6%ge Hürde.

Dieses Ergebnis unterscheidet sich von den vorläufigen Zahlen, die gleich nach der Wahl bekannt gegeben wurden. Damals hieß es, die Kommunisten bekämen 49,91% der Stimmen und somit rund 63 der insgesamt 101 Parlamentssitze. Das hieße dann, sie könnten den neuen Präsidenten im Alleingang ernennen.

Von den neuen Zahlen ausgehend bekommen die Kommunisten jedoch nur rund 60 Sitze im Moldauischen Parlament. Um das Recht der Präsidentenernennung bekommt man aber erst ab 61 Sitzen.

Nach der Verkündung der vorläufigen Wahlergebnisse kam es in Chisinau zu heftigen Straßenschlachten. Die Opposition weigerte sich, den haushohen Wahlsieg der Kommunisten zu akzeptieren.

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Aserbaidschan: Verfassungsänderung erfolgreich verabschiedet

Veröffentlicht am 19 März 2009 von Paul Becker

Jetzt fragen sich viele darf man den Namen Ilcham Alijew = ewiger Präsident setzen? Wenn es nach dem Willen des Volkes geht, ja. Denn in einem Volksreferendum am gestrigen Tag sprach sich 90% der Stimmberechtigten, bei einer Wahlbeteiligung von 70,09%,  für die notwendige Änderung der Verfassung aus.

Bild: ogoniok.com

Der Verfassungsartikel 101, um dessen Veränderung es dabei ging, besagte bisher, dass dieselbe Person insgesamt nur zweimal für den Posten des Präsidenten kandidieren darf. Doch es ging um mehr, weitere Korrekturen werden nun auch in den Artikeln über die Rechtsverfahren, Rechten und Freiheiten der Bevölkerung vorgenommen.

Das Referendum, das am 18. März 2009 abgehalten wurde, ging auf die Initiative der Regierungspartei “Eni Aserbaidschan” (Neuer Aserbaidschan), die präsidiale Unterstützung genießt.

Ilcham Alijew wurde zum ersten Mal in 2003 als Nachfolger des Präsidenten und seinen Vater Geidar Alijew auf dem Posten des aserbaidschanischen Präsidenten gewählt und in 2008 wiedergewählt worden.

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Russland: Regionalwahlen 2009

Veröffentlicht am 07 März 2009 von Paul Becker

Trotz der Wirtschaftskrise gewinnt die Kremlnahe Partei “Einheitliches Russland” bei den Regionalwahlen. In allen 9 föderalen Körperschaften holte sie die Mehrheit der Stimmen.

Die durchschnittliche Wahlbeteiligung bei den Wahlen lag nur noch bei 56 Prozent. Bei den Duma-Wahlen von 2007 lag sie noch bei 63,8 Prozent.

Für größere Auflösung bitte auf die Grafik klicken © GUS- News

Daten basieren auf offiziellen Angaben der Zentralen Wahlkommission Russlands (Zentrisbirkom)

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